Immissionsschutz

Eine immissionsschutzrechtliche Nebenbestimmung, die dem Anlagenbetreiber eine Eigenüberwachung mittels turnusmäßiger Überprüfung des laufenden Betriebs anhand sämtlicher rechtlicher Anforderungen durch einen externen privaten Sachverständigen...

Mit dieser Begründung wies das Oberverwaltungsgericht (OVG) Niedersachsen die Klage eines Nachbarn gegen eine Baugenehmigung ab. Dieser hatte seine Klage u.a. damit begründet, dass Lichtimmissionen von der Dacheindeckung mit glasierten Ziegeln ausgeh

Das OLG Schleswig hat in seinem Urteil vom 13.05.2016 (Az.: 17 U 83/15) folgendes entschieden: So liegt es auch außerhalb einer Planfeststellung, wenn die insoweit geltenden Vorschriften analog angewendet werden können. Dies ist bei einer...

----- Tenor ----- Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens einschließlich der außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen. Die Revision wird nicht zugelassen. ---------- Tatbestand ---------- 1 Der eigentums- und...

Tatbestand 1 Die Klägerin begehrt von dem Beklagten die Erteilung einer Genehmigung von mehreren Änderungen einer genehmigungsbedürftigen Anlage nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz. 2 Die Klägerin, ein Unternehmen der Abfallwirtschaft,...

----- Tenor ----- *Die Klage wird abgewiesen.* *Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens einschließlich der außergerichtlichen Kosten des Beigeladenen zu 1; die außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen zu 2. bis 5. sind nicht...