Schranken des Markenschutzes

Artikel

4 relevante Artikel zu diesem Rechtsgebiet

Anzeigen >Markenrecht: Zulässige Verwendung des Aktienindex als Bezugswert für Optionsscheine - DAX

09.12.2009
Anwalt für Markenrecht - BSP Bierbach, Streifler & Partner PartGmbB

Der BGH hat mit dem Urteil vom 30.04.2009 (Az: I ZR 42/07) folgendes entschieden: Veröffentlicht der Markeninhaber (hier: Deutsche Börse AG) einen mit der Marke bezeichneten Aktienindex (hier: DAX), kann er einem Dritten aufgrund des Markenrechts nic
Schranken des Markenschutzes

Anzeigen >Urheberrecht: Originäre Kennzeichnungskraft durch Präsenz im Ausland

20.12.2016
Wird ein Produkt in Form der Marke hergestellt, schwächt dies nicht deren Kennzeichnungskraft, wenn sie nicht funktionsbedingt vorgegeben war oder die Ware beschreibend ist.

Der BGH hat in seinem Urteil (I ZR 79/15) vom 02.06.16 folgendes entschieden: Wird ein Produkt in Form der Marke hergestellt, schwächt dies nicht die originäre Kennzeichnungskraft der Marke wegen beschreibender Anklänge im Hinblick auf die Waren,...
Schranken des Markenschutzes

Anzeigen >Markenrecht: Zur begrifflichen Kombination von Hersteller- und Tunermarke

20.10.2015
Den Anbietern von Tuningmaßnahmen kann im Interesse des freien Warenverkehrs nicht verwehrt werden, im Angebot der von ihnen umgebauten Fahrzeuge die Marke des Herstellers des Fahrzeugs zu nennen.

Der BGH hat in seinem Urteil vom 12.03.2015 (Az.: I ZR 147/13) folgendes entschieden: Eine gemäß § 23 Nr. 2 MarkenG zulässige Angabe liegt vor, wenn ein Fahrzeug nach seinem Inverkehrbringen von einem Tuning-Unternehmen verändert und das...
Schranken des Markenschutzes

Anzeigen >Markenrecht: Zu den Anforderungen an beiderseitige Erfüllung eines Lizenzvertrags

21.01.2016
Der Nachweis des Abschlusses eines Lizenzvertrages im kaufmännischen Geschäftsverkehr kann in der Regel nur durch Vorlage einer schriftlichen Dokumentation des Vertragsschlusses erbracht werden.

Der BGH hat in seinem Urteil vom 21.10.2015 (Az.: I ZR 173/14) folgendes entschieden: Ein Lizenzvertrag ist im Falle eines Lizenzkaufs regelmäßig beiderseits vollständig erfüllt , wenn die gegenseitigen Hauptleistungen erbracht sind, also der...
Schranken des Markenschutzes

Urteile

197 relevante Urteile zu diesem Rechtsgebiet

Anzeigen >Oberlandesgericht Köln Urteil, 24. Okt. 2014 - 6 U 211/13

24.10.2014
Oberlandesgericht Köln Urteil 6 U 211/13, 24. Oktober 2014

----- Tenor ----- Auf die Berufung der Beklagten wird das am 4. 12. 2013 verkündete Urteil der 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln – 84 O 112/13 – teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: I. Die Beklagte wird verurteilt, es...
Gewerblicher RechtsschutzMarkenrechtMarkenfähigkeitSchranken des MarkenschutzesStrafrecht

Anzeigen >Oberlandesgericht Stuttgart Urteil, 08. Mai 2008 - 2 U 9/08

08.05.2008
Oberlandesgericht Stuttgart Urteil 2 U 9/08, 08. Mai 2008

----- Tenor ----- > > >> >> >> 1. Auf die Berufung der Verfügungsbeklagten wird das Urteil des >> Vorsitzenden der 41. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Stuttgart >> vom 15.01.2008 >> >> > > > > >> >>> >>>> >>>>> >>>>> >>>>>
Gewerblicher RechtsschutzMarkenrechtMarkenfähigkeitSchranken des MarkenschutzesStrafrecht

Anzeigen >Bundesgerichtshof Beschluss, 23. Jan. 2018 - 5 StR 554/17

23.01.2018
Bundesgerichtshof Beschluss 5 StR 554/17, 23. Januar 2018

----- Tenor ----- Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Berlin vom 12. Juni 2017 wird verworfen. Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen. ------ Gründe ------ 1 Das Landgericht hat den Angeklagten
Gewerblicher RechtsschutzMarkenrechtMarkenfähigkeitSchranken des MarkenschutzesStrafrecht