salvatorische Klausel

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salvatorische Klausel

10.08.2005
beiRechtsanwalt Dirk Streifler - Partner
Ist regelmäßiger Vertragsbestandteil, der regelt dass, wenn sich Gründe für eine Nichtigkeit nur auf Teile eines Rechtsgeschäfts beschränken, bei Wegfall des von der Nichtigkeit betroffenen Teils des Rechtsgeschäfts der Rest als selbstständiges Rechtsgeschäft verbleiben kann.

Sie ist unwirksam, bzw. ohne Regelungsgehalt bei einheitlichen Rechtsgeschäften, die nicht teilbar sind.


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salvatorische Klausel

02.08.2007
beiRechtsanwalt Dirk Streifler - Partner
Ist regelmäßiger Vertragsbestandteil, der regelt dass, wenn sich Gründe für eine Nichtigkeit nur auf Teile eines Rechtsgeschäfts beschränken, bei Wegfall des von der Nichtigkeit betroffenen Teils des Rechtsgeschäfts der Rest als selbstständiges Rechtsgeschäft verbleiben kann.

Sie ist unwirksam, bzw. ohne Regelungsgehalt bei einheitlichen Rechtsgeschäften, die nicht teilbar sind.

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