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Internetrecht: Wichtige Fragen zum Thema Impressum

Fast jede Webseite braucht ein Impressum, geschätzt 90 % aller Webseiten und Blogs unterliegen der Impressumspflicht nach dem TMG. Impressumsverstöße sind seit Jahren einer der Abmahnklassiker im Netz.

Datenschutzrecht: Cookie-Ein­wil­li­gung muss aktiv ange­kreuzt werden

Ein vorangekreuztes Kästchen im Feld zur Cookie-Einwilligung benachteiligt den Nutzer unangemessen!  Der BGH entschied am 28. Mai 2020, dass derjenige, der Cookies auf Internetseiten benutzen möchte, in jedem Fall die aktive Zustimmung des Nutzers einholen müsse. Damit hat der BGH auch sogenannte Cookie-Banner für unrechtmäßig erklärt, wenn diese nur „weggeklickt“ werden müssen, um die Seite einfach weiter benutzen zu können.
Der Europäische Gerichtshof hatte im Oktober 2019 nach Anruf des Bundesgerichtshofs zu umstrittenen Fragen des Schutzes der Privatsphäre im digitalen Raum sowie auch im Datenschutzrecht Klarheit geschaffen (Urt. v. 1.10.2019, Az. C-673/1

Urheberrecht: Der viel gefürchtete Uploadfilter – Was steckt dahinter?

Trotz langer Diskussionen und vieler Demonstrationen ist er nun endgültig auf dem Weg: der viel gefürchtete „Uploadfilter“ des erneuerten Art. 17 der DSM-RL („Digital Single Market“-Richtlinie; ehemals Art. 13), der nicht nur die Open-Source-Community erzittern lässt – BSP Rechtsanwälte – Anwalt für Urheberrecht Berlin
Doch was steckt eigentlich dahinter? Wie schlimm wird dieser „Uploadfilter“ uns wirklich treffen? Die Ausgangslage, von der im Urheberrecht grundsätzlich ausgegangen wird, ist die von einem wehrlosen Urheber, der sich gegen

Internetrecht: Haftung bei ungesichertem WLAN und Tor-Exit-Node

Dem Rechteinhaber steht nach der Neufassung des TMG kein Unterlassungsanspruch gegen den Betreiber eines öffentlichen WLAN-Hotspots zu. Jedoch kann ein Sperranspruch nach § 7 IV TMG bestehen – BSP Rechtsanwälte – Anwalt für Internetrecht Berlin
Rechtslage: Haftung von WLAN-Betreibern  Nach der alten Fassung des TMG konnten Betreiber von Hotspots dafür verantwortlich gemacht werden, wenn Nutzer darüber recht

Internetrecht: Gegenüberstellung des deutschen und europäischen Haftungskonzepts

Zur Haftung als Täter, Teilnehmer oder Störer einer Urheberrechtsverletzung im Internet auf deutscher und europäischer Ebene – BSP Rechtsanwälte – Anwalt für Internetrecht Berlin
Bei Rechtsverletzungen im Internet fällt es häufig schwer, den bzw. die eigentlichen Täter zu verfolgen. Für den Rechtsinhaber ist es einfacher und effizienter, gegen greifbare Dritte vorzugehen, die eine

Internetrecht: Datenschutzrechtliche Verantwortung für Facebook-Fanpage

Der Betreiber einer Facebook-Fanpage ist gemeinsam mit Facebook für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Besucher seiner Seite verantwortlich – BSP Rechtsnanwälte – Anwalt für Internetrecht Berlin
Das hat zur Folge, dass die Datenschutzbehörde des Mitgliedstaates, in dem dieser Betreiber seinen Sitz hat, sowohl gegen ihn als auch gegen die in diesem Mitgliedstaat niedergelassene Tochtergesellschaft von Facebook vorgehen kann. <

Internetrecht: Haftung für eigene und fremde Inhalte im Internet

Das Internet bietet Raum für vielfältige Angebote – und Rechtsverletzungen. Dabei berechtigte Interessen zu wahren und die Durchsetzung von Rechten zu ermöglichen ist Zweck und Aufgabe der im folgenden dargestellten Verantwortlichkeitsdiksussion - BSP Rechtsanwälte - Anwalt für Internetrecht Berlin
Grundsätzliches  Die Frage der Haftung im Internet spielt für jeden Akteur in diesem Bereich eine große Rolle. Hierzu zählen private Seitenbetreiber wie auch online agierenden Unternehmen und die verschiedenen Provider. Das

Urheberrecht: Urheberrechtsverletzung durch File-Sharing

Zur Darlegungslast eines Internetanschlussinhabers bei Familien-Internetzugang – BSP Rechtsanwälte – Anwalt für Urheberrecht Berlin
Der Anschlussinhaber ist nach einer Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzungen verpflichtet, im Rahmen seiner Aufsichtspflicht die von minderjährigen Kindern genutzte Hardware zu kontrollieren, ob dort die von der Abmahnung betroffenen Pro

Internetrecht: urheberrechtlicher Ausgleichsanspruch

Rechteinhaber können von Internet-Providern verlangen, Daten nicht zu löschen, die für die Auskunftserteilung nach § 101 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 UrhG erforderlich sind – BSP Rechtsanwälte – Anwalt für Internetrecht Berlin
Der zur Auskunft verpflichtete Internet-Provider ist bei Vorliegen offensichtlicher Rechtsverletzungen nicht nur verpflichtet, die vom Rechtsinhaber begehrte Auskunft zu erteilen. Weiterhin muss er bis zum Abschluss des Gestattungsverfahr

Internetrecht: Online-Shops müssen über Lebensmittel-Zutaten informieren

Ein Lieferservice ist verpflichtet, Kunden vor der mit Kosten verbunden Bestellung im Internet über Zutaten und Allergene der angebotenen Lebensmittel zu informieren – BSP Rechtsanwälte – Anwalt für Internetrecht Berlin
Nach Auffassung des KG müssen für die Kaufentscheidung wichtige Lebensmittelinformationen bereits im Internetshop stehen. Die Auslieferung erfolge häufig unter Zeitdruck und in räumlicher Enge, sodass es für Verbraucher nicht zumutbar sei