Verordnung über das Verfahren bei der Genehmigung von Anlagen nach § 7 des Atomgesetzes (AtVfV) : Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht

  Erster Abschnitt
  Anwendungsbereich, Antrag und Unterlagen
§ 1 Anwendungsbereich
§ 1a Gegenstand der Umweltverträglichkeitsprüfung
§ 1b Unterrichtung über voraussichtlich beizubringende Unterlagen
§ 2 Form und Inhalt des Antrags
§ 3 Art und Umfang der Unterlagen
  Zweiter Abschnitt
  Beteiligung Dritter und anderer Behörden
§ 4 Bekanntmachung des Vorhabens
§ 5 Inhalt der Bekanntmachung
§ 6 Auslegung von Antrag und Unterlagen
§ 6a Geheimhaltung und Datenschutz sowie Schutz der Rechte am geistigen Eigentum
§ 7 Einwendungen
§ 7a Verfahren bei grenzüberschreitenden Umweltauswirkungen
  Dritter Abschnitt
  Erörterungstermin
§ 8 Gegenstand und Zweck
§ 9 Besondere Einwendungen
§ 10 Wegfall
§ 11 Verlegung
§ 12 Verlauf
§ 13 Niederschrift
  Vierter Abschnitt
  Genehmigung
§ 14 Sachprüfung
§ 14a Zusammenfassende Darstellung; Bewertung
§ 15 Entscheidung
§ 16 Inhalt des Genehmigungsbescheides
§ 17 Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung
  Fünfter Abschnitt
  Besondere Vorschriften
§ 18 Teilgenehmigung
§ 19 Vorbescheid
§ 19a Raumordnungsverfahren und Genehmigungsverfahren
§ 19b Genehmigungen nach § 7 Abs. 3 des Atomgesetzes
  Sechster Abschnitt
  Schlußvorschriften
§ 20 Übergangsvorschrift
§ 21 Inkrafttreten