Straftaten gegen die Ehre
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Zu den Straftaten gegen die Ehre zählen folgende Delikte:
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Strafrecht: „Alter Mann“ ist nicht zwingend beleidigend
Eine wertneutrale oder zutreffende Tatsachenbehauptung gegenüber einer anderen Person ist nicht zwingend beleidigend, sofern die Bezeichnung nicht abwertend konnotiert ist.
Das OLG Hamm mit Beschluss vom 26.09.2016 (1 RVs 67/16) folgendes entschieden:Eine Tatsachenbehauptung oder eine gegenüber einer anderen Person verwendete Bezeichnung, die zutreffend oder nach allgemeinem Verständnis wertneutral ist, kann
Strafrecht: Keine strafbare Beleidigung bei „Rabauken-Jäger"
Es kann dahinstehen, ob die Bezeichnung eine tatbestandsmäßige Beleidigung darstellt. Diese wäre in jedem Falle gemäß § 193 StGB zu Wahrnehmung berechtigter Interessen gerechtfertigt.
Das OLG Rostock hat in seinem Beschluss vom 09.09.2016 (Az.: 1 Ss 46/16) folgendes entschieden:Gründe:Das Amtsgericht Pasewalk - 306 Cs 70/15 - verurteilte den Angeklagten am 20.06.2015 wegen Beleidigung
Strafrecht: Bundesverfassungsgericht bestätigt Straffreiheit der Kollektivbeleidigung
In diesem konkreten Fall ging es um die Bezeichnung „FCK CPS”, was so viel bedeutet wie „Fuck Cops“.
Am 28. April bestätigte nun das Bundesverfassungsgericht in einer Kammerentscheidung seine bisherige Rechtsprechung zur so genannten Kollektivbeleidigung. Zwar mögen PolizistInnen die obige Buchstabenreihenfolge durchaus als beleidigend empfinden, ei
Strafrecht: Öffentliche Kritik an Abtreibungsgegner
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Der BGH hat mit dem Urteil vom 30.05.2000 (Az: VI ZR 276/99) folgendes entschieden:Auf die Rechtsmittel der Beklagten werden unter Zurückweisung der Anschlussberufung der Klägerin zu 2) das Urteil des 4. Zivilsenats des Oberlandesgerichts