Allgemeines Strafrecht

Artikel

218 relevante Artikel zu diesem Rechtsgebiet

BVerfG: Frage gegenüber Polizisten, ob dieser kein deutsch verstehe ist keine Beleidigung

01.02.2021

*Die Richter des Bundesverfassungsgerichts mussten sich im Verfahren 1 BvR 2805/19 erneut mit dem Verhältnis zwischen der Meinungsfreiheit und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht befassen. Sie entschieden: Die Frage eines Bürgers gegenüber einem...

BVerfG: Mann darf Richter "dämliches Grinsen" unterstellen

01.02.2021

*Die Verurteilung eines Mannes, der in einem Schreiben einen Familienrichter „dämliches  Grinsen“ unterstellte, hält verfassungsrechtlichen Anforderungen nicht stand (Beschluss vom 16.10.2020, Az. 1 BvR 1024/19). Der Mann habe mit den in diesem...

Cybermobbing unter Minderjährigen rechtfertigt einen Schadensersatzanspruch in Höhe von 1500 Euro

29.01.2021

Ein minderjähriges Kind, das mehrfach über soziale Netzwerke wie Facebook oder Whatsapp beleidigt wird, hat Anspruch auf Schmerzensgeld, im vorliegendem Fall, in Höhe von 1500 Euro (LG Memmingen, Urteil vom 03.02.2015 - 21 O 1761/13). Die...

Verbreitung von Intimfotos rechtfertigt Geldentschädigung

29.01.2021

*Werden Intimbilder einer Person ohne ihre Einwilligung über Whatsapp verbreitet, rechtfertigt dies sowohl einen Unterlassungsanspruch als auch einen Schadenersatzanspruch wegen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Eine Geldentschädigung

Urteile

5880 relevante Urteile zu diesem Rechtsgebiet

Bundesgerichtshof Beschluss, 16. Mai 2018 - 1 StR 633/17

bei uns veröffentlicht am 16.05.2018

----------------- BUNDESGERICHTSHOF ----------------- BESCHLUSS 1 StR 633/17 vom 16. Mai 2018 in der Strafsache gegen wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge u.a. ECLI:DE:BGH:2018:160518B1STR633.17.0 Der 1..

Bundesgerichtshof Beschluss, 16. Mai 2018 - PatAnwSt (R) 1/18

bei uns veröffentlicht am 16.05.2018

----------------- BUNDESGERICHTSHOF ----------------- BESCHLUSS PatAnwSt (R) 1/18 vom 16. Mai 2018 in dem patentanwaltsgerichtlichen Verfahren gegen wegen Berufspflichtverletzung hier: Richterablehnung ECLI:DE:BGH:2018:160518BPATANWST.R.1.18.0 De

Bundesgerichtshof Beschluss, 23. Mai 2018 - 2 StR 169/18

bei uns veröffentlicht am 23.05.2018

----------------- BUNDESGERICHTSHOF ----------------- BESCHLUSS 2 StR169/18 vom 23. Mai 2018 in der Strafsache gegen Nachschlagewerk: ja BGHSt: nein BGHR: ja Veröffentlichung: ja StGB § 306e Abs. 1, § 306a Abs. 1 Nr. 1 Der durch eine schwere...