Schranken des Markenschutzes
Artikel
4 relevante Artikel zu diesem Rechtsgebiet
Markenrecht: Zu den Anforderungen an beiderseitige Erfüllung eines Lizenzvertrags
21.01.2016
Der Nachweis des Abschlusses eines Lizenzvertrages im kaufmännischen Geschäftsverkehr kann in der Regel nur durch Vorlage einer schriftlichen Dokumentation des Vertragsschlusses erbracht werden.
Markenrecht: Zur begrifflichen Kombination von Hersteller- und Tunermarke
20.10.2015
Den Anbietern von Tuningmaßnahmen kann im Interesse des freien Warenverkehrs nicht verwehrt werden, im Angebot der von ihnen umgebauten Fahrzeuge die Marke des Herstellers des Fahrzeugs zu nennen.
Markenrecht: Zulässige Verwendung des Aktienindex als Bezugswert für Optionsscheine - DAX
09.12.2009
Anwalt für Markenrecht - BSP Bierbach, Streifler & Partner PartGmbB
Urheberrecht: Originäre Kennzeichnungskraft durch Präsenz im Ausland
20.12.2016
Wird ein Produkt in Form der Marke hergestellt, schwächt dies nicht deren Kennzeichnungskraft, wenn sie nicht funktionsbedingt vorgegeben war oder die Ware beschreibend ist.