Artikel

12 relevante Artikel zu diesem Rechtsgebiet

Anzeigen >Urheberrecht: Revision im Streit um Anspruch auf Zahlung einer angemessenen Vergütung

25.11.2016
Der Beginn der Verjährungsfrist von drei Jahren auf Zahlung einer angemessenen Vergütung nach § 32 Abs. 1 Satz 3, Abs. 2 Satz 2 UrhG oder § 32a Abs. 1 Satz 1 UrhG ist auf den Schluss des Jahres 2014 hinausgeschoben.

Der BGH hat in seinem Urteil vom 16.06.2016 (Az.: I ZR 222/14) folgendes entschieden: *Tenor* : Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des 6. Zivilsenats des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts in Schleswig vom 11. September 2014 im.

Anzeigen >Urheberrecht: Angemessenheit der Vergütung eines Journalisten

02.12.2015
Eine Vergütung kann nur dann in Anwendung einer gemeinsamen Vergütungsregel bestimmt werden, wenn die darin festgelegten persönlichen, sachlichen und zeitlichen Anwendungsvoraussetzungen vorliegen.

Der BGH hat in seinem Urteil vom 21.05.2015 (Az.: I ZR 62/14) folgendes entschieden: Bei der gemäß § 32 Abs. 2 Satz 2 UrhG vorzunehmenden Prüfung, ob eine Vergütung im Zeitpunkt des Vertragsschlusses dem entspricht, was im Geschäftsverkehr nach...

Anzeigen >Anspruch auf Auskunft und Rechnungslegung bezüglich eines Filmwerks

07.01.2011
Bestehen aufgrund nachprüfbarer Tatsachen klare Anhaltspunkte für einen Anspruch na

Das OLG München hat mit dem Urteil vom 17.06.2010 (Az: 29 U 3312/09) folgendes entschieden: Bestehen aufgrund nachprüfbarer Tatsachen klare Anhaltspunkte für einen Anspruch nach § 32a UrhG, so kann der Urheber Auskunft und gegebenenfalls...

Anzeigen >Urheberrecht: Umfang der Vergütungselemente zwischen Urheber und Werknutzer

02.12.2015
Die Bestimmung des § 32 UrhG umfasst nach ihrem Wortlaut allein eine Vergütung, die dem Urheber für die Einräumung von Nutzungsrechten und die Erlaubnis zur Werknutzung zusteht.

Der BGH hat in seinem Urteil vom 21.05.2015 (Az.: I ZR 39/14) folgendes entschieden: § 32 UrhG regelt mithin lediglich die Vergütung des Urhebers als Gegenleistung für die gemäß § 31 UrhG eingeräumten Nutzungsrechte. Betrifft eine Vereinbarung...

Urteile

280 relevante Urteile zu diesem Rechtsgebiet

Anzeigen >Oberlandesgericht Karlsruhe Urteil, 03. Juni 2013 - 6 U 72/12

03.06.2013
Oberlandesgericht Karlsruhe Urteil 6 U 72/12, 03. Juni 2013

----- Tenor ----- 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Mannheim vom 22.06.2012 - 7 O 410/11 wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Die Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die...

Anzeigen >OLG Braunschweig, Urt. v. 10.06.20, 2 U 22/19 - Taubenfotos

26.06.2020
Es spricht keine Vermutung dafür, dass im Rahmen der Tierfotografie das ausschließliche Nutzungsrecht an den Tierfotografien generell auf den Eigentümer der Tiere übertragen wird. Auch im Bereich von Pass- und Portraitfotos spricht keine Vermutung dafür, dass das ausschließliche Nutzungsrecht generell dem Portraitierten übertragen wird. Erstellt ein Geschäftsführer ein Foto, geht das Nutzungsrecht nicht automatisch auf die von ihm vertretene Gesellschaft über. Das gilt jedenfalls dann, wenn er nicht zugleich Alleingesellschafter ist. Das Layout einer Katalogseite ist regelmäßig urheberrechtlich nicht geschützt. Wir waren an dem Verfahren als Prozessbevollmächtigte des Berufungsklägers beteiligt. Streitwert: 3.000,00 € Oberlandesgericht BraunschweigUrteil vom 10. Juni 2020, 2 U 22 /19

Es spricht keine Vermutung dafür, dass im Rahmen der Tierfotografie das ausschließliche Nutzungsrecht an den Tierfotografien generell auf den Eigentümer der Tiere übertragen wird.

Anzeigen >Landgericht Köln Urteil, 30. Aug. 2016 - 81 O 40/16

30.08.2016
Landgericht Köln Urteil 81 O 40/16, 30. August 2016

----- Tenor ----- Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 1.752,90 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 18.03.2016 zu zahlen. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. Die Kosten des...