Verordnung zur Durchführung des Energiesteuergesetzes (EnergieStV) : Inhaltsübersicht

Verordnung zur Durchführung des Energiesteuergesetzes: Inhaltsverzeichnis

Inhaltsübersicht

Allgemeines
§ 1Begriffsbestimmungen
§ 1aZuständiges Hauptzollamt
Zu den §§ 1 bis 3, 53 bis 53a und 55 des Gesetzes
§ 1bErgänzende Begriffsbestimmungen zum Gesetz
§ 1cSteuertarif für schwefelhaltige Energieerzeugnisse
Zu § 2 Abs. 3 und 4, § 27 Abs. 1, § 48 Abs. 1, § 52 Abs. 1 und § 66 Abs. 1 Nr. 12 des Gesetzes
§ 2Ordnungsgemäße Kennzeichnung
§ 3Antrag auf Zulassung von Kennzeichnungseinrichtungen
§ 4Zulassung von Kennzeichnungseinrichtungen
§ 5Antrag auf Bewilligung des Kennzeichnungsbetriebs
§ 6Bewilligung des Kennzeichnungsbetriebs
§ 7Pflichten des Inhabers des Kennzeichnungsbetriebs
§ 8Andere Energieerzeugnisse als Gasöle
§ 8aÜberprüfung und Erlöschen der Zulassung und der Bewilligung
Zu § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2, § 37 Absatz 2 Satz 3 sowie zu den §§ 53 und 53a des Gesetzes
§ 9Anlagenbegriff
Zu den §§ 3 und 53a des Gesetzes
§ 10Nutzungsgradermittlung
Zu § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und Absatz 5 des Gesetzes
§ 11Pflichten des Anlagenbetreibers
Zu § 3a des Gesetzes
§ 11aGüterumschlag in Seehäfen
Zu § 3b des Gesetzes
§ 11bVerfahren bei offenen Rückforderungsanordnungen
§ 11cVerfahren bei Unternehmen in Schwierigkeiten
Zu § 6 des Gesetzes
§ 12Antrag auf Herstellererlaubnis
§ 13Einrichtung des Herstellungsbetriebs
§ 14Erteilung, Überprüfung und Erlöschen der Herstellererlaubnis
§ 15Pflichten des Herstellers, Steueraufsicht
Zu § 7 des Gesetzes
§ 16Antrag auf Lagererlaubnis
§ 17Einrichtung des Lagers
§ 18Erteilung, Überprüfung und Erlöschen der Lagererlaubnis
§ 19Pflichten des Lagerinhabers, Steueraufsicht
§ 20Lagerbehandlung
§ 21Zugelassener Einlagerer, Erlaubnis und Pflichten
§ 22Lager ohne Lagerstätten
Zu § 8 des Gesetzes
§ 23Entfernung und Entnahme von Energieerzeugnissen
Zu den §§ 8, 9, 9a, 14, 15, 16, 22 und 23 des Gesetzes
§ 23aSteueranmeldung
Zu den §§ 8, 9, 9a, 14, 15, 16, 17, 18, 18a, 20, 21, 22, 23, 30, 33, 34, 36, 37, 39, 40, 42, 43 und 44 des Gesetzes und § 61 Absatz 4
§ 23bÜberprüfung der Steueranmeldung
Zu § 9 des Gesetzes
§ 24Herstellung außerhalb eines Herstellungsbetriebs
Zu den §§ 6 bis 9, 23, 24, 30 bis 32 und 38 des Gesetzes
§ 25Anzeichen für eine Gefährdung der Steuer
Zu § 9a des Gesetzes
§ 26Registrierter Empfänger
Zu § 9b des Gesetzes
§ 27Registrierter Versender
Zu den §§ 9c und 9d Absatz 2 des Gesetzes
§ 28Begünstigte, Freistellungsbescheinigung
Zu den §§ 9d bis 13 des Gesetzes
§ 28aTeilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem
§ 28bErstellen des elektronischen Verwaltungsdokuments, Mitführen eines Ausdrucks
§ 28cUnbestimmter Empfänger
§ 29Art und Höhe der Sicherheitsleistung
§ 30Annullierung des elektronischen Verwaltungsdokuments
§ 31Änderung des Bestimmungsorts bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments
§ 32Aufteilung von Warensendungen während der Beförderung
§ 33Beförderung aus anderen Mitgliedstaaten und Beendigung von Beförderungen unter Steueraussetzung
§ 34Eingangs- und Ausfuhrmeldung bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments
§ 35Beförderung im Steuergebiet ohne elektronisches Verwaltungsdokument
§ 36Beginn der Beförderung im Ausfallverfahren
§ 36aAnnullierung im Ausfallverfahren
§ 36bÄnderung des Bestimmungsorts im Ausfallverfahren
§ 36cAufteilung im Ausfallverfahren
§ 36dEingangs- und Ausfuhrmeldung im Ausfallverfahren
§ 37Ersatznachweise für die Beendigung der Beförderung
Zu § 14 des Gesetzes
§ 37aUnregelmäßigkeiten während der Beförderung unter Steueraussetzung
Zu § 15 des Gesetzes
§ 38Anzeige und Zulassung
§ 39Beförderung
§ 40Pflichten des Anzeigepflichtigen, Steueraufsicht
Zu den §§ 15, 17, 21 und 46 des Gesetzes
§ 41Hauptbehälter
Zu § 18 des Gesetzes
§ 42Versandhandel, Beauftragter
Zu § 18a des Gesetzes
§ 42aUnregelmäßigkeiten während der Beförderung von Energieerzeugnissen des steuerrechtlich freien Verkehrs anderer Mitgliedstaaten
Zu den §§ 19 bis 19b des Gesetzes
§ 43Einfuhr von Energieerzeugnissen aus Drittländern und Drittgebieten
Zu § 66 Abs. 1 Nr. 16 des Gesetzes
§ 44Verbringen von Energieerzeugnissen des steuerrechtlich freien Verkehrs zu gewerblichen Zwecken in andere Mitgliedstaaten
§ 45Beförderungen von Energieerzeugnissen des steuerrechtlich freien Verkehrs durch einen anderen Mitgliedstaat
Zu den §§ 21, 65 Abs. 1 und § 66 Abs. 1 Nr. 12 des Gesetzes
§ 46Verkehrs-, Verbringungs- und Verwendungsbeschränkungen
§ 47Vermischungen in Kennzeichnungs- und anderen Betrieben
§ 48Vermischungen bei der Abgabe aus Transportmitteln
§ 49Spülvorgänge und sonstige Vermischungen, Steueranmeldung
Zu § 23 des Gesetzes
§ 49aAbgabe von sonstigen Energieerzeugnissen, Steueranmeldung
§ 49bNachweise für die Vorversteuerung
§ 50Anzeige
§ 51Pflichten, Steueraufsicht
Zu den §§ 24 bis 30 des Gesetzes
§ 52Antrag auf Erlaubnis als Verwender oder Verteiler
§ 53Erteilung der Erlaubnis
§ 54Überprüfung und Erlöschen der Erlaubnis
§ 55Allgemeine Erlaubnis
§ 56Pflichten des Erlaubnisinhabers, Steueraufsicht
§ 57Bezug und Abgabe von steuerfreien Energieerzeugnissen
Zu § 25 des Gesetzes
§ 58Verwendung zu anderen Zwecken
Zu § 26 des Gesetzes
§ 59Eigenverbrauch
Zu den §§ 17 und 27 des Gesetzes
§ 60Schiff- und Luftfahrt
§ 61Versteuerung von Energieerzeugnissen in Wasserfahrzeugen
Zu § 31 des Gesetzes
§ 62Anmeldung des Kohlebetriebs
§ 63Einrichtung des Kohlebetriebs
§ 64Pflichten des Betriebsinhabers
§ 65Antrag auf Erlaubnis für Kohlebetriebe und Kohlelieferer
§ 66Erteilung, Überprüfung und Erlöschen der Erlaubnis
§ 67Pflichten des Erlaubnisinhabers
§ 68Bezug und Lagerung von unversteuerter Kohle
§ 69Lieferung von unversteuerter Kohle
Zu § 34 des Gesetzes
§ 70Verbringen von Kohle in das Steuergebiet
Zu § 35 des Gesetzes
§ 71Einfuhr von Kohle
Zu § 37 des Gesetzes
§ 72Antrag auf Erlaubnis als Kohleverwender
§ 73Erteilung, Überprüfung und Erlöschen der Erlaubnis
§ 74Allgemeine Erlaubnis
§ 75Pflichten des Erlaubnisinhabers
§ 76Bezug und Lagerung von steuerfreier Kohle
§ 77Eigenverbrauch
Zu § 38 des Gesetzes
§ 78Anmeldung für Lieferer, Entnehmer und Bezieher von Erdgas
§ 79Pflichten
Zu § 39 des Gesetzes
§ 80Vorauszahlungen
Zu § 40 des Gesetzes
§ 81Nicht leitungsgebundenes Verbringen
Zu § 41 des Gesetzes
§ 82Nicht leitungsgebundene Einfuhr
Zu § 44 des Gesetzes
§ 83Antrag auf Erlaubnis als Erdgasverwender oder als Erdgasverteiler
§ 84Erteilung, Überprüfung und Erlöschen der Erlaubnis
§ 84aAllgemeine Erlaubnis
§ 85Pflichten des Erlaubnisinhabers
§ 86Eigenverbrauch
Zu § 46 des Gesetzes
§ 87Steuerentlastung beim Verbringen aus dem Steuergebiet
Zu § 47 des Gesetzes
§ 88Steuerentlastung bei Aufnahme in Steuerlager
§ 89Steuerentlastung für Kohlenwasserstoffanteile
§ 90Steuerentlastung bei steuerfreien Zwecken
§ 91Steuerentlastung für Kohle
§ 91aSteuerentlastung für Erdgas bei Einspeisung
Zu § 47a des Gesetzes
§ 91bSteuerentlastung für den Eigenverbrauch
Zu § 48 des Gesetzes
§ 92Steuerentlastung bei Spülvorgängen und versehentlichen Vermischungen
Zu § 49 des Gesetzes
§ 93Steuerentlastung für zum Verheizen oder in begünstigten Anlagen verwendete Energieerzeugnisse
§ 94(weggefallen)
Zu § 51 des Gesetzes
§ 95Steuerentlastung für bestimmte Prozesse und Verfahren
Zu § 52 des Gesetzes
§ 96Steuerentlastung für die Schifffahrt
§ 97Steuerentlastung für die Luftfahrt
Zu den §§ 53 und 53a des Gesetzes
§ 98Steuerentlastung für die Stromerzeugung und die gekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme, Allgemeines
Zu § 53 des Gesetzes
§ 99Steuerentlastung für die Stromerzeugung
Zu § 53a des Gesetzes
§ 99aSteuerentlastung für die gekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme
§ 99bNachweis der Hocheffizienz
§ 99cBetriebsgewöhnliche Nutzungsdauer
§ 99d(weggefallen)
Zu § 54 des Gesetzes
§ 100Steuerentlastung für Unternehmen
§ 100aVerwendung von Wärme durch andere Unternehmen
Zu § 55 des Gesetzes
§ 101Steuerentlastung für Unternehmen in Sonderfällen
Zu § 56 des Gesetzes
§ 102Steuerentlastung für den öffentlichen Personennahverkehr, Allgemeines
§ 102aSteuerentlastung für den öffentlichen Personennahverkehr mit Schienenbahnen
§ 102bSteuerentlastung für den öffentlichen Personennahverkehr mit Kraftfahrzeugen
Zu § 57 des Gesetzes
§ 103Steuerentlastung für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft
Zu § 58 des Gesetzes
§ 103aSteuerentlastung für ausländische Streitkräfte und Hauptquartiere (NATO)
Zu § 58a des Gesetzes
§ 103bSteuerentlastung im Zusammenhang mit der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP)
Zu § 59 des Gesetzes
§ 104Steuervergütung für Diplomatenbenzin und -dieselkraftstoff
Zu § 66 Abs. 1 Nr. 2 des Gesetzes(weggefallen)
§ 105(weggefallen)
Zu § 66 Absatz 1 Nummer 18 des Gesetzes (weggefallen)
§ 105a(weggefallen)
Zu den §§ 61 und 66 Abs. 1 Nr. 16 des Gesetzes
§ 106Steueraufsicht, Pflichten
§ 107Hinweispflichten bei Abgabe von Energieerzeugnissen
Zu den §§ 65 und 66 Abs. 1 Nr. 16 des Gesetzes
§ 108Kontrollen, Sicherstellung
Zu § 66 Abs. 1 Nr. 17 des Gesetzes
§ 109Vermischungen von versteuerten Energieerzeugnissen
§ 109aZeitlich begrenzte Fassungen einzelner Verordnungsvorschriften
§ 109bSonstige Vermischungen von versteuerten Energieerzeugnissen
Zu § 66 Abs. 1 Nr. 13 des Gesetzes
§ 110Normen
Zu § 156 Absatz 1 der Abgabenordnung
§ 110aKleinbetragsregelung
Zu § 381 Abs. 1 der Abgabenordnung
§ 111Ordnungswidrigkeiten
Schlussbestimmungen
§ 112Übergangsregelung