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Gesetz über die Bereitstellung von Funkanlagen auf dem Markt (FuAG) : Inhaltsübersicht

Gesetz über die Bereitstellung von Funkanlagen auf dem Markt:

Inhaltsübersicht

Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften

§ 1Anwendungsbereich
§ 2Einschränkungen des Anwendungsbereichs
§ 3Begriffsbestimmungen
§ 4Grundlegende Anforderungen an Funkanlagen
§ 5Bereitstellung von Informationen über die Konformität von Kombinationen von Funkanlagen und Software
§ 6Registrierung von Funkanlagen bestimmter Kategorien
§ 7Bereitstellung auf dem Markt, Inbetriebnahme und Nutzung
§ 8Besondere Regelungen zum freien Warenverkehr

Abschnitt 2
Pflichten der
Wirtschaftsakteure

§ 9Allgemeine Pflichten des Herstellers
§ 10Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers
§ 11Bevollmächtigter des Herstellers
§ 12Allgemeine Pflichten des Einführers
§ 13Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Einführers
§ 14Pflichten des Händlers
§ 15Einführer oder Händler als Hersteller
§ 16Identifizierung der Wirtschaftsakteure

Abschnitt 3
Konformität von Funkanlagen

§ 17Konformitätsvermutung bei Funkanlagen
§ 18Konformitätsbewertungsverfahren
§ 19CE-Kennzeichnung von Funkanlagen
§ 20Gebrauchsanleitung und Sicherheitsinformationen, Hinweise auf Nutzungsbeschränkungen
§ 21Technische Unterlagen

Abschnitt 4
Notifizierung von
Konformitätsbewertungsstellen

§ 22Notifizierende Behörde, Verordnungsermächtigung

Abschnitt 5
Bundesnetzagentur
Unterabschnitt 1
Zuständigkeiten und Befugnisse

§ 23Zuständigkeiten und Befugnisse der Bundesnetzagentur

Unterabschnitt 2
Marktüberwachung, Schutz von Personen

§ 24Maßnahmen bei Funkanlagen, von denen eine Gefahr ausgeht
§ 25Maßnahmen bei nichtkonformen Funkanlagen
§ 26Maßnahmen auf Messen und Ausstellungen
§ 27Maßnahmen bei fehlerhaften technischen Unterlagen
§ 28Maßnahmen bei formaler Nichtkonformität
§ 29Pflichten der Bundesnetzagentur bei Funkanlagen, von denen eine Gefahr ausgeht
§ 30Pflichten der Bundesnetzagentur bei Funkanlagen, von denen eine Gefahr ausgeht, bei Maßnahmen anderer Mitgliedstaaten
§ 31Auskunftsrechte
§ 32Schutz von Personen vor elektromagnetischen Feldern

Unterabschnitt 3
Schnittstellenbeschreibung

§ 33Bereitstellung von Schnittstellenbeschreibungen durch die Bundesnetzagentur

Unterabschnitt 4
Zwangsgeld und Beiträge, Vorverfahren

§ 34Zwangsgeld
§ 35Beiträge, Verordnungsermächtigung
§ 36Vorverfahren

Abschnitt 6
Bußgeldvorschriften

§ 37Bußgeldvorschriften

Abschnitt 7
Schlussbestimmungen

§ 38Übergangsbestimmung