Sozialrecht

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Artikel

45 relevante Artikel zu diesem Rechtsgebiet

Anzeigen >Sozialrecht: Keine abschlagsfreie Rente mit 63 für Bestandsrentner

29.10.2015
Rentner, die zur Einführung der neuen abschlagsfreien Rente mit 63 Jahren bereits eine Altersrente mit Abschlägen bezogen, können nicht in die abschlagsfreie Rente wechseln.

Dies hat das Landessozialgericht (LSG) Rheinland-Pfalz entschieden. Der Kläger bezog ab dem 1.1.13 eine Altersrente nach Altersteilzeitarbeit mit Abschlägen aufgrund des Rentenbeginns vor Erreichen der Regelaltersgrenze. Im Juli 2014 beantragte er...

Anzeigen >Heimrecht: Pflegeheime dürfen Preise nicht ohne Zustimmung der Bewohner erhöhen

09.09.2016
Der Bundesgerichtshof hat in einem Grundsatzurteil die Rechte von Heimbewohnern gestärkt.

Betreiber von Pflegeheimen und ähnlichen Einrichtungen dürfen die Preise nicht durch einseitige Erklärung und ohne Zustimmung der Bewohnerinnen und Bewohner erhöhen (z.B. wenn sich die Betriebskosten ändern). Geklagt hatte der Bundesverband der...

Anzeigen >Sozialrecht: Schülerschreibtisch für Hartz IV-Empfängerin

19.04.2012
Leistungen nach SGB II - Ersatzbeschaffung - BSP Rechtsanwälte - Anwalt für Sozialrecht

Bezieht eine Schülerin Leistungen nach dem SGB II, kann sie vom Jobcenter einen eigenen Schreibtisch verlangen, wenn sie diesen zum erfolgreichen Erledigen ihrer Hausaufgaben benötigt. Diese Klarstellung traf das Sozialgericht (SG) Berlin. Die Richt

Anzeigen >Sozialrecht: Erbschaft wird durch Hartz IV-Bezug gemindert

26.09.2012
ist als Einkommen anzurechnen, wenn die Erbschaft nach Antragstellung anfällt-

Eine Erbschaft ist als Einkommen bei der Bemessung der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Sozialgesetzbuch II anzurechnen, wenn die Erbschaft nach Antragstellung anfällt. Diese Entscheidung traf das Bundessozialgericht (BSZ) in einem...

Urteile

9128 relevante Urteile zu diesem Rechtsgebiet

Anzeigen >Bundessozialgericht Beschluss, 28. Sept. 2010 - B 1 SF 1/10 R

28.09.2010
Bundessozialgericht Beschluss B 1 SF 1/10 R, 28. September 2010

----- Tenor ----- Die Beschwerde der Beklagten gegen den Beschluss des Hessischen Landessozialgerichts vom 1. Juni 2010 wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. ------ Gründe ------ 1 I. Die klagende...
Handels- und GesellschaftsrechtVerwaltungsrechtInsolvenzrechtArbeitsunfähigkeit / KrankheitSozialrecht

Anzeigen >Sozialgericht Detmold Urteil, 08. Juli 2014 - S 8 SO 200/13

08.07.2014
Sozialgericht Detmold Urteil S 8 SO 200/13, 08. Juli 2014

----- Tenor ----- Die Klage wird abgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. 1 Tatbestand: 2 Die Beteiligten streiten im vorliegenden Verfahren noch darum, ob der Kläger von der Beklagten die Gewährung von Leistungen für die Kosten eines...
Handels- und GesellschaftsrechtVersicherungsrechtInsolvenzrechtArbeitsunfähigkeit / KrankheitSozialrecht

Anzeigen >Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Urteil, 11. März 2010 - L 6 U 69/09

11.03.2010
Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Urteil L 6 U 69/09, 11. März 2010

Tenor Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand 1 Der Kläger beansprucht die Anerkennung einer Lärmschwerhörigkeit im Überprüfungsverfahren. 2 Der 1944 geborene Kläger...
Handels- und GesellschaftsrechtVersicherungsrechtInsolvenzrechtArbeitsunfähigkeit / KrankheitSozialrecht