Gesetz über die Pflegeberufe (PflBG) : Inhaltsübersicht

Gesetz über die Pflegeberufe: Inhaltsverzeichnis

Inhaltsübersicht

Teil 1
Allgemeiner Teil

Abschnitt 1
Erlaubnis zum Führen der Berufsbezeichnung
§ 1 Führen der Berufsbezeichnung
§ 2 Voraussetzungen für die Erteilung der Erlaubnis
§ 3 Rücknahme, Widerruf und Ruhen der Erlaubnis

Abschnitt 2
Vorbehaltene Tätigkeiten
§ 4 Vorbehaltene Tätigkeiten

Teil 2
Berufliche Ausbildung in der Pflege

Abschnitt 1
Ausbildung
§ 5 Ausbildungsziel
§ 6 Dauer und Struktur der Ausbildung
§ 7 Durchführung der praktischen Ausbildung
§ 8 Träger der praktischen Ausbildung
§ 9 Mindestanforderungen an Pflegeschulen
§ 10 Gesamtverantwortung der Pflegeschule
§ 11 Voraussetzungen für den Zugang zur Ausbildung
§ 12 Anrechnung gleichwertiger Ausbildungen
§ 13 Anrechnung von Fehlzeiten
§ 14 Ausbildung im Rahmen von Modellvorhaben nach § 63 Absatz 3c des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
§ 15 Modellvorhaben zur Weiterentwicklung des Pflegeberufs

Abschnitt 2
Ausbildungsverhältnis
§ 16 Ausbildungsvertrag
§ 17 Pflichten der Auszubildenden
§ 18 Pflichten des Trägers der praktischen Ausbildung
§ 19 Ausbildungsvergütung
§ 20 Probezeit
§ 21 Ende des Ausbildungsverhältnisses
§ 22 Kündigung des Ausbildungsverhältnisses
§ 23 Beschäftigung im Anschluss an das Ausbildungsverhältnis
§ 24 Nichtigkeit von Vereinbarungen
§ 25 Ausschluss der Geltung von Vorschriften dieses Abschnitts

Abschnitt 3
Finanzierung der
beruflichen Ausbildung in der Pflege
§ 26 Grundsätze der Finanzierung
§ 27 Ausbildungskosten
§ 28 Umlageverfahren
§ 29 Ausbildungsbudget, Grundsätze
§ 30 Pauschalbudgets
§ 31 Individualbudgets
§ 32 Höhe des Finanzierungsbedarfs; Verwaltungskosten
§ 33 Aufbringung des Finanzierungsbedarfs; Verordnungsermächtigung
§ 34 Ausgleichszuweisungen
§ 35 Rechnungslegung der zuständigen Stelle
§ 36 Schiedsstelle; Verordnungsermächtigung

Teil 3
Hochschulische Pflegeausbildung
§ 37 Ausbildungsziele
§ 38 Durchführung des Studiums
§ 39 Abschluss des Studiums, staatliche Prüfung zur Erlangung der Berufszulassung

Teil 4
Anerkennung
ausländischer Berufsabschlüsse;
Zuständigkeiten; Fachkommission;
Statistik und Verordnungsermächtigungen; Bußgeldvorschriften

Abschnitt 1
Außerhalb des Geltungsbereichs
des Gesetzes erworbene Berufsabschlüsse
§ 40 Gleichwertigkeit und Anerkennung von Ausbildungen
§ 41 Gleichwertigkeit entsprechender Ausbildungen; Verordnungsermächtigung
§ 42 Erlaubnis bei Vorlage von Nachweisen anderer EWR-Vertragsstaaten
§ 43 Feststellungsbescheid

Abschnitt 2
Erbringen von Dienstleistungen
§ 44 Dienstleistungserbringende Personen
§ 45 Rechte und Pflichten
§ 46 Meldung der dienstleistungserbringenden Person an die zuständige Behörde
§ 47 Bescheinigungen der zuständigen Behörde
§ 48 Verwaltungszusammenarbeit bei Dienstleistungserbringung

Abschnitt 3
Aufgaben und Zuständigkeiten
§ 49 Zuständige Behörden
§ 50 Unterrichtungspflichten
§ 51 Vorwarnmechanismus
§ 52 Weitere Aufgaben der jeweils zuständigen Behörden

Abschnitt 4
Fachkommission, Beratung,
Aufbau unterstützender Angebote und Forschung
§ 53 Fachkommission; Erarbeitung von Rahmenplänen
§ 54 Beratung; Aufbau unterstützender Angebote und Forschung

Abschnitt 5
Statistik und Verordnungsermächtigung
§ 55 Statistik; Verordnungsermächtigung
§ 56 Ausbildungs- und Prüfungsverordnung, Finanzierung; Verordnungsermächtigungen

Abschnitt 6
Bußgeldvorschriften
§ 57 Bußgeldvorschriften

Teil 5
Besondere Vorschriften über
die Berufsabschlüsse in der Gesundheits- und
Kinderkrankenpflege sowie in der Altenpflege
§ 58 Führen der Berufsbezeichnungen in der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege sowie in der Altenpflege
§ 59 Gemeinsame Vorschriften; Wahlrecht der Auszubildenden
§ 60 Ausbildung zur Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerin oder zum Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger; Ausbildungsziel und Durchführung der Ausbildung
§ 61 Ausbildung zur Altenpflegerin oder zum Altenpfleger; Ausbildungsziel und Durchführung der Ausbildung
§ 62 Überprüfung der Vorschriften über die Berufsabschlüsse in der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege sowie in der Altenpflege

Teil 6
Anwendungs- und Übergangsvorschriften
§ 63 Nichtanwendung des Berufsbildungsgesetzes
§ 64 Fortgeltung der Berufsbezeichnung
§ 65 Weitergeltung staatlicher Anerkennungen von Schulen; Bestandsschutz
§ 66 Übergangsvorschriften für begonnene Ausbildungen nach dem Krankenpflegegesetz oder dem Altenpflegegesetz
§ 67 Kooperationen von Hochschulen und Pflegeschulen
§ 68 Evaluierung
Anlage