Europäisches "Verfassungsrecht"

14.08.2013
beiRechtsanwalt für Öffentliches Recht
Die geplante Einführung des Vertrages über eine Verfassung für Europa scheiterte im Jahr 2005 aufgrund negativer Referenden in Frankreich und den Niederlanden. Aktuell basiert die Europäische Union auf zwei Verträgen: dem Vertrag über die Europäische Union (EUV) und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV). Da die Europäische Integration heutzutage bereits sehr weitgehend und in allen Bereichen des alltäglichen spürbar ist und auch der Aufbau der Europäischen Union sehr an den eines föderalen Staates angelehnt erscheint, wird diskutiert, ob die derzeitigen Unionsverträge bereits als Verfassung bezeichnet werden können. In diesem Sinne werden unter dem Begriff „Europäisches Verfassungsrecht“ insbesondere Fragen bzgl. der Organe der EU, des Rechtsschutzes vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) und der europäischen Grundrechte gefasst.



Autor:in

Rechtsanwalt für Öffentliches Recht


Öffentliches Wirtschaftsrecht - Bau- und Planungsrecht – Umweltrecht – Abgabenrecht – Verfassungsrecht – Europarecht – Menschenrechtsbeschwerde - Staatshaftungsrecht
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Referenzen

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Eisenbahn-Unfalluntersuchungsverordnung - EUV

Diese Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinie 2004/49/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über Eisenbahnsicherheit in der Gemeinschaft und zur Änderung der Richtlinie 95/18/EG des Rates über die Erteilung von Genehmigungen an Eisenbahnunternehmen und der Richtlinie 2001/14/EG über die Zuweisung von Fahrwegkapazität der Eisenbahn, die Erhebung von Entgelten für die Nutzung von Eisenbahninfrastruktur und die Sicherheitsbescheinigung (ABl. EU Nr. L 164 S. 44, Nr. L 220 S. 16), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2004/50/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 (ABl. EU Nr. L 164 S. 114, Nr. L 220 S. 40), sowie der Umsetzung der Richtlinie 96/48/EG des Rates über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems vom 23. Juli 1996 (ABl. EG Nr. L 235 S. 6) und der Richtlinie 2001/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Interoperabilität des konventionellen Eisenbahnsystems vom 19. März 2001 (ABl. EG Nr. L 110 S. 1), jeweils zuletzt geändert durch die Richtlinie 2004/50/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 (ABl. EU Nr. L 164 S. 114, Nr. L 220 S. 40).