Krankenhausfinanzierung

Artikel

4 relevante Artikel zu diesem Rechtsgebiet

Anzeigen >Krankenhausfinanzierung: Medizinisch leistungsgerechtes Budget

16.11.2012
Zum Verhältnis der medizinischen Leistungsgerechtigkeit der Vergütungsregeln des Vorjahres zu der des Folgejahres-BVerwG vom 06.11.06-Az:3 B 71/06

Das BVerwG hat mit dem Beschluss vom 06.11.2006 (Az: 3 B 71/06) folgendes entschieden: Aus dem Umstand, dass die im Vorjahr vereinbarte oder festgesetzte Vergütungsregelung für ein Krankenhaus medizinisch leistungsgerecht war, ergibt sich nicht...

Anzeigen >Krankenhausfinanzierung: Zu den Anforderungen an die Begründung eines Schiedsstellenbeschlusses

16.11.2012
die Vorhaltekosten für eine Absonderungseinrichtung i.S. von § 30 I S. 1 IfSG sind pflegesatzfähige Kosten-VG Stuttgart vom 21.12.06-Az:4 K 2529/06

Das VG hat mit dem Urteil vom 21.12.2006 (Az: 4 K 2529/06) folgendes entschieden: § 67 I Nr. 7 IfSG betrifft nur Kosten einer konkret-individuellen Untersuchungs- bzw. Absonderungsmaßnahme, nicht jedoch die Kosten der Errichtung und Unterhaltung von

Anzeigen >Krankenhausfinanzierung: Zu den Voraussetzungen für die Geltendmachung von Zuschlägen nach § 5 Abs. 3 KHEntgG für Brustzentren

04.01.2013
Maßgabe an das Brustzentrum, sich durch Planungsbehörde überprüfen zu lassen, beinhaltet keine Auferlegung besonderer Aufgaben.

Das VG Münster hat mit dem Urteil vom 21.03.2012 (Az: 9 K 1117/09) folgendes entschieden: Die in einem Feststellungsbescheid enthaltene Maßgabe an das Brustzentrum, sich durch eine von der Planungsbehörde bestimmte Stelle hinsichtlich der Einhaltung

Urteile

258 relevante Urteile zu diesem Rechtsgebiet

Anzeigen >Landessozialgericht Baden-Württemberg Urteil, 29. Apr. 2014 - L 11 KR 1727/13

29.04.2014
Landessozialgericht Baden-Württemberg Urteil L 11 KR 1727/13, 29. April 2014

----- Tenor ----- Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Heilbronn vom 19.03.2013 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind in beiden Rechtszügen nicht zu erstatten. ---------- Tatbestand ...

Anzeigen >Bundesverwaltungsgericht Beschluss, 25. Okt. 2011 - 3 B 17/11

25.10.2011
Bundesverwaltungsgericht Beschluss 3 B 17/11, 25. Oktober 2011

------ Gründe ------ 1 Die Klägerin begehrt die Verpflichtung des Beklagten, ihr mit 129 Betten vorgesehenes interdisziplinäres Zentrum für onkologische Erkrankungen in den Krankenhausplan des Landes aufzunehmen. Einen entsprechenden Antrag der...

Anzeigen >Bundessozialgericht Urteil, 29. Apr. 2010 - B 3 KR 11/09 R

29.04.2010
Bundessozialgericht Urteil B 3 KR 11/09 R, 29. April 2010

---------- Tatbestand ---------- 1 Streitig ist die Kürzung von Krankenhausvergütungen um den sog Krankenhaus-Sanierungsbeitrag von 0,5 % nach dem Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-WSG) vom 26.3.2007..