Gesetz über den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen (TEHG 2011) : Inhaltsübersicht

Gesetz über den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen: ToC

Verfassungsrecht, Strafrecht

Inhaltsübersicht

Abschnitt 1

Allgemeine Vorschriften
§ 1 Zweck des Gesetzes
§ 2 Anwendungsbereich
§ 3 Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2

Genehmigung und Überwachung von Emissionen
§ 4 Emissionsgenehmigung
§ 5 Ermittlung von Emissionen und Emissionsbericht
§ 6 Überwachungsplan
Abschnitt 3

Berechtigungen und Zuteilung
§ 7 Berechtigungen
§ 8 Versteigerung von Berechtigungen
§ 9 Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Anlagenbetreiber
§ 10 (weggefallen)
§ 11 Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Luftfahrzeugbetreiber
§ 12 (weggefallen)
§ 13 (weggefallen)
§ 14 Ausgabe von Berechtigungen
§ 15 Durchsetzung von Rückgabeverpflichtungen
§ 16 Anerkennung von Emissionsberechtigungen
§ 17 Emissionshandelsregister
Abschnitt 4

Globaler marktbasierter Mechanismus
für den internationalen Luftverkehr
§ 18 Überwachung, Berichterstattung und Prüfung
Abschnitt 5

Gemeinsame Vorschriften
§ 19 Zuständigkeiten
§ 20 Überwachung, Datenübermittlung
§ 21 Prüfstellen
§ 22 Gebühren für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen von Bundesbehörden
§ 23 Elektronische Kommunikation
§ 24 Einheitliche Anlage
§ 25 Änderung der Identität oder Rechtsform des Betreibers
§ 26 Ausschluss der aufschiebenden Wirkung
§ 27 Kleinemittenten, Verordnungsermächtigung
§ 28 Verordnungsermächtigungen
Abschnitt 6

Sanktionen
§ 29 Durchsetzung der Berichtspflicht
§ 30 Durchsetzung der Abgabepflicht
§ 31 Betriebsuntersagung gegen Luftfahrzeugbetreiber
§ 32 Bußgeldvorschriften
Abschnitt 7

Übergangsregelungen
§ 33 Übergangsregelung zur Gebührenerhebung
§ 34 Übergangsregelung für Anlagenbetreiber
§ 35 Übergangsregelung für Luftfahrzeugbetreiber
Anhang 1 Einbezogene Tätigkeiten und Treibhausgase
Anhang 2 Anforderungen an die Vorlage und Genehmigung von Überwachungsplänen nach dem § 6 sowie an die Ermittlung von Emissionen und die Berichterstattung nach § 5
Anhang 3 (weggefallen)
Anhang 4 (weggefallen)