Arbeitsrecht: Umfang der Unterrichtungspflichten

Rechtsgebiete

Autoren

Rechtsanwalt

Lür Waldmann

EnglischDeutsch
Zusammenfassung des Autors

Ein Arbeitnehmer muss vom bisherigen Arbeitgeber oder vom neuen Betriebsinhaber über einen Betriebsübergang unterrichtet werden. Die Unterrichtung dient dazu, dem betroffenen Arbeitnehmer eine ausreichende Wissensgrundlage für die Ausübung des Widerspruchsrechts zu geben - BSP Rechtsanwälte - Anwältin für Arbeitsrecht Berlin

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass dabei auch sorgfältig über die rechtlichen Folgen des Betriebsübergangs informiert werden müsse. Eine Unterrichtung, die den Arbeitnehmer fehlerhaft über die Haftung des bisherigen Arbeitgebers und des neuen Betriebsinhabers informiere, sei nicht ordnungsgemäß. Folge sei, dass die einmonatige Widerspruchsfrist nicht ausgelöst werde. Der Arbeitnehmer könne also auch noch später dem Übergang seines Arbeitsverhältnisses widersprechen (BAG, 8 AZR 763/05).

 

Artikel zu passenden Rechtsgebieten

Artikel zu Betriebsübergang

Arbeitsrecht: Betriebsübergang: Verzicht auf Lohnansprüche, um einen Betriebsübergang zu ermöglichen

27.05.2009

Ein Erlassvertrag, mit dem die Parteien eines Arbeitsverhältnisses den Verzicht auf rückständige Vergütung für den Fall vereinbaren, dass es zu einem Übergang des Betriebs auf einen Dritten kommt, verstößt gegen zwingendes Gesetzesrecht und ist unwirksam - BSP Rechtsanwälte - Anwältin für Arbeitsrecht Berlin

Arbeitsrecht: Änderung des Betriebskonzepts kann einem Übergang entgegenstehen

28.02.2010

Ein Betriebsübergang ist trotz weitgehend übernommener sächlicher Betriebsmittel nicht anzunehmen, wenn der Betriebserwerber aufgrund eines veränderten Betriebskonzepts diese nur noch teilweise benötigt und nutzt - BSP Rechtsanwälte - Anwältin für Arbeitsrecht Berlin

Arbeitsrecht: Betriebsübergang: Verwirkung des Widerspruchsrechts des Arbeitnehmers

25.08.2009

Betriebsübergang - Widerspruchsrecht - ordnungsgemäße Unterrichtung - Verwirkung - BSP Rechtsanwälte - Anwältin für Arbeitsrecht Berlin

Betriebsübergang

15.09.2010

Anwalt für Arbeitsrecht - BSP Bierbach, Streifler & Partner PartGmbB