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Internetrecht: Impressum-Check

29.03.2007

Internetrecht: Impressum-Check

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Rechtsgebiete

Wettbewerbsrecht im Bereich des Internet- und IT-Rechts

Autoren

Rechtsanwalt Patrick Jacobshagen

bei Streifler & Kollegen Rechtsanwälte
Die Kanzlei "Streifler & Kollegen" vertritt Sie auch in Angelegenheiten des Film-, Medien- und Urheberrechts.
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Oranienburger Straße 69, 10117 Berlin
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Zusammenfassung des Autors
rechtliche Überprüfung des Impressums Ihrer Internetseiten - Rechtsanwälte in Berlin Mitte

Seit Anfang 2002 muss laut dem Teledienstegesetz (TDG) -nunmehr übergegangen in das Telemediengesetz (TMG) -  jede gewerbliche Homepage eine so genannte "Anbieterkennzeichnung" enthalten. Vergleichbar ist diese Kennzeichnung mit dem Impressum einer Zeitung. Was alles anzugeben ist, bestimmt das Teledienstegesetz. Je nach Beruf oder Rechtsform müssen Webseitenbetreiber dabei höchst unterschiedliche Angaben machen.

Die meisten der Homepagebetreiber, die derzeit kostenpflichtig abgemahnt werden, dürften sich fragen, was an ihrem Impressum falsch sein soll.

Lassen Sie deshalb Ihr Impressum im Vorfeld rechtlich prüfen und vermeiden Sie mögliche Rechtsverstöße.

Die Kosten für die Prüfung des Impressums betragen 39,00 Euro inkl. 19 % Mehrwertsteuer für private Webseiten sowie 59,00 Euro zzgl. 19 % Mehrwertsteuer für gewerbliche Webseiten.

Überprüft werden anhand der jeweils einschlägigen gesetzlichen Vorgaben die inhaltlichen Angaben auf mögliche Gesetzesverstöße sowie die Platzierung und Einbindung des Impressums auf Ihren Seiten.

Wir werden unverzüglich mit Ihnen in Kontakt treten und innerhalb von 2 Tagen Ihnen ein Angebot unterbreiten. Mit Annahme dieses Angebot entsteht ein für beide Seiten verbindliches Beratungsverhältnis. Das entsprechende Honorar ist aufgrund der Geringfügigkeit der Beträge vor unserem Tätigwerden zu zahlen. Die Prüfung beginnt mit Eingang der Zahlung auf eines unserer Konten.


Die verkürzte Darstellung bedingt, dass eine vollständige Beschreibung der relevanten Rechtslage hier nicht möglich ist und daher eine professionelle Beratung nicht ersetzt. Trotz sorgfältiger Bearbeitung bleibt eine Haftung ausgeschlossen.

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kostenloser Disclaimer deutsch, englisch und französisch

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Muster: Haftungsausschluss für Webseiten - Rechtsberatung zum Internetrecht - BSP Rechtsanwälte Berlin - Mitte
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Referenzen

TMG | Telemediengesetz

TMG

Artikel 1 dieses Gesetzes dient der Umsetzung der Richtlinie 2000/31/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2000 über bestimmte rechtliche Aspekte der Dienste der Informationsgesellschaft, insbesondere des elektronischen Geschäftsverkehrs, im Binnenmarkt (ABl. EG Nr. L 178 S. 1).
Artikel 1 § 5 Nr. 1 und 7 dient zugleich der Umsetzung der Richtlinie 2003/58/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Juli 2003 zur Änderung der Richtlinie 68/151/EWG des Rates in Bezug auf die Offenlegungspflichten von Gesellschaften bestimmter Rechtsformen (ABl. EG Nr. L 221 S. 13).
Die Verpflichtungen aus der Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Juni 1998 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft (ABl. EG Nr. L 204 S. 37), geändert durch die Richtlinie 98/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juli 1998 (ABl. EG Nr. L 217 S. 18), sind beachtet worden.