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Wettbewerbsrecht


Wettbewerbsrecht nach UWG - BSP Anwälte in Berlin Mitte

 

Der Begriff Wettbewerbsrecht umfasst zum einen das Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen (Kartellrecht) und zum anderen das Recht zur Bekämpfung unlauterer Wettbewerbshandlungen (Wettbewerbsrecht im engeren Sinne oder Lauterkeitsrecht). Besonders mit letzteren kommen Markteilnehmer aller Größenordnungen mit zunehmender Regelmäßigkeit in Konflikt.

Unter wettbewerblichem Verhalten kann man das Bemühen der Marktteilnehmer verstehen, sich selbst Vorteile gegenüber anderen Marktteilnehmern zu verschaffen. Dieses Verhalten ist zunächst einmal per se nicht verboten. Die Aufrechterhaltung eines leistungsorientierten Wettbewerbs ist sogar erwünscht, kommt dies doch letztendlich dem Verbraucher und der Volkswirtschaft zugute. Bestimmte Verhaltensweisen sind jedoch entweder gesetzlich verboten bzw. allgemein gesprochen als „unlauter“ und daher wettbewerbswidrig zu qualifizieren.

Wann ein Verhalten als wettbewerbswidrig zu qualifizieren ist bestimmt sich anhand der Regelungen des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in der Praxis häufig ergänzt durch spezialgesetzliche Marktverhaltensregelungen.

Sie haben von einem Mitbewerber eine Abmahnung erhalten und wissen nicht wie Sie darauf nun reagieren sollen?

Oder Sie sind der Meinung, dass einer ihrer Konkurrenten irreführende Werbung betreibt?

Rufen Sie uns an, denn oft können Angelegenheiten wettbewerbsrechtlicher Art nicht warten!



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Rechtsanwalt Rechtsanwalt Dr. Benedikt Mick - Partner, Gewerblicher Rechtsschutz, Strafrecht, Urheber- und Medienrecht, Oranienburger Straße 69
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Autokauf: Gebrauchtwagen – Autohaus muss auf Einsatz als Mietwagen hinweisen

Wurde ein Gebrauchtwagen zuvor als Mietwagen genutzt, muss das Autohaus in seiner Werbung darauf hinweisen – BSP Rechtsanwälte – Anwalt für Zivilrecht Berlin
Das entschied aktuell das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg in einem wettbewerbsrechtlichen Fall. Der Kläger, ein Verein, der sich für  die Einhaltung von Wettbewerbsregeln einsetzt, hatte gegen ein Autohaus aus Lingen auf Unterlass

Wettbewerbsrecht: Autokauf im Internet – Werbung mit unklarem Preis ist wettbewerbswidrig

Ein Kfz-Händler darf ein Auto nicht mit einem Preis bewerben, der davon abhängig ist, dass der Käufer sein altes Fahrzeug in Zahlung gibt, wenn dies für den Verbraucher nicht auf den ersten Blick erkenntlich ist – BSP Rechtsanwälte – Anwalt für Wettbewerbsrecht Berlin
Das hat das OLG Köln entschieden und, anders als noch das LG, der Klage einer Wettbewerbszentrale gegen den Kfz-Händler stattgegeben. Der beklagte Kfz-Händler bot auf einer Online-Plattform einen PKW als „Limo

Gewerblicher Rechtsschutz: Werbung unter Hinweis auf Marktführerschaft

Hat ein Mitbewerber eine Spitzenstellung aufgrund der Verletzung von Geschäftsgeheimnissen erworben, darf diese dennoch beworben werden und ist nicht irreführend – BSP Rechtsanwälte – Anwalt für gewerblichen Rechtsschutz Berlin
So entschied der BGH. Zwar dürften unter Verstoß gegen den Schutz von Betriebsgeheimnissen erlangte Informationen vom Verletzer in keiner Weise verwendet werden. Und auch die Ergebnisse, die der Verletzer durch solche Kenntnisse erziele,

Wettbewerbsrecht: Darlegung von Hersteller- und Handelsmarke

Derjenige, der für ein Produkt wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz beansprucht, muss die wettbewerbliche Eigenart konkret darlegen und beweisen – BSP Rechtsanwälte – Anwalt für Wettbewerbsrecht Berlin
Hierfür kann er sich Abbildungen bedienen, soweit diese die in Rede stehende Ware und deren Merkmale deutlich erkennen lassen. Im Regelfall wird der Kläger gehalten sein, dem Gericht das Schutz beanspruchende Produkt vorzulegen.