Lizenzvertrag
zwischen
Name:
Familienname:
Straße:
Plz Ort:
Geburtsdatum:
Lizenznehmer
und
RA Dirk Streifler
Oranienburger Str. 69, 10117 Berlin
wird nachfolgender Vertrag geschlossen.
1. Gegenstand
Der Lizenzgeber hat den
„Leitfaden zum Privatinsolvenzverfahren in England & Wales “
erstellt. Der Leitfaden beschreibt die relevante Rechtslage, soweit sie am Tage der Erstellung für den Unterzeichner vorhersehbar war.
Mit Einschränkung des Vorstehenden wird das Gutachten nach bestem Wissen erstellt und beinhaltet nachfolgende Punkte:
I. Einführung
II. gesetzliche Grundlagen
III. Kollisionsrechtlichen Fragestellungen
IV. Adressatenkreis / persönlicher Anwendungsbereich bei der Insolvenz in England
V. Formen der Schuldbefreiung
VI. Eröffnung des Insolvenzverfahrens
VII. Einschränkungen und Auflagen für den Schuldner während des Verfahrens
VIII. Gläubiger Moratorium
IX. Die Insolvenzmasse
X. Restschuldbefreiung
XI. Anerkennung der Restschuldbefreiung in Deutschland
XII. Grenzen der Anerkennung
XIII. Rechte der Gläubiger nach der Beendigung des Insolvenzverfahrens
XIV. Zusammenfassung
Anhang:
Zum Verfasser
Formulare und Musterschreiben
Anonymisierter Schriftwechsel mit einem englischen Insolvenzverwalter in einem typischen Verfahren
Weiterführende Literatur
Informationsquellen im Internet:
2. Haftung
Eine Haftung des Lizenzgebers für etwaige fehlerhafte Ausführungen in dem Leitfaden wird beschränkt auf den Betrag von 250 TEUR. Eine Haftung ist ausgeschlossen, sofern eine Versagung der Anerkennungspflicht rechtskräftig wird, ohne dass der Rechtsweg ausgeschöpft wurde.
3. Umfang der Nutzungsrecht / Urheberrecht
Der Leitfaden dient ausschließlich zur Information des Lizenznehmers.
Es darf auch für eine Argumentation mit den Behörden genutzt werden. Im Übrigen ist die Weitergabe an Dritte im Original, in Kopie oder auch elektronischer Ablichtungen und auch in Auszügen untersagt. Der Lizenznehmer erhält eine einfache und nicht übertragbare Befugnis, diesen Leitfaden im vorstehenden Sinne zu nutzen.
Die Rechte des Lizenzgebers, weiteren Personen eine Lizenz zu erteilen, bleiben hiervon unberührt.
Weitergabe in diesem Sinne ist jedes Zugänglichmachen insbesondere einstellen auf eine Webseite oder der Versand per Mail, Verkauf an Dritte.
Der Lizenznehmer, wird den Lizenzgeber Herrn RA Dirk Streifler bei der Abwehr von Angriffen auf die Schutzrechte unterstützen und unverzüglich über vorhandene oder drohende Beeinträchtigungen der Schutzrechte unterrichten.
4. Vergütung des Lizenzgebers
Für die Nutzung des Leitfadens zahlt der Lizenznehmer an den Rechtsanwalt anstelle der gesetzlichen Gebühren ein
Festhonorar in Höhe von € 40 zzgl. Porto in Höhe von € 5
5. Vertragsstrafe
Für den Fall der unberechtigten Weitergabe an Dritte verpflichtet sich der Lizenznehmer für jeden Einzelfall bei Vermeidung des Fortsetzungszusammenhang an RA Dirk Streifler eine Vertragsstrafe in Höhe von
Datum,
__________________ __________________
Lizenznehmer Lizenzgeber
Name:
Familienname:
Straße:
Plz Ort:
Geburtsdatum:
Lizenznehmer
und
RA Dirk Streifler
Oranienburger Str. 69, 10117 Berlin
Lizenzgeber
wird nachfolgender Vertrag geschlossen.
1. Gegenstand
Der Lizenzgeber hat den
„Leitfaden zum Privatinsolvenzverfahren in England & Wales “
erstellt. Der Leitfaden beschreibt die relevante Rechtslage, soweit sie am Tage der Erstellung für den Unterzeichner vorhersehbar war.
Mit Einschränkung des Vorstehenden wird das Gutachten nach bestem Wissen erstellt und beinhaltet nachfolgende Punkte:
I. Einführung
II. gesetzliche Grundlagen
III. Kollisionsrechtlichen Fragestellungen
IV. Adressatenkreis / persönlicher Anwendungsbereich bei der Insolvenz in England
V. Formen der Schuldbefreiung
VI. Eröffnung des Insolvenzverfahrens
VII. Einschränkungen und Auflagen für den Schuldner während des Verfahrens
VIII. Gläubiger Moratorium
IX. Die Insolvenzmasse
X. Restschuldbefreiung
XI. Anerkennung der Restschuldbefreiung in Deutschland
XII. Grenzen der Anerkennung
XIII. Rechte der Gläubiger nach der Beendigung des Insolvenzverfahrens
XIV. Zusammenfassung
Anhang:
Zum Verfasser
Formulare und Musterschreiben
Anonymisierter Schriftwechsel mit einem englischen Insolvenzverwalter in einem typischen Verfahren
Weiterführende Literatur
Informationsquellen im Internet:
2. Haftung
Eine Haftung des Lizenzgebers für etwaige fehlerhafte Ausführungen in dem Leitfaden wird beschränkt auf den Betrag von 250 TEUR. Eine Haftung ist ausgeschlossen, sofern eine Versagung der Anerkennungspflicht rechtskräftig wird, ohne dass der Rechtsweg ausgeschöpft wurde.
3. Umfang der Nutzungsrecht / Urheberrecht
Der Leitfaden dient ausschließlich zur Information des Lizenznehmers.
Es darf auch für eine Argumentation mit den Behörden genutzt werden. Im Übrigen ist die Weitergabe an Dritte im Original, in Kopie oder auch elektronischer Ablichtungen und auch in Auszügen untersagt. Der Lizenznehmer erhält eine einfache und nicht übertragbare Befugnis, diesen Leitfaden im vorstehenden Sinne zu nutzen.
Die Rechte des Lizenzgebers, weiteren Personen eine Lizenz zu erteilen, bleiben hiervon unberührt.
Weitergabe in diesem Sinne ist jedes Zugänglichmachen insbesondere einstellen auf eine Webseite oder der Versand per Mail, Verkauf an Dritte.
Der Lizenznehmer, wird den Lizenzgeber Herrn RA Dirk Streifler bei der Abwehr von Angriffen auf die Schutzrechte unterstützen und unverzüglich über vorhandene oder drohende Beeinträchtigungen der Schutzrechte unterrichten.
4. Vergütung des Lizenzgebers
Für die Nutzung des Leitfadens zahlt der Lizenznehmer an den Rechtsanwalt anstelle der gesetzlichen Gebühren ein
Festhonorar in Höhe von € 40 zzgl. Porto in Höhe von € 5
5. Vertragsstrafe
Für den Fall der unberechtigten Weitergabe an Dritte verpflichtet sich der Lizenznehmer für jeden Einzelfall bei Vermeidung des Fortsetzungszusammenhang an RA Dirk Streifler eine Vertragsstrafe in Höhe von
5.000 EUR
zu zahlen.
Ort, Datum,
__________________ __________________
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