Geschwindigkeitsüberschreitung: Erlaubte Geschwindigkeit in einer Fahrradstraße

01.03.2007

Autoren

Rechtsanwalt für Familienrecht


Familienrecht, Erbrecht, Ehescheidung - Streifler & Kollegen
EnglischDeutsch
Zusammenfassung des Autors
Rechtsberatung zum Verkehrsrecht - BSP Bierbach, Streifler & Partner PartGmbB

In einer Fahrradstraße ist eine Geschwindigkeit als mäßig anzusehen, die derjenigen des Fahrradverkehrs angepasst ist. Schneller als 30 km/h darf nicht gefahren werden.

Mit dieser Entscheidung hat das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe in einer Grundsatzentscheidung die Höchstgeschwindigkeit in Fahrradstraßen einheitlich auf 30 km/h festgesetzt. Es komme danach nicht darauf an, ob sich gerade ein Fahrradfahrer im Straßenbereich befinde. Dem Charakter der „Fahrradstraße“ als Sonderweg werde vielmehr nur eine allgemeingültige und von der konkreten Verkehrssituation unabhängige Geschwindigkeitsbegrenzung gerecht. Als „mäßig“ sei dabei eine Geschwindigkeit anzusehen, welche sich der des Fahrradverkehrs anpasse. Dabei könne allerdings nicht auf die als sehr niedrig einzuschätzende Durchschnittsgeschwindigkeit von Fahrradfahrern von 14 bis 17 km/h abgestellt werden. Wegen der Teilnahme auch von schnelleren Radfahrern sei hierunter eine Geschwindigkeit von höchstens 30 km/h zu verstehen (OLG Karlsruhe, 2 Ss 24/05).


Andere Veröffentlichungen

9 Artikel relevant zu diesem Artikel

9 Artikel zum Rechtsgebiet: Geschwindigkeitsüberschreitung.

Geschwindigkeitsüberschreitung: Anforderungen an die Aufklärungspflicht des Gerichts

von Rechtsanwalt für Familienrecht, Streifler & Kollegen Rechtsanwälte
15.12.2011

Bei einem standardisierten Geschwindigkeits-Messverfahren ist es verbindlich

Geschwindigkeitsüberschreitung: Einordnung des Sprinters

von Rechtsanwalt für Familienrecht, Streifler & Kollegen Rechtsanwälte
06.04.2007

Rechtsberatung zum Verkehrsrecht - BSP Bierbach, Streifler & Partner PartGmbB

Geschwindigkeitsüberschreitung: Erlaubte Geschwindigkeit in einer Fahrradstraße

von Rechtsanwalt für Familienrecht, Streifler & Kollegen Rechtsanwälte
01.03.2007

Rechtsberatung zum Verkehrsrecht - BSP Bierbach, Streifler & Partner PartGmbB

Geschwindigkeitsüberschreitung: Höchstgeschwindigkeit für Kraftomnibus auf Autobahn

von Rechtsanwalt für Familienrecht, Streifler & Kollegen Rechtsanwälte
30.06.2007

Rechtsberatung zum Verkehrsrecht - BSP Bierbach, Streifler & Partner PartGmbB

Geschwindigkeitsüberschreitung: Standardisiertes Messverfahren ist bei falscher Anwendung unverwertbar

von Rechtsanwalt für Familienrecht, Streifler & Kollegen Rechtsanwälte
02.08.2008

Rechtsanwalt für Verkehrsrecht - S&K Rechtsanwälte in Berlin-Mitte

Geschwindigkeitsüberschreitung: Tatrichter muss Rechtsbeschwerdegericht die Kontrolle der Beweiswürdigung ermöglichen

von Rechtsanwalt für Familienrecht, Streifler & Kollegen Rechtsanwälte
17.10.2013

indem im Urteil das angewandte Messverfahren und der berücksichtigte Toleranzwert mitgeteilt wird.

Geschwindigkeitsüberschreitung: Tempo 30-Schild wegen Baumbewuchs nicht erkennbar

von Rechtsanwalt für Familienrecht, Streifler & Kollegen Rechtsanwälte
19.12.2010

Keine Verurteilung wegen Geschwindigkeitsübeschreitung, wenn Verkehrsschild wegen Baumbewuchs nicht erkennbar war - Rechtsanwalt für Verkehrsrecht - BSP Bierbach, Streifler & Partner PartGmbB

Geschwindigkeitsüberschreitung: Verfassungsbeschwerde gegen „Blitzer“ erfolglos

von Rechtsanwalt für Familienrecht, Streifler & Kollegen Rechtsanwälte
29.09.2010

Rechtsanwalt für Verkehrsrecht - BSP Bierbach, Streifler & Partner PartGmbB

Verkehrsrecht: „Ich war zu schnell“ – reicht das?

von Rechtsanwalt für Familienrecht, Streifler & Kollegen Rechtsanwälte
02.05.2018

Die Äußerung „Stimmt, ich war zu schnell“ genügt nicht, um eine Verurteilung wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung zu begründen – BSP Rechtsanwälte – Anwalt für Verkehrsrecht Berlin

Urteile

1 Urteile zitieren order werden zitiert von diesem Artikel

1 Urteile werden in dem Artikel zitiert

Oberlandesgericht Karlsruhe Beschluss, 07. Nov. 2006 - 2 Ss 24/05

bei uns veröffentlicht am 07.11.2006

----- Tenor ----- Auf die Rechtsbeschwerde der Staatsanwaltschaft wird das Urteil des Amtsgerichts vom 29. Oktober 2004 aufgehoben. Gegen den Betroffenen wird wegen fahrlässiger Geschwindigkeitsüberschreitung eine Geldbuße von 15 EUR festgesetzt.

Referenzen

Tenor

Auf die Rechtsbeschwerde der Staatsanwaltschaft wird das Urteil des Amtsgerichts vom 29. Oktober 2004 aufgehoben.

Gegen den Betroffenen wird wegen fahrlässiger Geschwindigkeitsüberschreitung eine Geldbuße von 15 EUR festgesetzt.

Der Betroffene hat die Kosten des Verfahrens zu tragen (§§ 71 Abs. 1 OWiG, 462 Abs. 1 StPO).