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3 relevante Artikel zu diesem Rechtsgebiet

Anzeigen >Darlehensrecht: Zur Zustimmung des Eigentümers zu einer Schuld- oder Vertragsübernahme

17.07.2015
Die Zustimmung des Eigentümers des verhafteten Gegenstands zu einer Schuld oder Vertragsübernahme nach § 418 Abs. 1 Satz 3 BGB kann formlos und auch konkludent erfolgen.

Der BGH hat in seinem Urteil vom 08.05.2015 (Az.: V ZR 56/14) folgendes entschieden: Eine Person, die als zur alleinigen Vertretung Berechtigte der übernehmenden Gesellschaft mit dem Gläubiger die Übernahme einer Schuld oder eines Vertrags gemäß §..
Darlehensrecht

Anzeigen >Kreditsicherung: Sittenwidrigkeit einer Sicherungsübereignung wegen Gläubigergefährdung

21.06.2016
Zu den Voraussetzungen für die Nichtigkeit der Sicherungsübereignung eines Warenlagers wegen Sittenwidrigkeit gemäß § 138 Abs. 1 BGB.

Der BGH hat in seinem Urteil vom 12.04.2016 (Az.: XI ZR 305/14) folgendes entschieden: Zur entsprechenden Geltung der Voraussetzungen von § 301 ZPO wegen der Gefahr einander widersprechender Entscheidungen, wenn der Kläger mehrere Ansprüche geltend.
Darlehensrecht

Anzeigen >Kreditsicherung: Zur Darlegungslast des Zessionars bei Verdacht eines nicht gutgläubigen Erwerbs

12.02.2015
Im Falle des Verdachts bzgl. der Kenntnis des Zessionars von der Treuwidrigkeit des Zedenten trifft diesen die Darlegungslast über die Umstände seines Erwerbs und über den mit diesem verfolgten Zweck.

Der BGH hat in seinem Versäumnisurteil vom 24.10.2014 (Az.: V ZR 45/13) folgendes entschieden: Bei einem auf konkrete Tatsachen gestützten Verdacht, der Zessionar habe bei dem Erwerb einer Grundschuld gewusst, dass der Zedent sich diese durch Betrug
Darlehensrecht