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Verordnung über die Vergabe von Konzessionen (KonzVgV) : Inhaltsübersicht

Verordnung über die Vergabe von Konzessionen:

Diese Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinie 2014/23/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 über die Konzessionsvergabe (ABl. L 94 vom 28.3.2014, S. 1).

Inhaltsübersicht

Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen und Kommunikation
Unterabschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 1Gegenstand und Anwendungsbereich
§ 2Berechnung des geschätzten Vertragswerts
§ 3Laufzeit von Konzessionen
§ 4Wahrung der Vertraulichkeit
§ 5Vermeidung von Interessenkonflikten
§ 6Dokumentation und Vergabevermerk
Unterabschnitt 2
Kommunikation; Bekanntmachungen
§ 7Grundsätze der Kommunikation
§ 8Anforderungen an die verwendeten elektronischen Mittel
§ 8aErstellung und Übermittlung von Bekanntmachungen; Datenaustauschstandard eForms
§ 9Anforderungen an den Einsatz elektronischer Mittel im Vergabeverfahren
§ 10Einsatz alternativer elektronischer Mittel bei der Kommunikation
§ 11Allgemeine Verwaltungsvorschriften
Abschnitt 2
Vergabeverfahren
Unterabschnitt 1
Allgemeine Verfahrensvorschriften
§ 12Allgemeine Grundsätze
§ 13Verfahrensgarantien
§ 14Umgehungsverbot
Unterabschnitt 2
Vorbereitung des Vergabeverfahrens
§ 15Leistungsbeschreibung
§ 16Vergabeunterlagen
§ 17Bereitstellung der Vergabeunterlagen
§ 18Zusätzliche Auskünfte zu den Vergabeunterlagen
Unterabschnitt 3
Bekanntmachungen
§ 19Konzessionsbekanntmachung; Ex-Ante-Transparenz
§ 20Ausnahmen von der Konzessionsbekanntmachung
§ 21Vergabebekanntmachung, Bekanntmachung über Änderungen einer Konzession
§ 22Konzessionen, die soziale und andere besondere Dienstleistungen betreffen
§ 23Form und Modalitäten der Veröffentlichung von Bekanntmachungen
Unterabschnitt 4
Auswahlverfahren und Zuschlag
§ 24Rechtsform von Unternehmen und Bietergemeinschaften
§ 25Anforderungen an die Auswahl geeigneter Unternehmen; Eignungsleihe
§ 26Beleg für die Eignung und das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen
§ 27Fristen für den Eingang von Teilnahmeanträgen und Angeboten
§ 28Form und Übermittlung der Teilnahmeanträge und Angebote
§ 29Prüfung und Aufbewahrung der ungeöffneten Teilnahmeanträge und Angebote
§ 30Unterrichtung der Bewerber oder Bieter
§ 31Zuschlagskriterien
§ 32Aufhebung von Vergabeverfahren
Abschnitt 3
Ausführung der Konzession
§ 33Vergabe von Unteraufträgen
Abschnitt 4
Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 34Übergangsbestimmung für die elektronische Kommunikation und elektronische Übermittlung von Teilnahmeanträgen und Angeboten
§ 35Elektronische Kommunikation durch Auslandsdienststellen
§ 36Fristberechnung
§ 37Anwendungsbestimmungen aus Anlass der Einführung von eForms