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Kreditverträge und Widerruf

Vorfälligkeitsentschädigungen bei Widerruf von KreditverträgenIn vielen Fällen enthalten Darlehensverträge Fehler insbesondere mit Blick auf die gesetzlich vorgeschriebene Widerrufsbelehrung. Liegen solche Fehler vor, kan

Kreditvertrag: Widerruf auch 7 Jahre nach Vertragsende und Rückführung möglich

Bei während der Laufzeit widerrufenen Darlehensverträgen kommt eine Verwirkung des Widerrufsrechts regelmäßig nicht in Betracht. Bei bereits zurückgeführten Verträgen kann sich im Einzelfall etwas Anderes ergeben.
Der dem Urteil zugrundeliegende Darlehensvertrag wurde 2004 geschlossen und bereits 2008 unter Verwendung einer Aufhebungsvereinbarung aufgelöst. Der Widerruf erfolgte erst über 7 Jahre später. Das OLG Stuttgart hat entschieden, dass das Widerrufsrec

Kreditvertrag: Rückabwicklung und Schadensersatz bei fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Das OLG Hamm hat die Sparkasse zur Rückabwicklung der Darlehensverträge und zu Zahlung von Schadensersatz verurteilt, da deren fehlerhafte Widerrufsbelehrungen eine Pflichtverletzung darstellen.
Die Klägerin erhält somit nach erfolgreichem Widerruf nicht nur die von ihr gezahlten Vorfälligkeitsentschädigungen zurückerstattet. Die Bank ist darüber hinaus zum Ersatz der durch die fehlerhafte Widerrufsbelehrung entstandenen Schäden verpflichtet

Kreditvertrag: Zur Wirksamkeit einer Widerrufsbelehrung im Rahmen eines Verbrauchdarlehensvertrag bei einem Präsenzgeschäft

Die von der Bank erteilte Widerrufsbelehrung ist als vorformulierte Erklärung gemäß den Grundsätzen für Allgemeine Geschäftsbedingungen objektiv auszulegen.
Nach dieser Maßgabe ist sie zu undeutlich formuliert, weil sie so verstanden werden kann, dass die Widerrufsfrist unabhängig von der Abgabe der Vertragserklärung des Verbrauchers anlaufe.Ob die Kläger die anlässlich eines Präsenzgeschäfts

Kreditvertrag: Zur Wirksamkeit einer Widerrufsinformation bei einem Immobiliardarlehensvertrag

Ist die Widerrufsbelehrung nicht korrekt oder unvollständig, beginnt die Widerrufsfrist nicht zu laufen.
Vorliegend ist davon auszugehen, dass die Widerrufsinformationen inhaltlich klar und verständlich übermittelt wurden. Die Wendung, die Widerrufsfrist beginne „nach Abschluss des Vertrags, aber erst, nachdem der Darlehensnehmer alle Pflichtangaben nac

Kreditvertrag: Verbundene Geschäfte bei intransparenter Widerrufsbelehrung widerrufbar

Die Widerrufsbelehrung eines Kreditvertrages muss allgemeinverständlich sein. Erweckt sie den Eindruck, die Widerrufsfrist beginne bereits mit Zusendung der Vertragsunterlagen, entspricht sie nicht den gesetzlichen Vorgaben.
Für diesen Fall sieht das Gesetz einen zeitlich unbefristeten Widerruf vorsieht, sodass der Anleger sich noch Jahre später wirksam vom Vertrag lösen kann. Vorliegend hat der Kläger sich an einer Immobilienfondsgesellschaft beteilig und diese Beteilig

Kreditvertrag: Widerrufsrecht bei Abweichung von der Musterbelehrung

Die sog. Gesetzlichkeitsfiktion des § 14 I BGB InfoVO gilt nur, solange eine Bank das Muster der Widerrufsbelehrung in der Anlage 2 zum § 14 BGB InfoVO in der jeweiligen Fassung verwendet hat.
In diesem Fall kann sich die Bank darauf berufen, im besten Vertrauen auf den Gesetzgeber gehandelt zu haben. Aus diesem Grund wird ihr ein Vertrauensschutz gewährt. Es wird mithin fiktiv unwiderleglich festgestellt, dass die Bank ausreichend über da

Widerrufsrecht

Rechtsanwalt für Vertragsrecht - Wirtschaftsrecht - BSP Rechtsanwälte in Berlin Mitte