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Siebzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchV 17 2013) : Inhaltsübersicht

Siebzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes:

Inhaltsübersicht

Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
§ 1Anwendungsbereich
§ 2Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2
Anforderungen an die Errichtung,
die Beschaffenheit und den Betrieb
§ 3Anforderungen an die Anlieferung, die Annahme und die Zwischenlagerung der Einsatzstoffe
§ 4Errichtung und Beschaffenheit der Anlagen
§ 5Betriebsbedingungen
§ 6Verbrennungsbedingungen für Abfallverbrennungsanlagen
§ 7Verbrennungsbedingungen für Abfallmitverbrennungsanlagen
§ 8Emissionsgrenzwerte für Abfallverbrennungsanlagen
§ 9Emissionsgrenzwerte für Abfallmitverbrennungsanlagen
§ 10Im Jahresmittel einzuhaltende Emissionsgrenzwerte
§ 11Ableitungsbedingungen für Abgase
§ 12Behandlung der bei der Abfallverbrennung und Abfallmitverbrennung entstehenden Rückstände
§ 13Wärmenutzung

Abschnitt 3
Messung und Überwachung
§ 14Messplätze
§ 15Messverfahren und Messeinrichtungen
§ 16Kontinuierliche Messungen
§ 17Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen
§ 18Periodische Messungen
§ 19Berichte und Beurteilungen von periodischen Messungen
§ 20Besondere Überwachung der Emissionen an Schwermetallen
§ 21Störungen des Betriebs
§ 22Jährliche Berichte über Emissionen

Abschnitt 4
Gemeinsame Vorschriften
§ 23Veröffentlichungspflichten
§ 24Zulassung von Ausnahmen
§ 25Weitergehende Anforderungen und wesentliche Änderungen

Abschnitt 5
Schlussvorschriften
§ 26Zugänglichkeit und Gleichwertigkeit von Normen und Arbeitsblättern
§ 27Ordnungswidrigkeiten
§ 28Übergangsregelungen

Anlage 1
(zu § 8 Absatz 1,
§ 18 Absatz 5 und
§ 20 Absatz 1)

Emissionsgrenzwerte für Schwermetalle und krebserzeugende Stoffe
Anlage 2
(zu Anlage 1 Buchstabe d)

Äquivalenzfaktoren
Anlage 3
(zu § 9,
§ 10 Absatz 2,
§ 16 Absatz 1 und 4,
§ 17 Absatz 1 und 5,
§ 18 Absatz 2,
§ 19 Absatz 2,
§ 21 Absatz 3,
§ 22 Absatz 1 und
§ 28 Absatz 5 und 6)

Emissionsgrenzwerte für die Mitverbrennung von Abfällen
Anlage 4
(zu § 15 Absatz 1,
§ 16 Absatz 1 und
§ 17 Absatz 5)

Anforderungen an die kontinuierlichen Messeinrichtungen und die Validierung der Messergebnisse

Anlage 5
(zu § 2 Absatz 12)		Umrechnungsformel