Sozialrecht

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Artikel

46 relevante Artikel zu diesem Rechtsgebiet

Arbeitsrecht: Anhebung des Grundfreibetrags sowie der Kinderfreibeträge

07.05.2015
Der 10. Existenzminimumbericht kommt zu dem Ergebnis, dass in den Veranlagungsjahren 2015 und 2016 beim Grundfreibetrag und Kinderfreibetrag Erhöhungsbedarf besteht - BSP Rechtsanwälte - Anwältin für Arbeitsrecht Berlin

Mit dem Gesetzentwurf „zur Anhebung des Grundfreibetrags, des Kinderfreibetrags, des Kindergeldes und des Kinderzuschlags“ soll die verfassungsrechtlich gebotene Erhöhung sichergestellt werden. Der Grundfreibetrag dient der Sicherung des...

Arbeitsrecht: Übernahme von Buß- und Verwarnungsgeldern ist beitragspflichtig

30.10.2014
Übernimmt ein Arbeitgeber Buß- und Verwarnungsgelder, handelt es sich grundsätzlich um sozialversicherungspflichtiges Entgelt - BSP Rechtsanwälte - Anwältin für Arbeitsrecht Berlin

Ausgenommen waren nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts indes Bußgelder, die der Arbeitgeber (Speditionsunternehmer) bei Verstößen seiner Arbeitnehmer gegen Lenk- und Ruhezeiten im ganz überwiegend eigenbetrieblichen Interesse übernahm....

Sozialrecht: Arbeitslosen sind zwei Bewerbungen pro Woche zumutbar

04.06.2015
Eingliederungsvereinbarung - BSP Rechtsanwälte - Anwalt für Sozialrecht Berlin

Eine Minderung des Arbeitslosengelds II wegen eines Verstoßes gegen die Eingliederungsvereinbarung (Sanktion) ist nur dann nicht rechtmäßig, wenn der Arbeitslose nachweisen kann, dass er seiner Pflicht nicht nachkommen konnte, weil nicht genug...

Arbeitsrecht: Die Einschreibung an einer Hochschule steht der Verfügbarkeit nicht entgegen

04.06.2015
Arbeitslosengeld kann nur beanspruchen, wer den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit zur Verfügung steht - BSP Rechtsanwälte - Anwältin für Arbeitsrecht Berlin

Diese Verfügbarkeit wird bei Studierenden regelmäßig verneint, weil sie – so die gesetzliche Vermutung – nur versicherungsfreie Beschäftigungen ausüben können. Beginnt das Studium für den Studierenden erst mit Beginn der Lehrveranstaltungen,...

Urteile

9129 relevante Urteile zu diesem Rechtsgebiet

Bundessozialgericht Urteil, 15. Nov. 2016 - B 2 U 12/15 R

15.11.2016
Bundessozialgericht Urteil B 2 U 12/15 R, 15. November 2016

----- Tenor ----- Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 18. März 2015 wird zurückgewiesen. Kosten des Revisionsverfahrens sind nicht zu erstatten. ---------- Tatbestand ---------- 1 Zwischen den..

Landessozialgericht Baden-Württemberg Urteil, 06. März 2017 - L 2 R 3987/16

06.03.2017
Landessozialgericht Baden-Württemberg Urteil L 2 R 3987/16, 06. März 2017

----- Tenor ----- *Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Karlsruhe vom 27. September 2016 wird zurückgewiesen.* *Die Beklagte hat dem Kläger und der Beigeladenen Ziff. 1 die außergerichtlichen Kosten für das...

Oberlandesgericht Naumburg Beschluss, 13. Nov. 2012 - 2 Ws (Reh) 205/12

13.11.2012
Oberlandesgericht Naumburg Beschluss 2 Ws (Reh) 205/12, 13. November 2012

Tenor Auf die Beschwerde des Betroffenen wird der Beschluss der Kammer für Rehabilitierungssachen des Landgerichts Halle vom 28. August 2012 insoweit abgeändert, als der Antrag der Betroffenen auf Rehabilitierung wegen seiner Unterbringung im...