Begründung von Arbeitsverhältnissen

Eine Klausel in einem Formulararbeitsvertrag, dass Sonderzuwendungen als "freiwillige, unter dem Vorbehalt jederzeitigen Widerrufs stehende Leistungen gewährt werden", ist mehrdeutig im Sinne von § 305c Abs. 2 BGB. Es sei daher nach Ansicht des...

Ob es sich bei der Arbeit eines Familienangehörigen um Mitarbeit auf familienrechtlicher Grundlage, oder um eine Arbeitsleistung auf der Grundlage eines – mündlich geschlossenen – Arbeitsverhältnisses handelt, ist durch wertende Betrachtungsweise...

Hierauf hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) aufmerksam gemacht. Die Richter stellten klar, dass er bereits bei der Tätigkeit als Geschäftsführer keine gewerbliche oder selbstständige Tätigkeit ausübe. Das gelte umso mehr für den Abschluss des...

Das BAG hat mit dem Urteil vom 22.07.2010 (Az: 6 AZR 847/07) entschieden: Bei der Inhaltskontrolle von im Arbeitsvertrag dynamisch in Bezug genommenen kirchlichen Arbeitsvertragsregelungen ist als im Arbeitsrecht geltende Besonderheit zu...

----- Tenor ----- 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung durch die Beklagte durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des...

----- Tenor ----- 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger eine Entschädigung in Höhe von 1.500,00 EUR zu bezahlen. 2. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. 3. Von den Kosten des Rechtsstreits haben der Kläger 2/5, die Beklagte 3/5 zu...

----- Tenor ----- 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens. ---------- Tatbestand ---------- 1 Mit der Klage begehrt der Kläger seine Einbürgerung. 2 Der am ... geborene Kläger ist türkischer...