Kollektives Arbeitsrecht

Tarifvertragsercht - Rechtsanwältin Dorit Jäger - BSP Rechtsanwälte Berlin Mitte

Das Kollektive Arbeitsrecht befasst sich mit den Rechten und Pflichten von Arbeitnehmern und Arbeitgebern insoweit, als sie sich zur Wahrung ihrer Interessen zu Verbänden zusammenschließen. Das kollektive Arbeitsrecht enthält demnach das Recht der arbeitsrechtlichen Koalitionen, wie Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden, das Tarifvertragsrecht, das Arbeitskampfrecht und das Mitbestimmungerecht in Unternehmen und Betrieben.

1. Tarifvertragsrecht

Tarifverträge sollen die Beziehungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern regeln und als Kollektivverträge Vorgaben zu den einzelnen Arbeitsverträgen machen. Die Regelungen in Tarifverträgen betreffen insbesondere den Inhalt, den Abschluss und die Beendigung von Arbeitsverhältnissen zwischen beiderseits Tarifgebundenen, sofern das jeweilige Arbeitsverhältnis in den Geltungsbereich des Tarifvertrags fällt.

2. Arbeitskampfrecht

Arbeitskämpfe sind grundsätzlich nur auf tarifvertraglicher, nicht auf betrieblicher Ebene zulässig. Im Arbeitskampf kann mittels bestimmter Instrumente, wie Streik oder Aussperrung, den jeweiligen Forderungen Nachdruck verliehen werden.

Der Streik ist eine planmäßige und gemeinsame Verweigerung der geschuldeten Arbeitsleistung zur Durchsetzung von Forderungen. Ein rechtmäßiger Streik hat bestimmte Rechtsfolgen. So sind die streikenden Arbeitnehmer, mit Ausnahme von Notstandsarbeiten, nicht zur Arbeit verpflichtet. Die Arbeitgeber sind hingegen nicht zur Zahlung der Gehälter verpflichtet. Die nicht streikenden Arbeitnehmer müssen, soweit möglich, ihre Arbeit gegen Entgelt verrichten. Können sie streikbedingt nicht beschäftigt werden, entfällt die Vergütungspflicht.

Die Aussperrung ist die planmäßige Ausschließung von Arbeitnehmern von der Arbeit unter Verweigerung der Lohnzahlung.

3. Betriebsverfassungsrecht

Dem maßgeblich im Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) geregelten Betriebsverfassungsrecht entsprechend können sich die Arbeitnehmer durch einen Betriebsrat an Entscheidungen beteiligen, die den Betrieb betreffen und andernfalls vom Arbeitgeber allein getroffen würden. Zu den Rechten des Betriebsrates zählen unter anderen Informations-, Anhörungs-, Beratungs- und Widerspruchsrechte.