Themen

Krankenhausrecht


Rechtsanwalt für Krankenhausrecht – BSP Bierbach, Streifler & Partner PartGmbB
In unserem komplexen Gesundheitssystem spielt das Krankenhausrecht eine tragende Rolle. Gesetzlich definiert ist der Begriff des Krankenhausrechts nicht. Das Rechtsgebiet ist als eine Untergliederung des besonderen Verwaltungsrechts und des Sozialrechts anzusehen. Die wesentlichen Teilbereiche des Krankenhausrechts sind die Krankenhausfinanzierung, die Krankenhausplanung und das Leistungserbringungsrecht (SGB V).

Das Krankenhausrecht hat in den letzten Jahren wesentliche Änderungen erfahren. Dies betrifft etwa die Aufhebung der strengen Trennung zwischen ambulanter und stationärer Leistungserbringung. Krankenhäuser werden stärker in die ambulante Leistungserbringung einbezogen, beispielsweise durch die Regelungen des ambulanten Operierens und der Erbringung ambulanter Leistungen im Rahmen integrierter Versorgungsverträge. Zudem besteht die Möglichkeit, Medizinische Versorgungszentren zu gründen und in ihnen Krankenhausärzte einzusetzen. Umgekehrt kann der niedergelassene Arzt in die stationäre Leistungserbringung mit einbezogen werden.

Aus den Neuregelungen zur Gründung von Medizinischen Versorgungszentren und zur Integrierten Versorgung ergeben sich für Krankenhäuser neue Gestaltungsmöglichkeiten der Zusammenarbeit mit anderen Leistungserbringern. Hierneben steht das Belegarztwesen als Prototyp der Zusammenarbeit von Krankenhäusern mit Vertragsärzten.

Nicht zuletzt sind die verschiedenen Kooperationsformen zwischen Krankenhäusern von praktischer Relevanz, da wirtschaftliche Gesichtspunkte und die Erfordernisse des Marktes eine Zusammenarbeit mit anderen Krankenhäusern in Form von Verbünden oder Kooperationen häufig nahelegen.

Im Hinblick auf mögliche Kooperationsformen und Vertragsgestaltungen sowie im Falle etwaiger Streitigkeiten beraten und vertreten wir Sie gern.


Rechtsanwalt Rechtsanwalt Norbert Bierbach - Fachanwalt für Familienrecht - Partner, Immobilienrecht, Erbrecht, Bau- und Architektenrecht, Familienrecht, Wirtschaftsrecht, Medizinrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht, Oranienburger Straße 69
Rechtsanwalt Norbert Bierbach - Fachanwalt für Familienrecht - Partner
030-278740 59
Oranienburger Straße 69
10117 Berlin
Mo - Fr durchgehend von 8:00 - 18:00

Artikel zum Thema Krankenhausrecht

Krankenhaushaftung: Zur sekundären Darlegungslast des Krankenhausträgers bei Hygieneverstößen

Hat der Kläger konkrete Anhaltspunkte für einen Hygienevorstoß vorgetragen, so genügt dies, um eine erweiterte Darlegungslast des Krankenhausträgers auszulösen.
Der BGH hat in seinem Beschluss vom 16.08.2016 (Az.: VI ZR 634/15) folgendes entschieden:Zur sekundären Darlegungslast des Krankenhausträgers bei behaupteten Hygieneverstößen.Gründe:Der Kläge

Krankenhausrecht: Geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung gehört zu den allgemeinen Krankehhausleistungen

Sie ist auch dann vom Versorgungsauftrag des Krankenhauses umfasst, wenn keine Abteilung für Geriatrie und keine Betten für die Frührehabilitation ausgewiesen sind.
Das OVG Münster hat mit dem Urteil vom 22.11.2012 (Az: 13 A 2379/11) folgendes entschieden:Die geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung ist eine Leistungsform der Frührehabilitation und gehört als solche zu den allgemeinen Kranke

Krankenhausrecht: Zum Leistungsort bei einem Krankenhausaufnahmevertrag

einheitlicher Leistungsort ist am Ort des Krankenhauses-BGH vom 08.12.11-Az: III ZR 114/11
Der BGH hat mit dem Versäumnisurteil vom 08.12.2011 (Az: III ZR 114/11) folgendes entschieden:Bei einem Krankenhausaufnahmevertrag ergibt sich aus der Natur des Schuldverhältnisses im Sinne des § 269 Abs. 1 BGB ein einheitlicher Leistungs