Krankenhausrecht

Krankenhausrecht

10.12.2012
beifür Familienrecht
In unserem komplexen Gesundheitssystem spielt das Krankenhausrecht eine tragende Rolle. Gesetzlich definiert ist der Begriff des Krankenhausrechts nicht. Das Rechtsgebiet ist als eine Untergliederung des besonderen Verwaltungsrechts und des Sozialrechts anzusehen. Die wesentlichen Teilbereiche des Krankenhausrechts sind die Krankenhausfinanzierung, die Krankenhausplanung und das Leistungserbringungsrecht (SGB V).

Das Krankenhausrecht hat in den letzten Jahren wesentliche Änderungen erfahren. Dies betrifft etwa die Aufhebung der strengen Trennung zwischen ambulanter und stationärer Leistungserbringung. Krankenhäuser werden stärker in die ambulante Leistungserbringung einbezogen, beispielsweise durch die Regelungen des ambulanten Operierens und der Erbringung ambulanter Leistungen im Rahmen integrierter Versorgungsverträge. Zudem besteht die Möglichkeit, Medizinische Versorgungszentren zu gründen und in ihnen Krankenhausärzte einzusetzen. Umgekehrt kann der niedergelassene Arzt in die stationäre Leistungserbringung mit einbezogen werden.

Aus den Neuregelungen zur Gründung von Medizinischen Versorgungszentren und zur Integrierten Versorgung ergeben sich für Krankenhäuser neue Gestaltungsmöglichkeiten der Zusammenarbeit mit anderen Leistungserbringern. Hierneben steht das Belegarztwesen als Prototyp der Zusammenarbeit von Krankenhäusern mit Vertragsärzten.

Nicht zuletzt sind die verschiedenen Kooperationsformen zwischen Krankenhäusern von praktischer Relevanz, da wirtschaftliche Gesichtspunkte und die Erfordernisse des Marktes eine Zusammenarbeit mit anderen Krankenhäusern in Form von Verbünden oder Kooperationen häufig nahelegen.

Im Hinblick auf mögliche Kooperationsformen und Vertragsgestaltungen sowie im Falle etwaiger Streitigkeiten beraten und vertreten wir Sie gern.


Autor:in

Rechtsanwalt für Familienrecht


Familienrecht, Erbrecht, Ehescheidung - Streifler & Kollegen
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Bundesarbeitsgericht Urteil, 19. Mai 2011 - 6 AZR 842/09

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----- Tenor ----- 1. Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 25. November 2009 - 11 Sa 399/09 - teilweise aufgehoben und auf die Berufung des Beklagten wird das Teilurteil des Arbeitsgerichts Rosenheim...

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