Erbengemeinschaft

Artikel

5 relevante Artikel zu diesem Rechtsgebiet

Anzeigen >Erbrecht: Verjährung kann bei Miterben zu unterschiedlichen Zeitpunkten eintreten

28.11.2013
maßgeblich ist die Annahme der Erbschaft durch den Miterben.

Bei einem Anspruch, der zu einem Nachlass gehört oder sich gegen einen Nachlass richtet, kann die Verjährung zu unterschiedlichen Zeiten enden - je nachdem, welcher der Miterben betroffen ist. Hierauf wies das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt a.M..

Anzeigen >Erbrecht: Zur Geltendmachung eines zum Nachlass gehörenden Kostenfeststellungsanspruchs

17.04.2014
Ist in einem Kostenfestsetzungsverfahren ein Miterbe Gegner der verstorbenen Partei gewesen, sind nur die übrigen Miterben befugt, das Kostenfestsetzungsverfahren fortzuführen.

Der BGH hat in seinem Beschluss vom 27.02.2014 (Az.: III ZB 99/13) folgendes entschieden: Der Miterbe, der Gegner der verstorbenen Partei gewesen ist, behält seine prozessuale Stellung bei. Dem aus § 2039 S. 1 BGB folgenden Recht des Miterben, eine

Anzeigen >Miterben: Zweiter Grundbucheintrag ist gebührenpflichtig

27.04.2016
Nach dem Gerichts- und Notarkostengesetz ist der Erbe unter bestimmten Bedingungen von Gebühren befreit, wenn er im Grundbuch für das geerbte Grundstück eingetragen werden soll.

Diese Gebührenbefreiung gilt aber nur, wenn Miterben als Eigentümer eingetragen werden, ohne dass zuvor die Erbengemeinschaft im Grundbuch eingetragen war. Wurde zunächst die Erbengemeinschaft eingetragen, ist die folgende weitere Eintragung eines...

Anzeigen >Parteifähigkeit: Erbengemeinschaft kann nicht Arbeitsvertragspartei sein

20.06.2012
die zur BGB-Gesellschaft entwickelten Grundsätze zur Rechtsfähigkeit sind nicht auf die Erbengemeinschaft übertragbar-LAG Hamm vom 04.01.12-Az:2 Ta 337/11

Die Erbengemeinschaft kann als solche mangels eigener Rechtsfähigkeit nicht Arbeitsvertragspartei sein. So entschied das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamm. Nach Ansicht der Richter seien die Grundsätze, die von der Rechtsprechung zur Rechtsfähigkeit..

Urteile

158 relevante Urteile zu diesem Rechtsgebiet

Anzeigen >Oberlandesgericht Koblenz Beschluss, 17. Aug. 2015 - 2 VAs 15/15

17.08.2015
Oberlandesgericht Koblenz Beschluss 2 VAs 15/15, 17. August 2015

Tenor Der Antrag auf gerichtliche Entscheidung wird auf Kosten des Antragstellers als unzulässig verworfen. Der Geschäftswert wird auf 5.000,- € festgesetzt. Gründe *I.* 1 Der Antragsteller wendet sich mit seinem Antrag auf gerichtliche...

Anzeigen >Landgericht Magdeburg Beschluss, 07. Apr. 2017 - 10 OH 31/16

07.04.2017
Landgericht Magdeburg Beschluss 10 OH 31/16, 07. April 2017

Tenor Der Antrag gegen die Kostenrechnung der Notarin … vom 03.02.2016 - Aktenzeichen … - wird zurückgewiesen. Das Verfahren ist gerichtsgebührenfrei. Eine Auslagenentscheidung ist nicht veranlasst. Gründe I. 1 Am 15.12.2015 erwarb der...

Anzeigen >Oberlandesgericht Hamm Beschluss, 08. Juli 2014 - 15 W 208/14

08.07.2014
Oberlandesgericht Hamm Beschluss 15 W 208/14, 08. Juli 2014

----- Tenor ----- Die Anhörungsrüge wird zurückgewiesen. 1 *G r ü n d e :* 2 Nach § 84 Abs. 1 GNotKG ist das Verfahren auf die Rüge eines durch die Entscheidung nach diesem Gesetz beschwerten Beteiligten fortzuführen, wenn 3 1. ein...