Patentrecht
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Anzeigen >Patentrecht: Sinn und Zweck der Definition des Fachmanns
19.03.2018
Die Definition des Fachmanns dient dazu, eine fiktive Person festzulegen, aus deren Sicht das Patent und der Stand der Technik zu würdigen sind. Sie kann deshalb nicht auf Erwägungen zur Auslegung des Patents oder zur erfinderischen Tätigkeit gestützt werden – BSP Rechtsanwälte – Anwalt für Patentrecht Berlin
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 09.01.2018 (X ZR 14/16) folgendes entschieden:
Die Definition des Fachmanns dient dazu, eine fiktive Person festzulegen, aus deren Sicht das Patent und der Stand der Technik zu würdigen sind. Sie kann..