Themen

Grenzen des Urheberrechts

Artikel zum Thema Grenzen des Urheberrechts

Gesellschaftsrecht: Schutz von Geschäftsgeheimnissen – Neue Anforderungen an die Geheimnisbewahrung

Der Schutz von Know-How und vertraulichen Geschäftsinformationen wird seit April durch ein neues Gesetz bestimmt und damit unter neue Voraussetzungen gestellt. Bislang reichte zum Schutz schon der bekundete Wille zur Geheimhaltung einer bestimmten Information durch den Geheimnisinhaber. Zukünftig müssen weitere „angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen“ ergriffen werden, damit eine Information den Status eines Geschäftsgeheimnisses erlangt – BSP Rechtsanwälte – Anwalt für Gesellschaftsrecht Berlin
Die Bedeutung von Geschäftsgeheimnissen hat viele Facetten. Insbesondere für das Streben am Markt innovativ tätig zu werden und sich von etwaiger Konkurrenz abzuheben ist das Geheimhalten bestimmter Informationen unentbehrlich.

Urheberrecht: Keine Höhner-Lieder im NPD-Wahlkampf

Die Band „Die Höhner“ muss nicht hinnehmen, dass ihre Lieder auf Wahlkampfveranstaltungen der rechtsextremen Partei NPD gespielt werden.
Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte mit Beschluss vom 11. Mai 2017 ein Urteil des OLG Thüringen, wonach das Abspielen der Lieder »Wenn nicht jetzt, wann dann« und »Jetzt geht's los« der Kölner Band „Die Höhner“ im Zuge einer Wahlkampfveranstaltung

Urheberrecht: Zum Zitatrecht gemäß § 51 Satz 2 Nr. 2 UrhG im Hinblick auf Kunstwerke

das Zitatrecht hat im Hinblick auf Kunstwerke einen weiteren Anwendungsbereich als bei nichtkünstlerischen Sprachwerken-BGH vom 30.11.11-Az:I ZR 212/10
Der BGH hat mit dem Urteil vom 30.11.2011 (Az: I ZR 212/10) folgendes entschieden:Das Zitatrecht gemäß § 51 Satz 2 Nr. 2 UrhG hat im Hinblick auf Kunstwerke einen weiteren Anwendungsbereich als bei nichtkünstlerischen Sprachwerken. Die du

Kunstfreiheit überwiegt Urheberrecht

urheberrechtlich geschützte Position wurde zwar verletzt, dies ist jedoch durch die in Art. 5 Abs.33 GG verankerte Kunstfreiheit geschützt - BSP Bierbach, Streifler & Partner PartGmbB
Das OLG Brandenburg hat mit dem Urteil vom 09.11.2010 (Az: 6 U 14/10) folgendes entschieden:Auf die Berufung des Beklagten wird das am 11. Januar 2010 verkündete Teilurteil des Landgerichts Potsdam (Az.: 2 O 266/09) abgeändert: