Verordnung über die Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr (FZV 2011) : Inhaltsübersicht

Verordnung über die Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr: Inhaltsverzeichnis

aktuelle Gesetzgebung, Versicherungsrecht, Verwaltungsrecht, Fahrerlaubnisrecht

Inhaltsübersicht

Abschnitt 1
Allgemeine Regelungen
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen
§ 3 Notwendigkeit einer Zulassung
§ 4 Voraussetzungen für eine Inbetriebsetzung zulassungsfreier Fahrzeuge
§ 5 Beschränkung und Untersagung des Betriebs von Fahrzeugen
Abschnitt 2
Zulassungsverfahren
§ 6 Antrag auf Zulassung
§ 7 Zulassung im Inland nach vorheriger Zulassung in einem anderen Staat
§ 8 Zuteilung von Kennzeichen
§ 9 Besondere Kennzeichen
§ 9a Kennzeichnung elektrisch betriebener Fahrzeuge
§ 10 Ausgestaltung und Anbringung der Kennzeichen
§ 11 Zulassungsbescheinigung Teil I
§ 12 Zulassungsbescheinigung Teil II
§ 13 Mitteilungspflichten bei Änderungen
§ 14 Außerbetriebsetzung, Wiederzulassung
§ 15 Verwertungsnachweis
Abschnitt 2a
Internetbasierte Zulassung
§ 15a Zulässigkeit internetbasierter Zulassungsverfahren
Unterabschnitt 1
Gemeinsame Regelungen
für internetbasierte Zulassungsverfahren
§ 15b Portal
§ 15c Antrag
§ 15d Sicherheitscodes
§ 15e Nachweis der Hauptuntersuchungen und Sicherheitsprüfungen nach § 29 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung
§ 15f Bekanntgabe, Wirksamkeit und Vorbehalt der Nachprüfung
Unterabschnitt 2
Internetbasierte Außerbetriebsetzung
§ 15g Antrag auf Außerbetriebsetzung
§ 15h Außerbetriebsetzung
Unterabschnitt 3
Internetbasierte Erstzulassung, Wiederzulassung und Änderung
bei Halter- und Wohnsitzwechsel
§ 15i Gemeinsame Regelungen für die Zulassung und Änderungen
§ 15j Internetbasierte Erstzulassung
§ 15k Internetbasierte Wiederzulassung
§ 15l Internetbasierte Änderung bei Halter- oder Wohnsitzwechsel, sofortige Inbetriebnahme
Abschnitt 3
Zeitweilige
Teilnahme am Straßenverkehr
§ 16 Prüfungsfahrten, Probefahrten und Überführungsfahrten mit rotem Kennzeichen
§ 16a Probefahrten und Überführungsfahrten mit Kurzzeitkennzeichen
§ 17 Fahrten zur Teilnahme an Veranstaltungen für Oldtimer
§ 18 Fahrten im internationalen Verkehr
§ 19 Fahrten zur dauerhaften Verbringung eines Fahrzeugs in das Ausland
Abschnitt 4
Teilnahme ausländischer
Fahrzeuge am Straßenverkehr
§ 20 Vorübergehende Teilnahme am Straßenverkehr im Inland
§ 21 Kennzeichen und Unterscheidungszeichen
§ 22 Beschränkung und Untersagung des Betriebs ausländischer Fahrzeuge
Abschnitt 5
Überwachung des
Versicherungsschutzes der Fahrzeuge
§ 23 Versicherungsnachweis
§ 24 Mitteilungspflichten der Zulassungsbehörde
§ 25 Maßnahmen und Pflichten bei fehlendem Versicherungsschutz
§ 26 Versicherungskennzeichen
§ 27 Ausgestaltung und Anbringung des Versicherungskennzeichens
§ 28 Rote Versicherungskennzeichen
§ 29 Maßnahmen bei vorzeitiger Beendigung des Versicherungsverhältnisses
§ 29a Versicherungsplakette
Abschnitt 6
Fahrzeugregister
§ 30 Speicherung der Fahrzeugdaten im Zentralen Fahrzeugregister
§ 31 Speicherung der Fahrzeugdaten im örtlichen Fahrzeugregister
§ 32 Speicherung der Halterdaten in den Fahrzeugregistern
§ 33 Übermittlung von Daten an das Kraftfahrt-Bundesamt
§ 34 Übermittlung und Speicherung der Daten über Hauptuntersuchungen und Sicherheitsprüfungen im Zentralen Fahrzeugregister
§ 35 Übermittlung von Daten an die Versicherer
§ 36 Mitteilungen an die für die Kraftfahrzeugsteuerverwaltung zuständigen Behörden
§ 37 Übermittlung von Daten an Stellen zur Durchführung des Bundesleistungsgesetzes, des Verkehrssicherstellungsgesetzes, des Verkehrsleistungsgesetzes und von Maßnahmen des Katastrophenschutzes
§ 38 Übermittlungen des Kraftfahrt-Bundesamtes an die Zulassungsbehörden
§ 39 Abruf im automatisierten Verfahren
§ 39a Automatisiertes Anfrage- und Auskunftsverfahren
§ 40 Sicherung des Abrufverfahrens gegen Missbrauch
§ 41 Aufzeichnung der Abrufe im automatisierten Verfahren
§ 42 Abruf im automatisierten Verfahren durch ausländische Stellen
§ 43 Übermittlungssperren
§ 44 Löschung der Daten im Zentralen Fahrzeugregister
§ 45 Löschung der Daten im örtlichen Fahrzeugregister
§ 45a Zentrale Datenbank der Übereinstimmungsbescheinigungen
Abschnitt 7
Durchführungs- und Schlussvorschriften
§ 46 Zuständigkeiten
§ 47 Ausnahmen
§ 48 Ordnungswidrigkeiten
§ 49 Verweis auf technische Regelwerke
§ 50 Übergangs- und Anwendungsbestimmungen
§ 51 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Anlagen
Anlage  1 (aufgehoben)
Anlage  2 Ausgestaltung, Einteilung und Zuteilung der Buchstaben- und Zahlengruppen für die Erkennungsnummern der Kennzeichen
Anlage  3 Unterscheidungszeichen der Fahrzeuge der Bundes- und Landesorgane, der Bundesministerien, der Bundesfinanzverwaltung, der Bundespolizei, der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk, der Bundeswehr, des Diplomatischen Corps und bevorrechtigter Internationaler Organisationen
Anlage 3a Plakettenmuster für elektrisch betriebene Fahrzeuge
Anlage  4 Ausgestaltung der Kennzeichen
Anlage 4a Stempelplaketten und Plakettenträger
Anlage  5 Zulassungsbescheinigung Teil I
Anlage  6 Zulassungsbescheinigung Teil I für Fahrzeuge der Bundeswehr
Anlage  7 Zulassungsbescheinigung Teil II
Anlage  8 Verwertungsnachweis
Anlage 8a Verifizierung der Prüfziffer
Anlage 8b Verifizierung und Verarbeitung der Daten für internetbasierte Zulassungsverfahren
Anlage  9 Fahrzeugscheinheft für Fahrzeuge mit rotem Kennzeichen
Anlage 10 Fahrzeugschein für Fahrzeuge mit Kurzzeitkennzeichen
Anlage 10a Fahrzeugscheinheft für Oldtimerfahrzeuge mit roten Kennzeichen
Anlage 11 Versicherungsbestätigung bei Ausfuhrkennzeichen
Anlage 12 Versicherungskennzeichen für Kleinkrafträder, motorisierte Krankenfahrstühle und vierrädrige Leichtkraftfahrzeuge
Anlage 13 Versicherungsplakette für Elektrokleinstfahrzeuge