Haftung bei Markenrechtsverletzungen

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3 relevante Artikel zu diesem Rechtsgebiet

Markenrecht: Relevanter Inlandsbezug durch Metatag

19.03.2018

Ein im Ausland zulässiger Metatag kann Inlandsbezug einer primär auf das Ausland ausgerichteten Internetseite begründen und eine Markenbenutzung im Inland darstellen - BSP Rechtsanwälte – Anwalt für Markenrecht Berlin

Markenrecht: Vorwegnahme der Hauptsache

20.04.2018

Die Verpflichtung zur Unterlassung einer Markenrechtsverletzung umdasst alle möglichen und zumutbaren Handlungen zur Beseitigung des Störungszustands – BSP Rechtsanwälte – Anwalt für Markenrecht Berlin

Gewerblicher Rechtsschutz: Zum Begriff des satzungsmäßigen Sitzes

07.02.2018

Der BGH hat entschieden, dass für die internationale Zuständigkeit aufgrund Satzungssitzes der Registerseintrag genügt. Eine Verwaltungs- oder Geschäftstätigkeit am Ort des Satzungssitzes ist nicht erforderlich – BSP Rechtsanwälte – Anwalt für gewerblichen Rechtsschutz Berlin