Geschwindigkeitsüberschreitung

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5 relevante Artikel zu diesem Rechtsgebiet

Anzeigen >Geschwindigkeitsüberschreitung: Höchstgeschwindigkeit für Kraftomnibus auf Autobahn

30.06.2007
Rechtsberatung zum Verkehrsrecht - BSP Bierbach, Streifler & Partner PartGmbB

Die von dem Fahrer eines Kraftomnibusses auf einer Bundesautobahn einzuhaltende zulässige Höchstgeschwindigkeit beträgt ungeachtet des Vorliegens der sonstigen Voraussetzungen der Straßenverkehrsordnung (StVO) lediglich 80 km/h, wenn das Siegel auf..

Anzeigen >Geschwindigkeitsüberschreitung: Verfassungsbeschwerde gegen „Blitzer“ erfolglos

29.09.2010
Rechtsanwalt für Verkehrsrecht - BSP Bierbach, Streifler & Partner PartGmbB

Das Anfertigen von Bildaufnahmen bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung ist nicht verfassungswidrig. So entschied das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) im Fall eines Autofahrers, der wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit zu...

Anzeigen >Geschwindigkeitsüberschreitung: Tempo 30-Schild wegen Baumbewuchs nicht erkennbar

19.12.2010
Keine Verurteilung wegen Geschwindigkeitsübeschreitung, wenn Verkehrsschild wegen Baumbewuchs nicht erkennbar war - Rechtsanwalt für Verkehrsrecht - BSP Bierbach, Streifler & Partner PartGmbB

Ist ein Verkehrsschild (hier Tempo 30-Zone) im Zeitpunkt des Verstoßes wegen Baumbewuchs nicht erkennbar, ist eine Verurteilung wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit innerorts unzulässig. Mit dieser klarstellenden Entscheidung...

Anzeigen >Geschwindigkeitsüberschreitung: Tatrichter muss Rechtsbeschwerdegericht die Kontrolle der Beweiswürdigung ermöglichen

17.10.2013
indem im Urteil das angewandte Messverfahren und der berücksichtigte Toleranzwert mitgeteilt wird.

Das OLG Koblenz hat mit dem Beschluss vom 31.01.2013 (Az: 2 SsBs 2/13) folgendes entschieden: Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird das Urteil des Amtsgerichts Cochem vom 22. Oktober 2012 mit den Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zu