Schranken des Markenschutzes

Artikel

4 relevante Artikel zu diesem Rechtsgebiet

Markenrecht: Zur begrifflichen Kombination von Hersteller- und Tunermarke

20.10.2015

Den Anbietern von Tuningmaßnahmen kann im Interesse des freien Warenverkehrs nicht verwehrt werden, im Angebot der von ihnen umgebauten Fahrzeuge die Marke des Herstellers des Fahrzeugs zu nennen.

Markenrecht: Zu den Anforderungen an beiderseitige Erfüllung eines Lizenzvertrags

21.01.2016

Der Nachweis des Abschlusses eines Lizenzvertrages im kaufmännischen Geschäftsverkehr kann in der Regel nur durch Vorlage einer schriftlichen Dokumentation des Vertragsschlusses erbracht werden.

Urheberrecht: Originäre Kennzeichnungskraft durch Präsenz im Ausland

20.12.2016

Wird ein Produkt in Form der Marke hergestellt, schwächt dies nicht deren Kennzeichnungskraft, wenn sie nicht funktionsbedingt vorgegeben war oder die Ware beschreibend ist.

Urteile

197 relevante Urteile zu diesem Rechtsgebiet

Bundesfinanzhof Urteil, 25. Aug. 2010 - I R 97/09

bei uns veröffentlicht am 25.08.2010

---------- Tatbestand ---------- 1 I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) ist ein … gegründeter Berufsverband in der Rechtsform eines eingetragenen Vereins, der nach seiner Satzung die Interessen der in Deutschland tätigen … und …...

Bundesgerichtshof Beschluss, 23. Jan. 2018 - 5 StR 554/17

bei uns veröffentlicht am 23.01.2018

----------------- BUNDESGERICHTSHOF ----------------- BESCHLUSS 5 StR 554/17 vom 23. Januar 2018 in der Strafsache gegen wegen gewerbsmäßiger strafbarer Verletzung von Gemeinschaftsmarken u.a. ECLI:DE:BGH:2018:230118B5STR554.17.0 Der 5. Strafsena

Bundesgerichtshof Beschluss, 18. Okt. 2017 - I ZB 105/16

bei uns veröffentlicht am 18.10.2017

----------------- BUNDESGERICHTSHOF ----------------- BESCHLUSS I ZB 105/16 vom 18. Oktober 2017 in dem Rechtsbeschwerdeverfahren betreffend die Marke Nr. 2 913 183 ECLI:DE:BGH:2017:181017BIZB105.16.0 Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat