Aufhebungsvertrag

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05.07.2007
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Als Tarifvertrag oder auch Tarifwerk bezeichnet man das Übereinkommen zwischen den beiden Tarifparteien. Dies sind in Deutschland die Gewerkschaften und die Arbeitgeberverbände. Ziel des Tarifvertrages ist es, flächendeckend Arbeitsbedingungen und Lo

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03.08.2008
Rechtsanwalt für Arbeitsrecht - S&K Rechtsanwälte in Berlin-Mitte

Es handelt sich hierbei um einen Vertrag zwischen dem Arbeitnehmer und seinem Arbeitgeber. In diesem Vertrag, der im Anschluss an eine Kündigung (des Arbeitgebers) abgewickelt wird, werden die Kündigungsmodalitäten geregelt.Ursprüngliche Idee des Abw

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05.03.2007
Rechtsanwalt für Wirtschaftsrecht - S&K Rechtsanwälte in Berlin-Mitte

Ein Vertrag kommt durch zwei korrespondierende Willenserklärungen (Angebot, Annahme) zustande, die in Bezug aufeinande abgegeben werden.

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10.08.2005
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Vertrag, mit dem der Inhaber eines gewerblichen Schutzrechts einem anderen ein Nutzungsrecht einräumt.

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03.08.2008
Rechtsanwalt für Arbeitsrecht - S&K Rechtsanwälte in Berlin-Mitte

Der Begriff entstammt den Allgemeinen Geschäftsbedingungen gemäß § 305 BGB. Formularverträge sind solche, die von einem Vertragspartner einseitig gestellt werden und für eine Mehrzahl von Vertragsabschlüssen vorgesehen sind. Formularverträge sind gew

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19.09.2006
Rechtsberatung zum Arbeitsrecht - S&K Rechtsanwälte in Berlin-Mitte

Bei einem Arbeitsvertrag handelt es sich um einen Dienstvertrag nach § 611 BGB. Hieraus folgt, dass die Parteien grundsätzlich frei über die Begründung und den Inhalt des Vertragsverhältnisses entscheiden können, jedoch unter Beachtung der zum Schutz

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16.04.2009

Die rechtliche Grundlage für die Behandlung des Patienten durch den Arzt bildet ein Behandlungsvertrag. Hierbei handelt es sich um einen Dienstvertrag iSd. §§ 611 ff. BGB. Dieser Vertrag wird mit Beginn oder Übernahme der Behandlung stillschweigend,

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18.08.2008
Rechtsanwalt für Zivilrecht - Wirtschaftsrecht - S&K Rechtsanwälte in Berlin-Mitte

Das Kaufrecht ist in den §§ 433 ff. BGB geregelt. Ein Kaufvertrag kommt durch zwei in Bezug aufeinander abgegebe Willenserklärungen (Angebot und Annahme) zustande. Der Verkäufer hat dabei gemäß § 433 Abs. I BGB die Pflicht, dem Käufer Eigentum und Be

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18.08.2008
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Das Werkvertragsrecht ist in den §§ 631 ff. BGB geregelt. Beim Werkvertrag gemäß § 631 BGB verpflichtet sich der Unternehmer zur Herstellung eines bestimmten Werkes und der Besteller zur Zahlung der vereinbarten Vergütung. Die Vergütung ist grundsätz

Aufhebungsvertrag

31.08.2006
beiRechtsanwalt Dirk Streifler - Partner
Rechtsberatung zum Arbeitsrecht - S&K Rechtsanwälte in Berlin-Mitte

Durch Aufhebungsvertrag werden die gegenseitigen Forderungen aus einem Vertrag erlassen und ggf. Schadensersatzansprüche geregelt.

Ein einseitiger Widerruf, der Rücktritt, die Kündigung oder die Anfechtung setzen ein entsprechendes Gestaltungsrecht voraus. Greift ein solches nicht, ist der Abschluss eines Aufhebungsvertrages oftmals die interessengerechteste Lösung.

Vorsicht ist geboten, wenn durch einen Aufhebungsvertrag ein Arbeitsverhältnis beendet werden soll. Auch wenn dieser angemessene Regelungen für eine Entschädigung des Arbeitnehmers vorsieht, ist oftmals unter steuer- und sozialrechtlichen Gesichtspunkten eine Kündigungsfolgenvereinbarung der bessere Weg.


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Wirtschaftsrecht / Existenzgründung / Insolvenzrecht / Gesellschaftsrecht / Strafrecht
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Tarifvertrag

05.07.2007
beiRechtsanwalt Dirk Streifler - Partner
Rechtsanwalt - Berlin - Arbeitsrecht

Als Tarifvertrag oder auch Tarifwerk bezeichnet man das Übereinkommen zwischen den beiden Tarifparteien. Dies sind in Deutschland die Gewerkschaften und die Arbeitgeberverbände.

Ziel des Tarifvertrages ist es, flächendeckend Arbeitsbedingungen und Lohnstrukturen zwischen den Vertragsparteien festzulegen. Hintergrund ist die Annahme, daß der einzelne Arbeitnehmer zu dem Arbeitgeber in schwacher Verhandlungsposition steht. Durch den Zusammenschluss mehrerer Arbeitnehmer (Gewerkschaften) soll diese Verhandlungsposition ausbalanciert werden.

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Abwicklungsvertrag

03.08.2008
beiRechtsanwalt Dirk Streifler - Partner
Rechtsanwalt für Arbeitsrecht - S&K Rechtsanwälte in Berlin-Mitte

Es handelt sich hierbei um einen Vertrag zwischen dem Arbeitnehmer und seinem Arbeitgeber. In diesem Vertrag, der im Anschluss an eine Kündigung (des Arbeitgebers) abgewickelt wird, werden die Kündigungsmodalitäten geregelt.

Ursprüngliche Idee des Abwicklungsvertrages war es, eine Sperrzeitverhängung gemäß § 144 SGB III durch die Agentur für Arbeit zu verhindern. Das Bundessozialgericht hat aber entschieden, dass die Sperrzeit den Arbeitnehmer von einer aktiven Beteiligung an der Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses abhalten soll. Folglich tritt die Sperrzeit grundsätzlich auch im Falle des Abschlusses eines Abwicklungsvertrages ein. Allerdings bedarf es immer der Entscheidung im Einzelfall (BSG, Urteil v. 18.12.2003, Az: B 11 AL 35/03 R).

 

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Vertrag

05.03.2007
beiRechtsanwalt Dirk Streifler - Partner
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Ein Vertrag kommt durch zwei korrespondierende Willenserklärungen (Angebot, Annahme) zustande, die in Bezug aufeinande abgegeben werden.



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Lizenzvertrag

10.08.2005
beiRechtsanwalt Dirk Streifler - Partner
Urheberrechte, Patente, Gebrauchsmuster, Topographien, Sortenschutzrechte und Marken
Vertrag, mit dem der Inhaber eines gewerblichen Schutzrechts einem anderen ein Nutzungsrecht einräumt.


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Formularvertrag

03.08.2008
beiRechtsanwalt Dirk Streifler - Partner
Rechtsanwalt für Arbeitsrecht - S&K Rechtsanwälte in Berlin-Mitte

Der Begriff entstammt den Allgemeinen Geschäftsbedingungen gemäß § 305 BGB. Formularverträge sind solche, die von einem Vertragspartner einseitig gestellt werden und für eine Mehrzahl von Vertragsabschlüssen vorgesehen sind. Formularverträge sind gewissen Inhaltsbeschränkungen unterworfen vgl. §§ 305 ff. BGB.

 

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Arbeitsvertrag

19.09.2006
beiRechtsanwalt Dirk Streifler - Partner
Rechtsberatung zum Arbeitsrecht - S&K Rechtsanwälte in Berlin-Mitte

Bei einem Arbeitsvertrag handelt es sich um einen Dienstvertrag nach § 611 BGB. Hieraus folgt, dass die Parteien grundsätzlich frei über die Begründung und den Inhalt des Vertragsverhältnisses entscheiden können, jedoch unter Beachtung der zum Schutz des Arbeitnehmers bestehenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa Kündigungsschutzgesetz (KSchG), Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG), Arbeitszeitgesetz (ArbZG), Mutterschutzgesetz (MuSchG). Speziell arbeitsrechtliche Regelungen ergeben sich weiter aus Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen.



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Behandlungsvertrag

16.04.2009
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Die rechtliche Grundlage für die Behandlung des Patienten durch den Arzt bildet ein Behandlungsvertrag. Hierbei handelt es sich um einen Dienstvertrag iSd. §§ 611 ff. BGB. Dieser Vertrag wird mit Beginn oder Übernahme der Behandlung stillschweigend, auch ohne schriftliche Form, geschlossen. Ist ein Arzt überlastet oder kann er einen Patienten aufgrund von fehlender Fachkenntnis nicht behandeln, so hat der Arzt dem Patienten zur Vermeidung der Entstehung von Schadensersatzpflichten den Grund der Ablehnung mitzuteilen. Eine solche Ablehnung ist aufgrund der ärztlichen Hilfeleistungspflicht jedoch nicht vor Erteilung der ärztlichen Grundversorgung zulässig.


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Kaufvertrag

18.08.2008
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Das Kaufrecht ist in den §§ 433 ff. BGB geregelt. Ein Kaufvertrag kommt durch zwei in Bezug aufeinander abgegebe Willenserklärungen (Angebot und Annahme) zustande. Der Verkäufer hat dabei gemäß § 433 Abs. I BGB die Pflicht, dem Käufer Eigentum und Besitz an einer mangelfreien Sache zu verschaffen (Hauptleistungspflicht) und der Käufer muss demgegenüber gemäß § 433 Abs. II BGB den vereinbarten Kaufpreis zahlen (Hauptleistungspflicht).

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Werkvertrag

18.08.2008
beiRechtsanwalt Dirk Streifler - Partner
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Das Werkvertragsrecht ist in den §§ 631 ff. BGB geregelt. Beim Werkvertrag gemäß § 631 BGB verpflichtet sich der Unternehmer zur Herstellung eines bestimmten Werkes und der Besteller zur Zahlung der vereinbarten Vergütung. Die Vergütung ist grundsätzlich erst mit Abnahme des Werkes fällig.

Bsp. Reparatur eine Autos

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