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Domainrecht


Rechtsanwalt für Internetrecht - Urheberrecht - BSP Rechtsanwälte in Berlin Mitte
Das Domainrecht bezeichnet diejenigen Regelungen, die die Vergabe von Internetdomains festlegen. Diese sind nicht gesetzlich normiert, sondern haben sich allein aus der richterlichen Rechtsfortbildung entwickelt.

Die Vergabe von Domains erfolgt grundsätzlich nach dem Prioritätsprinzip, d.h. derjenige, der als erstes eine Domain angemeldet hat, darf diese auch nutzen. Ausnahmen hiervon können sich jedoch aufgrund des Namensrecht oder des Markenrechts ergeben.


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Artikel zum Thema Domainrecht

Namensrecht: Nur die Polizei darf Polizei heißen

Für den Begriff „Polizei“ kann das Land Nordrhein-Westfalen Namensschutz beanspruchen und einem Privatunternehmen den Gebrauch untersagen.
Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm im Fall eines Unternehmens entschieden, das eine Internetdomain nutzt. Dabei verwendet es den Begriff „Polizei-Jugendschutz“. Die Internetpräsentation richtet sich hauptsächlich an Eltern. Mit ihr werden Schul

Internetrecht: unlautere Behinderung durch Tippfehlerdomain

Ein auf der fehlerhaften Schreibweise einer bereits zuvor registrierten Internetadresse gebildeter Domainname kann gegen das Verbot unlauterer Behinderung gem. § 4 Nr. 10 UWG verstoßen.
Das Verwenden eines Domainnamens (hier: "wetteronlin.de"), der aus der fehlerhaften Schreibweise einer bereits zuvor registrierten Internetadresse (hier: "wetteronline.de") gebildet ist (sog. "Tippfehler-Domain"), verstößt unter dem Gesichtspunkt des

Domainrecht: Kein Erwerb von absolutem Recht an Domainnamen durch Registrierung eines Domainnamens

kein sonstiges Recht im Sinne von § 823 Abs. 1 BGB- BGH-Urteil vom 18.01.2012 - Az: I ZR 187/10
Der BGH hat mit dem Urteil vom 18.01.2012 (Az: I ZR 187/10) folgendes entschieden:Durch die Registrierung eines Domainnamens erwirbt der Inhaber kein absolutes Recht an dem Domainnamen und damit kein sonstiges Recht im Sinne von § 823 Abs

Domainrecht: Der Namensschutz aus § 12 BGB bleibt neben dem Kennzeichenschutz aus §§ 5, 15 MarkenG anwendbar

wenn mit der Löschung des Domainnamens eine Rechtsfolge begehrt wird, die aus kennzeichenrechtlichen Vorschriften deswegen nicht hergeleitet werden kann-BGH vom 09.11.11-Az:I ZR 150/09
Der BGH hat mit dem Urteil vom 09.11.2011 (Az: I ZR 150/09) folgendes entschieden:Der Namensschutz aus § 12 BGB bleibt neben dem Kennzeichenschutz aus §§ 5, 15 MarkenG anwendbar, wenn mit der Löschung des Domainnamens eine Rechtsfolge beg