Kündigung / Rücktritt / Anfechtung

Artikel

6 relevante Artikel zu diesem Rechtsgebiet

Anzeigen >Anfechtung von Willenserklärungen und Fehleridentität im Einzelfall

16.11.2019
Eine Willenserklärung ist im deutschen Recht nach den allgemeinen Regeln des BGB anfechtbar (§§ 119 ff. BGB). Sowohl ein Irrtum über die eigene Erklärung selbst oder besondere Eigenschaften des Vertragsgegenstandes als auch die arglistige Täuschung des Vertragspartners können zur Anfechtbarkeit einer Willenserklärung führen und damit die Möglichkeit eröffnen, den schuldrechtlichen oder dinglichen Vertrag „zunichte zu machen“.  Natürlich bleibt dies für den Vertragspartner oftmals nicht ohne Folgen, weshalb das Gesetz auch für diesen einen Ausgleich vorsieht.

********************************************************************** I. Grundlagen des deutschen Rechts und Möglichkeit der Fehleridentität ********************************************************************** Eine Besonderheit des deutschen Rech

Anzeigen >Arbeitsrecht: Das muss ein Arbeitgeber bei einer krankheitsbedingten Kündigung berücksichtigen

19.06.2020
In dem Urteil vom 13.08.2019 hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Mecklenburg-Vorprommern Grundsätze aufgezeigt, die ein Arbeitgeber bei einer krankheitsbedingten Kündigung beachten muss.  Streifler & Kollegen - Rechtsanwälte - Anwalt für Arbeitsrecht

Worum geht es ? Streitgegenstand der Verfahrens ist die Kündigung einer 50- Jährigen Mutter. Wie es sich im Hauptverfahren herausstellte, war die Klägerin schwerbehindert. Dazu hat das LAG Mecklenbrug-Vorprommern Leitsätze aufgetellt, nach denen...

Anzeigen >Vertragsrecht: Was geschieht mit den Baumaterialien bei einer vorzeitigen Kündigung des Vertrags?

27.03.2008
Rechtsberatung zum Baurecht und Vergaberecht - S&K Rechtsanwälte In Berlin-Mitte

Kündigt der Auftraggeber einen Bauvertrag aus wichtigem Grund, ist in der Regel „kommunikativer Stillstand“ zwischen den Parteien. Oft wird auch ein Baustellenverbot ausgesprochen. Dieses berechtigt den Auftraggeber aber nicht dazu, die auf der...

Anzeigen >Sicherheitsleistung: Anspruch besteht auch bei Kündigung des Werkvertrags

31.01.2011
Der Unternehmer eines Bauwerks kann seinen Anspruch auf Sicherheitsleistung auch noch geltend machen, nachdem der Besteller den Werkvertrag gekündigt hat - BSP Bierbach, Streifler & Partner PartGmbB

Der Unternehmer eines Bauwerks kann seinen Anspruch auf Sicherheitsleistung für Werklohn auch noch geltend machen, nachdem der Besteller den Werkvertrag gekündigt hat. Hierauf wies das Landgericht (LG) Stuttgart in einem Rechtsstreit hin. Die Richte