Grenzen des Urheberrechts

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7 relevante Artikel zu diesem Rechtsgebiet

Anzeigen >Urheberrecht: Zum Zitatrecht gemäß § 51 Satz 2 Nr. 2 UrhG im Hinblick auf Kunstwerke

26.06.2012
das Zitatrecht hat im Hinblick auf Kunstwerke einen weiteren Anwendungsbereich als bei nichtkünstlerischen Sprachwerken-BGH vom 30.11.11-Az:I ZR 212/10

Der BGH hat mit dem Urteil vom 30.11.2011 (Az: I ZR 212/10) folgendes entschieden: Das Zitatrecht gemäß § 51 Satz 2 Nr. 2 UrhG hat im Hinblick auf Kunstwerke einen weiteren Anwendungsbereich als bei nichtkünstlerischen Sprachwerken. Die durch Art. 5

Anzeigen >Zur Durchsetzung von Geräte- und Speichermedientarifen im einstweiligen Verfügungsverfahren

30.12.2010
Die Höhe der Urheberrechtsvergütung für abgabepflichtige Geräte ergibt sich dem Grunde nach aus § 54 Abs.1 UrhG - BSP Bierbach, Streifler & Partner PartGmbB

Das OLG München hat mit dem Urteil vom 29.04.2010 (Az: 6 WG 6/10) folgendes entschieden: Die einstweilige Verfügung vom 19. 2.2010 wird aufgehoben. Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung vom 18. 2.2010 wird zurückgewiesen. Die Kosten.

Anzeigen >Urheberrecht: Keine Höhner-Lieder im NPD-Wahlkampf

12.10.2017
Die Band „Die Höhner“ muss nicht hinnehmen, dass ihre Lieder auf Wahlkampfveranstaltungen der rechtsextremen Partei NPD gespielt werden.

Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte mit Beschluss vom 11. Mai 2017 ein Urteil des OLG Thüringen, wonach das Abspielen der Lieder »Wenn nicht jetzt, wann dann« und »Jetzt geht's los« der Kölner Band „Die Höhner“ im Zuge einer...

Anzeigen >Kein Verstoß gegen EG-Richtlinie wegen Ausschluss von Sendeunternehmen vom Vergütungsaufkommen

30.12.2010
Dass die Sendeunternehmen nach § 87 Abs. 4 UrhG vom Vergütungsaufkommen der Geräte- und Leerträ

Der BGH hat mit dem Beschluss vom 24.06.2010 (Az: III ZR 140/09) folgendes entschieden: Dass die Sendeunternehmen nach § 87 Abs. 4 UrhG vom Vergütungsaufkommen der Geräte- und Leerträgervergütung (§ 54 Abs. 1 UrhG) ausgeschlossen sind, stellt im...