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Bundesarbeitsgericht Urteil, 18. Apr. 2012 - 4 AZR 371/10 zitiert 12 §§.

Anzeigen >ZPO | § 139 Materielle Prozessleitung


(1) Das Gericht hat das Sach- und Streitverhältnis, soweit erforderlich, mit den Parteien nach der tatsächlichen und rechtlichen Seite zu erörtern und Fragen zu stellen. Es hat dahin zu wirken, dass die Parteien sich rechtzeitig und vollständig über.

Anzeigen >ZPO | § 256 Feststellungsklage


(1) Auf Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens eines Rechtsverhältnisses, auf Anerkennung einer Urkunde oder auf Feststellung ihrer Unechtheit kann Klage erhoben werden, wenn der Kläger ein rechtliches Interesse daran hat, dass das...

Anzeigen >ZPO | § 563 Zurückverweisung; eigene Sachentscheidung


(1) Im Falle der Aufhebung des Urteils ist die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückzuverweisen. Die Zurückverweisung kann an einen anderen Spruchkörper des Berufungsgerichts erfolgen. (2) Das Berufungsgericht..

Anzeigen >ZPO | § 97 Rechtsmittelkosten


(1) Die Kosten eines ohne Erfolg eingelegten Rechtsmittels fallen der Partei zur Last, die es eingelegt hat. (2) Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens sind der obsiegenden Partei ganz oder teilweise aufzuerlegen, wenn sie auf Grund eines neuen...

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Bundesarbeitsgericht Urteil, 18. Apr. 2012 - 4 AZR 371/10 zitiert oder wird zitiert von 4 Urteil(en).

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Anzeigen >Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz Urteil, 02. Juni 2016 - 5 Sa 552/15

02.06.2016
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz Urteil 5 Sa 552/15, 02. Juni 2016

Tenor 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Trier vom 14. Oktober 2015, Az. 1 Ca 740/15, wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand 1 Die Parteien streiten über das...

Anzeigen >Landesarbeitsgericht München Urteil, 20. Okt. 2015 - 9 Sa 293/15

20.10.2015

----- Tenor ----- 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts München vom 12.02.2015, Az.: 25 Ca 14654/13, wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen. 2. Die Revision wird zugelassen. ---------- Tatbestand ---------- Die...

Anzeigen >Arbeitsgericht Essen Urteil, 07. Aug. 2013 - 6 Ca 1164/13

07.08.2013
Arbeitsgericht Essen Urteil 6 Ca 1164/13, 07. August 2013

----- Tenor ----- 1.Die Klage wird abgewiesen. 2.Die Kosten werden der Klägerin auferlegt. 3.Streitwert: 4.000,00 €. 1 T a t b e s t a n d : 2 Die Parteien streiten über die Auslegung des nicht gekündigten Manteltarifvertrages für das N. vom..

Anzeigen >Landesarbeitsgericht München Urteil, 06. Aug. 2015 - 3 Sa 254/15

06.08.2015

----- Tenor ----- 1. Die Berufung des Klägers gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts München vom 02.03.2015 - 8 Ca 9843/14 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Die Revision wird zugelassen. ---------- Tatbestand ---------- Die Parteien...