Nachehelicher Unterhalt und Trennungsunterhalt

Artikel

43 relevante Artikel zu diesem Rechtsgebiet

Anzeigen >Ehegattenunterhalt: Unterhalt bei unberechtigten Missbrauchsvorwürfen verwirkt

05.05.2014
Nachdem dem Ehemann zu Unrecht den sexuellen Missbrauch der Tochter vorgeworfen wurde sah das OLG einen Anspruch auf Nachscheidungsunterhalt für verwirkt.

Der Unterhaltsanspruch eines geschiedenen Ehegatten kann verwirkt sein, wenn er dem unterhaltsverpflichteten Ehegatten über Jahre wiederholt zu Unrecht sexuellen Missbrauch vorwirft und die Vorwürfe objektiv geeignet sind, den Unterhaltsverpflichtete

Anzeigen >Betreuungsunterhalt: Nachehelicher Unterhalt bei Betreuung eines volljährigen behinderten Kindes

21.04.2010
Anspruch besteht nur, wenn dies der Billigkeit entspricht-BGH vom 17.03.10-Az: XII ZR 204/08

Der BGH hat mit dem Urteil vom 17.03.2010 (Az: XII ZR 204/08) folgendes entschieden: Auch im Falle der Betreuung eines volljährigen behinderten Kindes kommt ein Anspruch auf nachehelichen Betreuungsunterhalt nach § 1570 Abs. 1 Satz 2 BGB nur dann in.

Anzeigen >Familienrecht: Verwirkung von Ehegattenunterhalt

07.06.2007
Rechtsberatung zu Familien- und Erbrecht - BSP Bierbach, Streifler & Partner PartGmbB

Im Rahmen einer Billigkeitsprüfung nach § 1579 BGB kommt die Annahme einer Erwerbsobliegenheit der bzw. des Unterhaltsberechtigten, der einen Anspruch auf Trennungs- oder nachehelichen Unterhalt wegen Kindesbetreuung hat, bereits mit Vollendung des..

Anzeigen >Ehegattenunterhalt: Feststellung der Erwerbsobliegenheit im Abänderungsverfahren

28.04.2010
die Feststellungen des Vorprozesses sind maßgebend-BGH, XII ZR 100/08

Hat das Gericht dem unterhaltsberechtigten Ehegatten im Vorprozess keine zusätzlichen Erwerbseinkünfte fiktiv zugerechnet und damit zugleich entschieden, dass er seiner Erwerbsobliegenheit genügt hat, ist diese Feststellung auch im...

Urteile

370 relevante Urteile zu diesem Rechtsgebiet

Anzeigen >Bundesverfassungsgericht Nichtannahmebeschluss, 27. Juli 2010 - 2 BvR 616/09

27.07.2010
Bundesverfassungsgericht Nichtannahmebeschluss 2 BvR 616/09, 27. Juli 2010

------ Gründe ------ -- I. -- 1 Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Frage der Verfassungsmäßigkeit des sogenannten Versorgungsabschlags bei vorzeitigem Eintritt in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit auf der Grundlage des § 14 Abs. 3 Satz 1..

Anzeigen >Verwaltungsgericht Karlsruhe Urteil, 03. Juni 2008 - 5 K 2356/06

03.06.2008
Verwaltungsgericht Karlsruhe Urteil 5 K 2356/06, 03. Juni 2008

----- Tenor ----- Der Bescheid der Oberfinanzdirektion Karlsruhe vom 03.07.2006 und deren Widerspruchsbescheid vom 31.07.2006 werden aufgehoben. Der Beklagte wird verpflichtet, über den Antrag des Klägers vom 21.06.2006 auf Ersatz von Sachschaden...

Anzeigen >Oberlandesgericht Köln Beschluss, 28. Nov. 2013 - 4 WF 151/13

28.11.2013
Oberlandesgericht Köln Beschluss 4 WF 151/13, 28. November 2013

----- Tenor ----- Auf die Beschwerde der Verfahrensbevollmächtigten des Antragstellers und unter Zurückweisung ihres weitergehenden Rechtsmittels wird der von dem Amtsgericht – Familiengericht – Bonn am 10.10.2013 erlassene Beschluss – 410 F...