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Beratung in Fragen der nichtehelichen Lebensgemeinschaft und eingetragenen Partnerschaft

Artikel zum Thema Beratung in Fragen der nichtehelichen Lebensgemeinschaft und eingetragenen Partnerschaft

Familienrecht: Rückgabe von geschenktem Auto nach Trennung

Zuwendungen, die in einer ehelichen oder nichtehelichen Lebensgemeinschaft gemacht werden, können nicht ohne weiteres zurückverlangt werden.
Ausnahmen bestehen nur dann, wenn die Zuwendung über das hinausgeht, was die Partner für das tägliche Zusammenleben benötigen. Auch muss die Zuwendung bei einem der Partner zur Bildung eines dauerhaften und erheblichen Vermögenswertes führen. <

Familienrecht: Zur Namenswahl bei im Ausland geschlossener gleichgeschlechtlicher Ehe

Eine im Ausland geschlossene gleichgeschlechtliche Ehe ist im deutschen Recht als eingetragene Lebenspartnerschaft zu behandeln.
Der BGH hat in seinem Beschluss vom 20.07.2016 (Az.: XII ZB 609/14) folgendes entschieden:Die von den gleichgeschlechtlichen Partnern getroffene ausdrückliche Bestimmung eines Ehenamens nach deutschem Recht anstatt eines Lebenspartnerscha

Nichteheliche Lebensgemeinschaft: Voraussetzungen für Ausgleichsansprüche nach Ende der nichtehelichen Lebensgemeinschaft

Kann ein Partner die Voraussetzungen für sogenannte „gemeinschaftsbezogene Zuwendungen“ nicht nachweisen, kann er nach der Trennung Zuwendungen nicht erstattet verlangen.
So entschied es das Landgericht (LG) Coburg im Falle eines Paares, dass von 2012 bis 2014 in nichtehelicher Lebensgemeinschaft zusammenlebte. Sie wohnten im Haus der Frau, die monatlich ca. 1000 EUR Finanzierungskosten zahlte. Der Mann beteiligte sic

Familienrecht: Zum Ausgleichsanspruch nach Auflösung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft

Ein Ausgleichsanspruch für erbrachte Arbeitsleistungen aufgrund einer BGB-Innengesellschaft kommt sowohl für die Zeit einer Ehe als auch für die Zeit vor der Eheschließung in Betracht.
Das OLG Brandenburg hat in seinem Beschluss vom 10.12.2014 (Az.: 10 WF 63/14) folgendes entschieden:Zu Ausgleichsansprüchen aus BGB-Innengesellschaft während langer Zeit des Zusammenlebens in nichtehelicher Lebensgemeinschaft und anschlie