Arzneimittelrecht

Artikel

14 relevante Artikel zu diesem Rechtsgebiet

Anzeigen >Zur Einodnung als Medizinprodukt

21.11.2013
Ein Gegenstand ist dann kein „Medizinprodukt“, wenn der medizinische Zweck mit hinreichender Deutlichkeit ausgeschlossen wurde.

Der BGH hat in seinem Urteil vom 18.04.2013 (Az.: I ZR 53/09) folgendes entschieden: Ein Gegenstand, der von seinem Hersteller zur Anwendung für Menschen zum Zwecke der Untersuchung eines physiologischen Vorgangs konzipiert wurde, fällt dann nicht..

Anzeigen >Arzneimittelrecht: Zum Werbeverbot für zulassungspflichtige Arzneimittel

23.06.2015
§ 3a HWG regele nach ihrem klaren Wortlaut ausschließlich ein Werbeverbot für Arzneimittel, die der Zulassungspflicht unterlägen.

Der BGH hat in seinem Beschluss vom 16.04.2015 (Az.: I ZR 130/13) folgendes entschieden: Dem Gerichtshof der Europäischen Union werden zur Auslegung des Art. 3 der Richtlinie 2001/83/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. November 2001.

Anzeigen >Arzneimittelrecht: Zur unverhältnismäßigen Vertragsstrafe bei Arzneimittellieferung

17.03.2016
Eine Vertragsstrafenvereinbarung in einem Formularvertrag über die Lieferung von Arzneimitteln ist nur wirksam, wenn dieser auch angesichts des geringsten Vertragsverstoßes noch angemessen ist.

Der BGH hat in seinem Urteil vom 20.01.2016 (Az.: VIII ZR 26/15) folgendes entschieden: Ein Stellen von Vertragsbedingungen liegt nicht vor, wenn die Einbeziehung vorformulierter Vertragsbedingungen in einen Vertrag auf einer freien Entscheidung...

Anzeigen >Arzneimittelrecht: Zum Auskunftsanspruch im Falle der Arzneimittelhaftung

23.06.2015
Wer nach § 84a Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 1 AMG Auskunft begehrt, muss Tatsachen darlegen und gegebenenfalls beweisen, die die Annahme begründen, dass ein Arzneimittel den Schaden verursacht hat.

Der BGH hat in seinem Urteil vom 12.05.2015 (Az.: VI ZR 328/11) folgendes entschieden: Diese Tatsachen müssen die Ursächlichkeit des Arzneimittels für den Schaden des Anwenders plausibel erscheinen lassen. Im Auskunftsverfahren muss nicht Beweis...

Urteile

851 relevante Urteile zu diesem Rechtsgebiet

Anzeigen >Verwaltungsgericht Sigmaringen Urteil, 10. März 2017 - A 3 K 3493/15

10.03.2017
Verwaltungsgericht Sigmaringen Urteil A 3 K 3493/15, 10. März 2017

----- Tenor ----- Die Beklagte wird verpflichtet, hinsichtlich des Klägers ein Abschiebungsverbot in Bezug auf den Kosovo gem. § 60 Abs. 7 S. 1 AufenthG festzustellen. Der Bescheid vom 16.09.2015 wird aufgehoben. Die Beklagte trägt die Kosten des..

Anzeigen >Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen Beschluss, 30. März 2016 - 4 E 142/16

30.03.2016
Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen Beschluss 4 E 142/16, 30. März 2016

----- Tenor ----- Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Das Verfahren ist gerichtsgebührenfrei; Kosten werden nicht erstattet. 1 Die Beschwerde der Prozessbevollmächtigten des Beklagten, über die gemäß § 68 Abs. 1 Satz 5 GKG i. V. m. § 66 Abs....

Anzeigen >Verwaltungsgericht Magdeburg Urteil, 20. Juni 2017 - 3 A 171/16

20.06.2017
Verwaltungsgericht Magdeburg Urteil 3 A 171/16, 20. Juni 2017

Tatbestand 1 Der Kläger wendet sich mit seiner Klage gegen den Widerruf einer bewilligten Zuwendung. 2 Mit Bescheid vom 20. Dezember 2011 – datiert auf den 20. Dezember 2012 – bewilligte der Beklagte zu 1. dem Kläger auf seinen Antrag vom 30....