Trunkenheit im Straßenverkehr

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18 relevante Artikel zu diesem Rechtsgebiet

Anzeigen >Verkehrsstrafrecht: Zur Mindestangaben zur BAK-Ermittlung bei Trunkenheit im Verkehr

02.08.2006
OLG Koblenz vom 29.10.2008 - Az: 2 Ss 176/08 - Anwalt für Verkehrsstrafrecht - Strafrecht - BSP Bierbach, Streifler & Partner PartGmbB

Das OLG Koblenz hat mit dem Beschluss vom 29.10.2008 (Az: 2 Ss 176/08) folgendes entschieden: Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Amtsgerichts - Jugendrichter - Koblenz vom 17. 7. 2008 mit den Feststellungen aufgehoben. Die Sache w

Anzeigen >Trunkenheit im Verkehr: E-Bike muss kein Kraftfahrzeug mit 0,5 Promillegrenze sein

02.12.2013
Ein E-Bike muss kein Kraftfahrzeug sein, für das die 0,5 Promillegrenze des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) gilt.

Um dies zu beurteilen bedarf es weiterer Feststellungen zu den technischen Eigenschaften des Fahrzeugs. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm entschieden und damit der Rechtsbeschwerde eines 32 Jahre alten Betroffenen gegen ein Urteil des...

Anzeigen >Strafrecht: Zur absoluten Fahrunsicherheit eines Radfahrers

28.09.2017
Hält das Tatgericht bei einem Radfahrer eine über 1,6 Promille liegende Blutalkoholkonzentration gegen gefestigte Rechtsprechung für kein unwiderlegliches Indiz der Fahrunsicherheit, so muss er dies im Urteil ausführlich begründen

Gegebenenfalls abweichende wissenschaftliche Erkenntnisse der experimentellen Alkoholforschung sind eingehend darzustellen und zu würdigen. Das KG hat in seinem Urteil vom 30.03.2017 (161 Ss 42/17) folgendes entschieden: *Tenor:* Auf die Revision

Anzeigen >Verkehrsstrafrecht: Zu den Voraussetzungen der Strafbarkeit wegen fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr

15.07.2011
OLG Hamm vom 30.03.10 - Az: III-3 RVs 7/10 - Rechtsanwalt für Strafrecht - BSP Bierbach, Streifler & Partner PartGmbB

Das OLG Hamm hat mit dem Beschluss vom 30.03.2010 (Az: III-3 RVs 7/10) folgendes entschieden: Das angefochtene Urteil wird mit den zugrundeliegenden Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung, auch über die.

Urteile

16 relevante Urteile zu diesem Rechtsgebiet

Anzeigen >Bundessozialgericht Urteil, 27. März 2012 - B 2 U 5/11 R

27.03.2012
Bundessozialgericht Urteil B 2 U 5/11 R, 27. März 2012

----- Tenor ----- Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 31. Januar 2011 aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. ---------- ...

Anzeigen >Hamburgisches Oberverwaltungsgericht Beschluss, 05. Mai 2015 - 3 Bs 73/15

05.05.2015
Hamburgisches Oberverwaltungsgericht Beschluss 3 Bs 73/15, 05. Mai 2015

Tenor Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Verwaltungsgerichts Hamburg vom 11. Februar 2015 geändert. Der Antrag des Antragstellers auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seines Widerspruchs vom 29. Januar 2015 ge

Anzeigen >Oberlandesgericht Stuttgart Urteil, 14. Feb. 2012 - 12 U 155/11

14.02.2012
Oberlandesgericht Stuttgart Urteil 12 U 155/11, 14. Februar 2012

----- Tenor ----- 1. Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Landgerichtes Ellwangen vom 19.08.2011 - 2 O 335/10 - abgeändert und die Klage *a b g e w i e s e n.* 2. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreites. 3. Das Urteil ist...