Themen

Grenzen des Urheberrechts

Artikel zum Thema Grenzen des Urheberrechts

Urheberrecht: Keine Höhner-Lieder im NPD-Wahlkampf

Die Band „Die Höhner“ muss nicht hinnehmen, dass ihre Lieder auf Wahlkampfveranstaltungen der rechtsextremen Partei NPD gespielt werden.
Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte mit Beschluss vom 11. Mai 2017 ein Urteil des OLG Thüringen, wonach das Abspielen der Lieder »Wenn nicht jetzt, wann dann« und »Jetzt geht's los« der Kölner Band „Die Höhner“ im Zuge einer Wahlkampfveranstaltung

Urheberrecht: Zum Zitatrecht gemäß § 51 Satz 2 Nr. 2 UrhG im Hinblick auf Kunstwerke

das Zitatrecht hat im Hinblick auf Kunstwerke einen weiteren Anwendungsbereich als bei nichtkünstlerischen Sprachwerken-BGH vom 30.11.11-Az:I ZR 212/10
Der BGH hat mit dem Urteil vom 30.11.2011 (Az: I ZR 212/10) folgendes entschieden:Das Zitatrecht gemäß § 51 Satz 2 Nr. 2 UrhG hat im Hinblick auf Kunstwerke einen weiteren Anwendungsbereich als bei nichtkünstlerischen Sprachwerken. Die du

Kunstfreiheit überwiegt Urheberrecht

urheberrechtlich geschützte Position wurde zwar verletzt, dies ist jedoch durch die in Art. 5 Abs.33 GG verankerte Kunstfreiheit geschützt - BSP Bierbach, Streifler & Partner PartGmbB
Das OLG Brandenburg hat mit dem Urteil vom 09.11.2010 (Az: 6 U 14/10) folgendes entschieden:Auf die Berufung des Beklagten wird das am 11. Januar 2010 verkündete Teilurteil des Landgerichts Potsdam (Az.: 2 O 266/09) abgeändert:

Nicht angemeldete öffentliche Musikwiedergabe

Die Verfolgung des Zahlungsanspruchs auf dem Klagewege ist nicht deswegen ausgeschlossen, weil das obligatorische Schlichtungsverfahren zuvor nicht durchgeführt wurde - BSP Bierbach, Streifler & Partner PartGmbB
Die Verfolgung des Zahlungsanspruchs auf dem Klagewege ist nicht deswegen ausgeschlossen, weil das obligatorische Schlichtungsverfahren zuvor nicht durchgeführt wurde - BSP Bierbach, Streifler & Partner PartGmbBDas LG Köln hat mit dem U