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Trunkenheit im Straßenverkehr

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Strafrecht: Zur absoluten Fahrunsicherheit eines Radfahrers

Hält das Tatgericht bei einem Radfahrer eine über 1,6 Promille liegende Blutalkoholkonzentration gegen gefestigte Rechtsprechung für kein unwiderlegliches Indiz der Fahrunsicherheit, so muss er dies im Urteil ausführlich begründen
Gegebenenfalls abweichende wissenschaftliche Erkenntnisse der experimentellen Alkoholforschung sind eingehend darzustellen und zu würdigen.Das KG hat in seinem Urteil vom 30.03.2017 (161 Ss 42/17) folgendes entschieden:

Strafrecht: Trunkenheit im Verkehr und vorzeitige Aufhebung der Sperre

Zur Aufhebung der Sperrfrist für die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis nach Teilnahme an einem DEKAR-Aufbauseminar – BSP Rechtsanwälte – Anwälte für Strafrecht Berlin
Das Gericht die Sperre für die Wiedererteilung einer Fahrerlaubnis vorzeitig aufheben, wenn sich Grund zu der Annahme ergibt, dass der Täter zum Führen von Kraftfahrzeugen nicht mehr ungeeignet ist. Es müssen erhebliche neue Tatsachen vorliegen, die

Strafrecht: Trunkenheitsfahrt auf einem „Segway“

Die Grenze der absoluten Fahruntüchtigkeit auf einem „Segway“ bestimmt sich nach dem Beweisgrenzwert von 1,1 Promille, da dieses als Kraftfahrzeug angesehen werden muss.
Als elektromotorengetriebenes „Ein-Personen-Transportmittel“ ist ein „Segway“ ein durch Maschinenkraft bewegtes und nicht an Gleise gebundenes Landfahrzeug und somit ein Kraftfahrzeug im Sinne des Straßenverkehrsgesetzes, das nicht unter Alkoholeinfl

Strafrecht: Keine Strafbarkeit wegen Trunkenheit im Verkehrs mit Inlineskates

§ 316 StGB erfordert u. a. das Führen eines Fahrzeugs. Inlineskates unterfallen nach Ansicht des Gerichts nicht der Norm, so dass sich ein betrunkener Fahrer nicht wegen Trunkenheit im Verkehr strafbar macht.
Das LG Landshut hat in seinem Beschluss vom 09.02.2016 (Az.: 6 Qs 281/15) folgendes entschieden:Gründe:Im Mai 2015 kamen gegen den Beschuldigten Ermittlungen wegen fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr in