Trunkenheit im Straßenverkehr

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14 relevante Artikel zu diesem Rechtsgebiet

Anzeigen >Verkehrsstrafrecht: Vorsatz im Rahmen des § 316 StGB

15.07.2011
Allein aus der über dem Grenzwert von 1,1 Promille liegenden Blutkonzentration kann nicht das Vorliegen von Vorsatz im Rahmen des § 316 StGB geschlossen werden-OLG Stuttgart vom 04.05.10-Az:5 Ss 198/10

Das OLG Stuttgart hat mit dem Beschluss vom 04.05.2010 (Az: 5 Ss 198/10) folgendes entschieden: Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Amtsgerichts Biberach vom 1. März 2010 mit den Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zu neuer..

Anzeigen >Verkehrsstrafrecht: Zur Mindestangaben zur BAK-Ermittlung bei Trunkenheit im Verkehr

02.08.2006
OLG Koblenz vom 29.10.2008 - Az: 2 Ss 176/08 - Anwalt für Verkehrsstrafrecht - Strafrecht - BSP Bierbach, Streifler & Partner PartGmbB

Das OLG Koblenz hat mit dem Beschluss vom 29.10.2008 (Az: 2 Ss 176/08) folgendes entschieden: Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Amtsgerichts - Jugendrichter - Koblenz vom 17. 7. 2008 mit den Feststellungen aufgehoben. Die Sache w

Anzeigen >Verkehrsrecht: Trunkenheitsfahrt: Feststellungen zum vorsätzlichen Verstoß

06.04.2007
Ein vorsätzliches Vergehen nach §

Ein vorsätzliches Vergehen nach § 316 StGB (Trunkenheit im Verkehr, Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr) setzt voraus, dass der Fahrzeugführer seine rauschbedingte Fahruntüchtigkeit kennt oder zumindest mit ihr rechnet und sie billigend in Kauf nimmt,.

Anzeigen >Verkehrsstrafrecht: Kein Beweisverwertungsverbot einer ohne richterliche Anordnung abgenommenen Blutprobe

23.09.2009
OLG Karlsruhe vom 02.06.09 - Az: 1 Ss 183/08 - Anwalt für Verkehrsstrafrecht - Strafrecht - BSP Bierbach, Streifler & Partner PartGmbB

Das OLG Karlsruhe hat mit dem Beschluss vom 02.06.2009 (Az: 1 Ss 183/08) folgendes entschieden: Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts X. vom 15. September 2008 wird kostenpflichtig als unbegründet verworfen. *Gründe* Das..

Urteile

16 relevante Urteile zu diesem Rechtsgebiet

Anzeigen >Europäischer Gerichtshof Urteil, 21. Jan. 2016 - C-359/14,C-475/14

21.01.2016
Europäischer Gerichtshof Urteil C-359/14,C-475/14, 21. Januar 2016

URTEIL DES GERICHTSHOFS (Vierte Kammer) 21. Januar 2016 ( *1 ) „Vorlage zur Vorabentscheidung — Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen — Rechtswahl — Verordnungen (EG) Nr. 864/2007 und (EG) Nr. 593/2008 — Richtlinie 2009/103/EG —...

Anzeigen >Bundessozialgericht Urteil, 27. März 2012 - B 2 U 5/11 R

27.03.2012
Bundessozialgericht Urteil B 2 U 5/11 R, 27. März 2012

----- Tenor ----- Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 31. Januar 2011 aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. ---------- ...

Anzeigen >Bundesgerichtshof Urteil, 11. Nov. 2015 - IV ZR 429/14

11.11.2015

----------------- BUNDESGERICHTSHOF ----------------- IM NAMEN DES VOLKES URTEIL IV ZR 429/14 Verkündet am: 11. November 2015 Schick Justizangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle in dem Rechtsstreit Nachschlagewerk: ja BGHZ: nein BGHR: j