Allgemeine Grundlagen des Insolvenzrechts

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Artikel

6 relevante Artikel zu diesem Rechtsgebiet

Anzeigen >Insolvenzrecht: Kenntnis der Zahlungseinstellung bei Schweigen auf Mahnung

06.03.2018
Schweigt der Schuldner einer erheblichen Forderung nach anwaltlicher Mahnung und Androhung gerichtlicher Maßnahmen bis zum Erlass eines Vollstreckungsbescheids und bietet er erst nach dessen Rechtskraft die Begleichung der Forderung an, hat der Gläubiger die Zahlungseinstellung des Schuldners erkannt – BSP Rechtsanwälte – Anwalt für Insolvenzrecht Berlin

Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 18.01.2018 (IX ZR 144/16) folgendes entschieden: *Tenor* : Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des 14. Zivilsenats des Kammergerichts in Berlin vom 17. Juni 2016 aufgehoben. Die Sache wird zu

Anzeigen >Insolvenzrecht: Bewusste Zahlung auf unwirksame Treuhandvereinbarung

28.09.2017
Die Übertragung von Geldern auf einen Treuhänder zum Zweck der Befriedigung von Gläubigern stellt auch bei einer wegen Vertretungsmangels unwirksamen Treuhandvereinbarung keine unentgeltliche Leistung dar.

Ein Bereicherungsanspruch ist auch bei bewusster Zahlung auf eine unwirksame Treuhandvereinbarung gegeben, weil der Leistungsempfänger nicht darauf vertrauen kann, die Mittel behalten zu dürfen. Einer geschäftsunfähigen oder beschränkt...

Anzeigen >Insolvenzrecht: Öffentliche Bekanntmachung des Vergütungsbeschlusses

11.01.2018
Setzt das Insolvenzgericht die Vergütung und die zu erstattenden Auslagen des Insolvenzverwalters fest, ist dieser Beschluss selbst und von anderen Beschlüssen getrennt öffentlich bekannt zu machen – BSP Rechtsanwälte – Anwalt für Insolvenzrecht Berlin

Die festgesetzten Beträge, die bei einem Beschluss über die Vergütung des Insolvenzverwalters nicht zu veröffentlichen sind, umfassen nur die Beträge der festgesetzten Vergütung und der festgesetzten Auslagen sowie gegebenenfalls die Beträge der...

Anzeigen >Insolvenzrecht: Der Insolvenzverwalter muss jede formal ordnungsgemäß angemeldete Forderung in die Insolvenztabelle eintragen

04.01.2018
Ein Insolvenzgläubiger kann einen durch die Eröffnung des Insolvenzverfahrens unterbrochenen Rechtsstreit auch dann wirksam aufnehmen, wenn der Widerspruch nur auf insolvenzrechtliche Einwendungen gestützt wird – BSP Rechtsanwälte – Anwälte für Insolvenzrecht Berlin

In einem Feststellungsprozess richtet sich die Frage, welche Forderung nach Grund, Betrag und Rang festgestellt werden soll, nach der Anmeldung der Forderung durch den Gläubiger, nicht nach dem Inhalt der Eintragung der Forderung in die Tabelle. Die

Urteile

1136 relevante Urteile zu diesem Rechtsgebiet

Anzeigen >Amtsgericht Mönchengladbach Beschluss, 25. Juli 2014 - 45 IN 27/14

25.07.2014
Amtsgericht Mönchengladbach Beschluss 45 IN 27/14, 25. Juli 2014

----- Tenor ----- wird wegen Zahlungsunfähigkeit heute, am 25.07.2014, um 12:10 Uhr das Insolvenzverfahren eröffnet. Die Eröffnung erfolgt aufgrund des am 28.02.2014 bei Gericht eingegangenen Antrags der Schuldnerin. Zum Insolvenzverwalter wird...

Anzeigen >Bundesgerichtshof Beschluss, 05. März 2015 - IX ZB 48/14

05.03.2015

----------------- BUNDESGERICHTSHOF ----------------- BESCHLUSS IX ZB 48/14 vom 5. März 2015 in dem Insolvenzverfahren Der IX. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Kayser, die Richter Prof. Dr. Gehrlein, Vi

Anzeigen >Bundesfinanzhof Beschluss, 15. Mai 2013 - VII R 2/12

15.05.2013
Bundesfinanzhof Beschluss VII R 2/12, 15. Mai 2013

---------- Tatbestand ---------- 1 I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) war alleiniger Anteilseigner und Vorstand der … AG. Wegen Umsatzsteuer und Säumniszuschlägen, die die AG dem Beklagten und Revisionsbeklagten (Finanzamt --FA--)...