Internetrecht und IT-Recht
Domainrecht
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Artikel
46 relevante Artikel zu diesem Rechtsgebiet
Anzeigen >Internetrecht: Streitwert für 543 Musiktitel wird auf 40.000 Euro festgesetzt
05.12.2013
WLAN-Anschlussinhaber haftet auch für volljährige Kinder innerhalb des Haushaltes.
Das LG Köln hat mit dem Urteil vom 27.01.2010 (Az: 28 O 241/09) folgendes entschieden:
Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerinnen zu 1) bis 4) zu gleichen Teilen 2.180,60 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen...
Anzeigen >Filesharing: Streitwert für einen Musiktitel auf 3.000 Euro festgesetzt
05.12.2013
Zum Streitwert bei Angebot eines Musiktitels.
Das OLG Köln hat mit dem Beschluss vom 17.11.2011 (Az: 6 W 234/11) folgendes entschieden:
Die sofortige Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss der 33. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 33 O 202/11 - vom 31.8.2011, durch den ihm die Kost
Anzeigen >Telekommunikationsrecht: Umfang der Bereitstellungspflicht bei Betreibern einer Telefon- und Internetauskunft
16.12.2009
BGH vom 05.11.09 - Az: III ZR 224/08 - Anwalt für Internetrecht und IT-Recht - BSP Bierbach, Streifler & Partner PartGmbB
Der BGH hat mit dem Urteil vom 05.11.2009 (Az: III ZR 224/08) folgendes entschieden:
Teilnehmerdaten im Sinn von § 47 Abs. 2 TKG sind nur Daten, die dem Telekommunikationsdiensteinhaber aufgrund der mit den Teilnehmern geschlossenen...
Anzeigen >IT-Recht: Haftung für unzureichend gesicherten WLAN-Anschluss
30.06.2010
BGH vom 12.05.10 - Az: I ZR 121/08 - Rechtsanwalt für Internetrecht und IT-Recht - BSP Bierbach, Streifler & Partner PartGmbB
Privatpersonen können auf Unterlassung, nicht dagegen auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden, wenn ihr nicht ausreichend gesicherter WLAN-Anschluss von unberechtigten Dritten für Urheberrechtsverletzungen im Internet genutzt wird.
Das...
Urteile
1747 relevante Urteile zu diesem Rechtsgebiet
Anzeigen >Oberlandesgericht Düsseldorf Beschluss, 22. Sept. 2014 - III-1 Ws 307+312/14
22.09.2014
Oberlandesgericht Düsseldorf Beschluss III-1 Ws 307+312/14, 22. September 2014
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Tenor
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1. Die Beschwerde des Bezirksrevisors gegen den Beschluss der 10. großen Strafkammer des Landgerichts Düsseldorf vom 8. Mai 2013 wird als unzulässig verworfen.
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2. Auf die Beschwerde des Bezirksrevisors wird der Beschluss..
Anzeigen >Landesarbeitsgericht Köln Beschluss, 27. Feb. 2014 - 11 Ta 360/13
27.02.2014
Landesarbeitsgericht Köln Beschluss 11 Ta 360/13, 27. Februar 2014
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Tenor
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Auf die Beschwerde der Verfahrensbevollmächtigten des Beteiligten zu 2) wird der Beschluss des Arbeitsgerichts Köln vom 21.11.2013 – 14 BV 104/13 – abgeändert und der Gegenstandswert auf 10.500,00 € festgesetzt.
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*G r ü n...
Anzeigen >Hanseatisches Oberlandesgericht Beschluss, 17. Sept. 2018 - 8 W 84/18
17.09.2018
Hanseatisches Oberlandesgericht Beschluss 8 W 84/18, 17. September 2018
Tenor
Die sofortige Beschwerde der Nebenintervenientin D. GmbH & Co KG gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss des Landgerichts Hamburg vom 6.6.2018 wird zurückgewiesen. Die Nebenintervenientin hat die Kosten des Beschwerdeverfahrens nach einem...