Prospekthaftung
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Kapitalmarktrecht: Zur Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens i.R.d. Prospekthaftung
Die Beweiskraft des Tatbestands kann grundsätzlich nur durch das Protokoll über die Verhandlung entkräftet werden, auf Grund derer das Urteil ergangen ist.
Der BGH hat in seinem Urteil vom 12.05.2015 (Az.: VI ZR 102/14) folgendes entschieden:Zum Verbreiten unrichtiger Informationen iSd § 264a I StGB.Tatbestand:Die Klägerin nimmt, soweit im Revis
Kapitalmarktrecht: Zur Aussetzung des Verfahrens nach KapMuG
Ist eine Klage wegen anderweitiger Rechtshängigkeit abweisungsreif, ist eine Aussetzung des Verfahrens nach § 8 Abs. 1 Satz 1 KapMuG unzulässig.
Der BGH hat in seinem Beschluss vom 02.12.2014 (Az.: XI ZB 17/13) folgendes entschieden:Gründe:Der Kläger nimmt die Beklagte zu 1) auf Ersatz des Schadens in Anspruch, der ihm infolge einer Beteiligung a
Kapitalmarktrecht: Keine Haftung einer Online-Bank für unvollständige Angaben im sog. "informer"
Der sog. "informer" auf der Homepage einer Online-Bank ist kein Prospekt, weil er nicht den Eindruck vermittelt, die Anlage umfassend zu beschreiben.
Das OLG Schleswig hat in seinem Beschluss vom 02.06.2014 (Az.: 5 U 67/14) folgendes entschieden:Über den "informer" kommt kein Auskunftsvertrag mit der Online-Bank zustande, wenn in den Nutzungsbedingungen deutlich gemacht wird, für die R
Prospekthaftung: Zur Prospekthaftung des Anlageberaters
Der Prospekt eines geschlossenen Immobilienfonds muss dem Anleger die fehlende Fungibilität der Anteile erläutern.
Das OLG Karlsruhe hat in seinem Urteil vom 30.01.2014 (Az.: 9 U 159/11) folgendes entschieden:Dabei ist im Regelfall davon auszugehen, dass für den Anleger eine wirtschaftlich sinnvolle Möglichkeit, die Anteile zu einem von ihm gewählten