Artikel

8 relevante Artikel zu diesem Rechtsgebiet

Internetrecht: Zur Störerhaftung von Google

06.03.2018

Google haftet als Betreiber einer Suchmaschine nicht dafür, wenn es Websites mit Inhalten anzeigt, die die Persönlichkeitsrechte von Dritten verletzten – BSP Rechtsanwälte – Anwalt für Internetrecht

Internetrecht: Ebay: Einrichten eines Mitgliedskontos unter fremden Namen kann strafbar sein

02.11.2009

KG vom 22.07.09 - Az: (4) 1 Ss 181/09 (130/09) - Anwalt für Internetrecht - BSP Bierbach, Streifler & Partner PartGmbB

Internetstrafrecht: Strafbarkeit des Anbietens von Musikdateien über eine Tauschbörse

18.11.2011

Keine Strafbarkeit, wenn nicht mit für eine Verurteilung ausreichender Sicherheit fest steht, da

Strafverfahren gegen ehemalige kino.to-User

17.02.2012

die Staatsanwaltschaft Dresden soll auf beschlagnahmten Rechnern von kino.to die Daten von sog. Premium-Kunden gefunden haben, die für werbefreien Zugang per PayPal zahlten

Urteile

35 relevante Urteile zu diesem Rechtsgebiet

Amtsgericht Köln Urteil, 23. Mai 2016 - 142 C 566/15

bei uns veröffentlicht am 23.05.2016

----- Tenor ----- Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 500,00 Euro nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 13.11.2015 zu zahlen. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreites tragen...

Bundesgerichtshof EuGH-Vorlage, 18. Sept. 2014 - I ZR 201/12

bei uns veröffentlicht am 18.09.2014

----- Tenor ----- I. Das Verfahren wird ausgesetzt. II. Dem Gerichtshof der Europäischen Union werden zur Auslegung der Art. 1 und 3 Abs. 1 Satz 1 der Richtlinie 98/6/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Februar 1998 über den Schutz

Bundesgerichtshof Urteil, 23. Juli 2015 - I ZR 143/14

bei uns veröffentlicht am 23.07.2015

----------------- BUNDESGERICHTSHOF ----------------- IM NAMEN DES VOLKES URTEIL I Z R 1 4 3 / 1 4 Verkündet am: 23. Juli 2015 Führinger Justizangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle in dem Rechtsstreit Nachschlagewerk: ja BGHZ: nein BGHR