Vertragsrecht

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3 relevante Artikel zu diesem Rechtsgebiet

Anzeigen >Anfechtung von Willenserklärungen und Fehleridentität im Einzelfall

16.11.2019
Eine Willenserklärung ist im deutschen Recht nach den allgemeinen Regeln des BGB anfechtbar (§§ 119 ff. BGB). Sowohl ein Irrtum über die eigene Erklärung selbst oder besondere Eigenschaften des Vertragsgegenstandes als auch die arglistige Täuschung des Vertragspartners können zur Anfechtbarkeit einer Willenserklärung führen und damit die Möglichkeit eröffnen, den schuldrechtlichen oder dinglichen Vertrag „zunichte zu machen“.  Natürlich bleibt dies für den Vertragspartner oftmals nicht ohne Folgen, weshalb das Gesetz auch für diesen einen Ausgleich vorsieht.

********************************************************************** I. Grundlagen des deutschen Rechts und Möglichkeit der Fehleridentität ********************************************************************** Eine Besonderheit des deutschen Rech

Anzeigen >Zivilrecht: Die Störung der Geschäftsgrundlage – Mittel zur Vertragsanpassung oder Lösung vom Vertrag bei unzumutbaren Umständen

von Rechtsanwalt Dirk Streifler - Partner, Streifler & Kollegen Rechtsanwälte, Rechtsanwalt Norbert Bierbach - Fachanwalt für Familienrecht - Partner, Streifler & Kollegen Rechtsanwälte
10.04.2020
Liegen die Voraussetzungen der Störung der Geschäftsgrundlage gem. § 313 BGB vor, so kann der betroffene Vertragspartner eine Anpassung des Vertrags verlangen oder ggf. vom Vertrag zurücktreten bzw. kündigen. An die in dieser Regelung enthaltene Zumutbarkeitsschwelle für den betroffenen Vertragsteil sind hohe Anforderungen zu stellen – Streifler & Kollegen Rechtsanwälte – Anwalt für Vertragsrecht Berlin

Während die Regelung des § 313 BGB in jüngster Zeit etwas eingestaubt ist, könnte sie in Zeiten der Corona-Pandemie ihren Aufschwung erleben. Zweck der Regelung ist es, die Parteien eines Vertrags unter unvorhersehbaren und unzumutbaren Umständen...
VertragsrechtZivilrechtVertragsbeendigung

Anzeigen >Vertragsanpassung in der Corona-Krise: Die Störung der Geschäftsgrundlage als Ausgangshilfe aus dem unerfüllbaren Vertrag

von Rechtsanwalt Dirk Streifler - Partner, Streifler & Kollegen Rechtsanwälte, Rechtsanwalt Norbert Bierbach - Fachanwalt für Familienrecht - Partner, Streifler & Kollegen Rechtsanwälte
10.04.2020
Die unkontrollierbaren wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie stellen viele Vertragsparteien vor die Herausforderung mit quasi unerfüllbaren und möglicherweise vor dem Beginn der Krise geschlossenen Verträge umzugehen. Ist eine Einigung zwischen den Parteien auf friedlichem Wege nicht möglich, kann der Erfüllung des Vertrages möglicherweise die Einrede der Störung der Geschäftsgrundlage entgegengehalten werden – Streifler & Kollegen Rechtsanwälte – Anwalt für Vertragsrecht Berlin

Dass tatsächlich mal eine Störung der Geschäftsgrundlage im Sinne des § 313 BGB in der Rechtsprechung angenommen wird, ist nach wie vor eine Rarität. Jedoch führen die durch die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie gegebenen Umstände,...
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