Themen

Schranken des Markenschutzes

Artikel zum Thema Schranken des Markenschutzes

Urheberrecht: Originäre Kennzeichnungskraft durch Präsenz im Ausland

Wird ein Produkt in Form der Marke hergestellt, schwächt dies nicht deren Kennzeichnungskraft, wenn sie nicht funktionsbedingt vorgegeben war oder die Ware beschreibend ist.
Der BGH hat in seinem Urteil (I ZR 79/15) vom 02.06.16 folgendes entschieden:Wird ein Produkt in Form der Marke hergestellt, schwächt dies nicht die originäre Kennzeichnungskraft der Marke wegen beschreibender Anklänge im Hinblick auf die

Markenrecht: Zu den Anforderungen an beiderseitige Erfüllung eines Lizenzvertrags

Der Nachweis des Abschlusses eines Lizenzvertrages im kaufmännischen Geschäftsverkehr kann in der Regel nur durch Vorlage einer schriftlichen Dokumentation des Vertragsschlusses erbracht werden.
Der BGH hat in seinem Urteil vom 21.10.2015 (Az.: I ZR 173/14) folgendes entschieden:Ein Lizenzvertrag ist im Falle eines Lizenzkaufs regelmäßig beiderseits vollständig erfüllt , wenn die gegenseitigen Hauptleistungen erbracht sind, also

Markenrecht: Zur begrifflichen Kombination von Hersteller- und Tunermarke

Den Anbietern von Tuningmaßnahmen kann im Interesse des freien Warenverkehrs nicht verwehrt werden, im Angebot der von ihnen umgebauten Fahrzeuge die Marke des Herstellers des Fahrzeugs zu nennen.
Der BGH hat in seinem Urteil vom 12.03.2015 (Az.: I ZR 147/13) folgendes entschieden:Eine gemäß § 23 Nr. 2 MarkenG zulässige Angabe liegt vor, wenn ein Fahrzeug nach seinem Inverkehrbringen von einem Tuning-Unternehmen verändert und das v

Markenrecht: Zulässige Verwendung des Aktienindex als Bezugswert für Optionsscheine - DAX

Anwalt für Markenrecht - BSP Bierbach, Streifler & Partner PartGmbB
Der BGH hat mit dem Urteil vom 30.04.2009 (Az: I ZR 42/07) folgendes entschieden: Veröffentlicht der Markeninhaber (hier: Deutsche Börse AG) einen mit der Marke bezeichneten Aktienindex (hier: DAX), kann er einem Dritten aufgrund des Markenrechts nic