Verstrickungen zwischen dem Immobiliensanierer Licon und der Apobank zu Lasten der Anleger?

published on 11.11.2010 14:25
Verstrickungen zwischen dem Immobiliensanierer Licon und der Apobank zu Lasten der Anleger?
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Author’s summary by Rechtsanwalt Dirk Streifler - Partner

Die Apobank geriet nach dem Ausbruch der Finanzkrise durch erhebliche Investitionen in strukturierte Wertpapiere nach vielen Jahren erfolgreicher Tätigkeit in große wirtschaftliche Schwierigkeiten - BSP Bierbach, Streifler & Partner PartGmbB
Die Apobank geriet nach dem Ausbruch der Finanzkrise durch erhebliche Investitionen in strukturierte Wertpapiere nach vielen Jahren erfolgreicher Tätigkeit in große wirtschaftliche Schwierigkeiten. Im Jahr 2009 musste die Apobank sogar die Risikoabschirmung vom Bundesverband der Volks- und Raiffeisenbanken in Anspruch nehmen. Insgesamt ist der genossenschaftliche Finanzverbund im Vergleich zu anderen deutschen Bankengruppen allerdings gut durch die Finanzkrise gekommen. Dennoch kommt die Apobank nun durch einen neuen Skandal in die Schlagzeilen.

Aktuell steht die Apobank wegen ihrer engen Verbindung zu Medicon, der Vertriebssparte des Leipziger Immobiliensanierers Licon, in der Kritik. Licon ist auf die Sanierung von hochwertigen und hochpreisigen denkmalgeschützten Altbauten spezialisiert. Die Immobilien von Licon wurden zu einem Großteil mithilfe der Apotheker- und Ärztebank an deren Kunden vertrieben. Nach Erkenntnissen der Staatsanwaltschaft Dresden haben zwei der Licon-Gesellschafter ein Netz von Scheinfirmen errichtet, um Geld aus der Firma abzuzweigen und auf private Konten umzuleiten. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die Licon – Gesellschafter wegen Untreue und Steuerhinterziehung. Im Zuge der staatsanwaltlichen Ermittlungen fiel auch ein Verdacht auf Apobank – Mitarbeiter. Es besteht der Verdacht, dass es zu Verstrickungen zwischen Licon und Mitarbeitern der Apobank gekommen ist. Möglicherweise sind auch Mitarbeiter der Apobank an diesen kriminellen Handlungen beteiligt. Dabei geht es um den Verdacht korrumpierender Zahlungen und unerlaubter persönlicher Vorteilnahme. Rund 600 Apobank-Kunden haben insgesamt ca. 270 Mio. Euro in den letzten Jahren auf Empfehlung der Apobank in die exklusiven Licon-Immobilien investiert. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat bereits eine Sonderprüfung eingeleitet, um zu prüfen, ob die Kontrollsysteme der Apobank funktionieren.

Die Apobank versichert aktuell, dass ihren Kunden durch die Investitionen in die Immobilien der Licon kein Schaden entstanden sei. Ob das der Fall ist, wird sich nach genauerer Prüfung herausstellen.

Wenn es tatsächlich so war, dass Mitarbeiter der Apobank im Zusammenhang mit dem Vertrieb der Licon – Immobilien hohe Provisionen (Schmiergelder) bekommen haben, ist davon auszugehen, dass sich diese auf die Höhe des Erwerbspreises ausgewirkt haben. Die Immobilien sind möglicherweise zu teuer verkauft worden. Wenn dem Bankmitarbeiter / Kundenberater das bekannt gewesen ist, liegt der Verdacht einer arglistigen Täuschung beim Verkauf nahe. Über die Rechtsfigur des institutionalisierten Zusammenwirkens muss sich dann die Apobank möglicherweise eine Täuschung durch Licon zurechnen lassen. Anleger in Licon – Immobilien sollten etwaige Schadensersatzansprüche prüfen.

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