Abwicklung noch nicht erfüllter Verträge

Unterthemen von Abwicklung noch nicht erfüllter Verträge

Artikel

1 relevante Artikel zu diesem Rechtsgebiet

Zivilrecht: Die AGB-Kontrolle – Sind die allgemeinen Geschäftsbedingungen Ihres Vertrags wirksam?

15.12.2020

Immer das Kleingedruckte lesen! Dies sollte Ihnen keine unbekannte Vorgehensweise beim schriftlichen Vertragsschluss sein. Doch was passiert, wenn die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) doch einmal nur ungenau überflogen wurden oder Regelungen enthalten, die Ihnen im Streitfall die Luft abschneiden? Bei unverhältnismäßiger Benachteiligung desjenigen, der die AGB durch den Vertragsschluss „akzeptiert“, könnten diese womöglich trotz der hierunter gesetzten Unterschrift ungültig sein.

Urteile

1 relevante Urteile zu diesem Rechtsgebiet

Bundesgerichtshof Urteil, 18. Nov. 2020 - IV ZR 217/19

bei uns veröffentlicht am 04.10.2021

*Tenor:* Auf die Revision des Klägers wird der Beschluss des 3. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 7. August 2019 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsverfahrens,