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26 Artikel zum Rechtsgebiet: Sozialversicherungsrecht , Sozialrecht.

Anzeigen >Sozialrecht: Zahnersatz in Polen muss vorher genehmigt werden

20.08.2019
Zahnersatz im Ausland kann eine preiswerte Alternative sein. Wurde die Behandlung aber zuvor nicht von der Krankenkasse genehmigt, kann die Auslandsreise für den Betroffenen sehr teuer werden – BSP Rechtsanwälte – Anwalt für Sozialrecht Berlin

Das zeigt eine Entscheidung des Landessozialgerichts (LSG) Niedersachsen-Bremen im Fall einer Frau, die große Brücken im Ober- und Unterkiefer brauchte. Der Heil- und Kostenplan ihres Helmstedter Zahnarztes belief sich auf 5.000 EUR. Die Kasse...

Anzeigen >Sozialrecht: Statt Perücke - Krankenkasse muss Echthaarteil bezahlen

06.09.2019
Aus medizinischen Gründen kann die Versorgung mit einem maßgefertigten Echthaarteil erforderlich sein. Die Kostenbegrenzung auf einen Höchstbetrag gilt dabei nicht – BSP Rechtsanwälte – Anwalt für Sozialrecht Berlin

So entschied das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen im Fall einer 55-jähigen Frau. Sie litt an einer Schuppenflechte, die zunehmend zu kreisrundem Haarausfall führte. Um die kahlen Stellen zu bedecken, beantragte sie bei ihrer Krankenkass

Anzeigen >Sozialrecht: Wie viel darf ein Auto bei Bezug von Hartz-IV wert sein?

22.10.2019
Wer Grundsicherungsleistungen haben will, muss ein teures Auto grundsätzlich vorher verwerten. Dabei muss die Behörde aber auf das Zusammenspiel der Freibeträge achten – BSP Rechtsanwälte – Anwalt für Sozialrecht Berlin

Das zeigt eine Entscheidung vor dem Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen. Dort hatte ein 58-jähriger Geringverdiener geklagt. Vom Geld seiner Eltern hatte er sich vor fünf Jahren einen riesigen Pick-Up Truck, Ford F 150, US-Import für 21.00

Anzeigen >Arbeitsrecht: Wirksamkeit einer Vereinbarung mit einem privaten Arbeitsvermittler über Vermittlungskosten

21.04.2010
BSP Rechtsanwälte - Anwältin für Arbeitsrecht Berlin

Der BGH hat mit dem Urteil vom 18.03.2010 (Az: III ZR 254/09) folgendes entschieden: Zur Anwendung von § 655 BGB auf einen Vertrag über die Vermittlung eines Arbeitsverhältnisses im Sinne von § 296 SGB III. Die Revision des Beklagten gegen das...

Gesetze

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7 Gesetze werden in diesem Text zitiert

Anzeigen >GKG 2004 | § 52 Verfahren vor Gerichten der Verwaltungs-, Finanz- und Sozialgerichtsbarkeit


(1) In Verfahren vor den Gerichten der Verwaltungs-, Finanz- und Sozialgerichtsbarkeit ist, soweit nichts anderes bestimmt ist, der Streitwert nach der sich aus dem Antrag des Klägers für ihn ergebenden Bedeutung der Sache nach Ermessen zu bestimmen.

Anzeigen >GKG 2004 | Gerichtskostengesetz

GKG

Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften § 1 Geltungsbereich (1) Für Verfahren vor den ordentlichen Gerichten 1.nach der Zivilprozessordnung, einschließlich des Mahnverfahrens nach § 113 Absatz 2 des...