Arbeitnehmer

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Arbeitnehmerähnlicher Selbständiger

03.08.2008

Rechtsanwalt für Arbeitsrecht - S&K Rechtsanwälte in Berlin-Mitte

Arbeitnehmerüberlassung

19.09.2006

Rechtsberatung zum Arbeitsrecht - S&K Rechtsanwälte in Berlin-Mitte

Arbeitnehmer

19.09.2006
beiRechtsanwalt Dirk Streifler - Partner

Als Arbeitnehmer gilt, wer aufgrund eines privatrechtlichen Vertrages für einen anderen regelmäßig gegen Entgelt unselbständige Dienste leistet. Ein Indiz für die Unselbständigkeit ist die Weisungsgebundenheit bezüglich Art, Zeit und Ort der Arbeitsleistung.


Rechtsanwalt Dirk Streifler - Partner


Wirtschaftsrecht / Existenzgründung / Insolvenzrecht / Gesellschaftsrecht / Strafrecht
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Arbeitnehmerähnlicher Selbständiger

03.08.2008
beiRechtsanwalt Dirk Streifler - Partner

Ein arbeitnehmerähnlicher Selbständiger ist jemand, der Alleinunternehmer ist bzw. keine sozialversicherungspflichtige Beschäftigte hat und nur für einen Auftraggeber tätig ist. Insofern besteht regelmäßig trotz einer Unternehmertätigkeit eine Abhängigkeit zu dessen einzigen Auftraggeber, die vergleichbar ist mit der Abhängigkeit zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber.

Diese arbeitnehmerähnlichen Selbständigen erklärt der Gesetzgeber für sozial schutzbedürftig und unterwirft sie grundsätzlich der gesetzlichen Rentenversicherung. Von anderen Bereichen der Sozialversicherung (Kranken-, Pflege-, Arbeitslosen- und Unfallversicherung) ist der arbeitnehmerähnliche Selbständige befreit.
 

 

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Wirtschaftsrecht / Existenzgründung / Insolvenzrecht / Gesellschaftsrecht / Strafrecht
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Arbeitnehmerüberlassung

19.09.2006
beiRechtsanwalt Dirk Streifler - Partner

Liegt vor, wenn ein Arbeitgeber (Verleiher) einem Dritten (Entleiher) aufgrund vertraglicher Vereinbarung einen geeigneten, bei ihm angestellten Arbeitnehmer (Leiharbeiter) zur Verfügung stellt. Der Arbeitnehmer wird  unter Fortbestand des Vertragssverhältnisses zum Verleiher verpflichtet, im Betrieb des Entleihers nach dessen Weisungen zu arbeiten. Nähere Regelungen über die Rechtsbeziehungen zwischen Verleiher, Entleiher und Leiharbeitnehmer finden sich im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG). Für Betriebe des Baugewerbes ist die Arbeitnehmerüberlassung nur eingeschränkt möglich, § 1b AÜG, insbesondere wenn für allgemein verbindlich erklärte Tarifverträge dies bestimmen, bzw. wenn es sich um den Betrieb eines anderen Mitgliedstaates des Europäischen Wirtschaftsraumes handelt. 


Rechtsanwalt Dirk Streifler - Partner


Wirtschaftsrecht / Existenzgründung / Insolvenzrecht / Gesellschaftsrecht / Strafrecht
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Referenzen

Arbeitnehmer

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Arbeitnehmerähnlicher Selbständiger

beiRechtsanwalt Dirk Streifler - Partner

Arbeitnehmerüberlassung

beiRechtsanwalt Dirk Streifler - Partner
Arbeitnehmerüberlassungsgesetz - AÜG

Arbeitnehmerüberlassung nach § 1 in Betriebe des Baugewerbes für Arbeiten, die üblicherweise von Arbeitern verrichtet werden, ist unzulässig. Sie ist gestattet

a)
zwischen Betrieben des Baugewerbes und anderen Betrieben, wenn diese Betriebe erfassende, für allgemeinverbindlich erklärte Tarifverträge dies bestimmen,
b)
zwischen Betrieben des Baugewerbes, wenn der verleihende Betrieb nachweislich seit mindestens drei Jahren von denselben Rahmen- und Sozialkassentarifverträgen oder von deren Allgemeinverbindlichkeit erfasst wird.
Abweichend von Satz 2 ist für Betriebe des Baugewerbes mit Geschäftssitz in einem anderen Mitgliedstaat des Europäischen Wirtschaftsraumes Arbeitnehmerüberlassung auch gestattet, wenn die ausländischen Betriebe nicht von deutschen Rahmen- und Sozialkassentarifverträgen oder für allgemeinverbindlich erklärten Tarifverträgen erfasst werden, sie aber nachweislich seit mindestens drei Jahren überwiegend Tätigkeiten ausüben, die unter den Geltungsbereich derselben Rahmen- und Sozialkassentarifverträge fallen, von denen der Betrieb des Entleihers erfasst wird.